Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (4.-10. Juli 2018)

Zuhdia Haniyeh, eine Verwandte von Ismail Haniyeh, nimmt an den Demonstrationen teil (Facebook-Seite des Fotografen Ihab Zuhd Adas, 6. Juli 2018

Zuhdia Haniyeh, eine Verwandte von Ismail Haniyeh, nimmt an den Demonstrationen teil (Facebook-Seite des Fotografen Ihab Zuhd Adas, 6. Juli 2018

Gedenkzeremonie unter Teilnahme von führenden Mitgliedern der Hamas und des Islamischen Dschihad Palästina. Rechts im Bild: (links) Nafas Azzam, Anführer des Islamischen Dschihad Palästina, (in der Mitte) Yechiya Al-Sinwar und Mahmoud Al-Zahar (Facebook-Seite von Abu Wassim Abd El-Hady, 6. Juli 2018)

Gedenkzeremonie unter Teilnahme von führenden Mitgliedern der Hamas und des Islamischen Dschihad Palästina. Rechts im Bild: (links) Nafas Azzam, Anführer des Islamischen Dschihad Palästina, (in der Mitte) Yechiya Al-Sinwar und Mahmoud Al-Zahar (Facebook-Seite von Abu Wassim Abd El-Hady, 6. Juli 2018)

Die Aktivisten der “Ballon- und Feuerdrachen-Einheit” – „Bani Al-Zuwari” im Zentralabschnitt des Gazastreifens haben ein Modellflugzeug gebaut, das Ballons mit Brandsätzen tragen kann (die neue Facebook-Seite der Einheit, 6. und 7. Juli 2018)

Die Aktivisten der “Ballon- und Feuerdrachen-Einheit” – „Bani Al-Zuwari” im Zentralabschnitt des Gazastreifens haben ein Modellflugzeug gebaut, das Ballons mit Brandsätzen tragen kann (die neue Facebook-Seite der Einheit, 6. und 7. Juli 2018)

Die Aktivisten der “Ballon- und Feuerdrachen-Einheit” – „Bani Al-Zuwari” im Zentralabschnitt des Gazastreifens haben ein Modellflugzeug gebaut, das Ballons mit Brandsätzen tragen kann (die neue Facebook-Seite der Einheit, 6. und 7. Juli 2018)

Die Aktivisten der “Ballon- und Feuerdrachen-Einheit” – „Bani Al-Zuwari” im Zentralabschnitt des Gazastreifens haben ein Modellflugzeug gebaut, das Ballons mit Brandsätzen tragen kann (die neue Facebook-Seite der Einheit, 6. und 7. Juli 2018)

“Terror der Brandstiftungen” aus Gaza: Von einem Ballon mit Brandsatz verursachtes Feuer bei einer grenznahen israelischen Ortschaft (Twitter-Konto PALINFO, 8. Juli 2018)

“Terror der Brandstiftungen” aus Gaza: Von einem Ballon mit Brandsatz verursachtes Feuer bei einer grenznahen israelischen Ortschaft (Twitter-Konto PALINFO, 8. Juli 2018)

Die Frauenkundgebung – links: Hamas-Anführer Yechiya Al-Sinwar nimmt an der Frauenkundgebung teil (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 3. Juli 2018)

Die Frauenkundgebung – links: Hamas-Anführer Yechiya Al-Sinwar nimmt an der Frauenkundgebung teil (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 3. Juli 2018)

das Schiff „Haria“ vor dem Auslaufen aus dem Hafen Cagliari auf Sardinien (Facebook-Seite der Freunde Palästinas auf Sardinien, 8. Juli 2018)

das Schiff „Haria“ vor dem Auslaufen aus dem Hafen Cagliari auf Sardinien (Facebook-Seite der Freunde Palästinas auf Sardinien, 8. Juli 2018)

Abschiedszeremonie im Beisein des Hamas-Führungsmitglieds Ismail Radwan (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 10. Juli 2018)

Abschiedszeremonie im Beisein des Hamas-Führungsmitglieds Ismail Radwan (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 10. Juli 2018)

  • Am Freitag, 6. Juli 208 nahmen nur wenige Tausend Personen am “großen Marsch der Rückkehr” teil. Ein Teilnehmer kam ums Leben, vermutlich durch eine Handgranate, die von einem anderen Teilnehmer (versehentlich) in seiner Nähe zur Explosion gebracht wurde. Dieser „Marsch der Rückkehr“ war erneut von Gewalt begleitet, darunter einige Versuche, die israelischen Grenzanlagen zu beschädigen und Anschläge gegen israelische Soldaten zu verüben. Auch der „Terror der Brandstiftungen“ dauerte an.
  • Angesichts der anhaltenden Versuche, fliegende Brandsätze auf israelisches Gebiet zu schicken und dort Brände zu verursachen, hat die israelische Regierung beschlossen, den Grenzübergang Kerem Shalom ab 9. Juli 2018 zu schließen. Laut Beschluss wird die Ausfuhr von Waren in den Gazastreifen mit Ausnahme humanitärer Güter (Nahrungsmittel und Medikamente) verboten. Auch wurde die Erweiterung der Fischereizone vor der Küste des Gazastreifens wieder aufgehoben. Vertreter der Hamas und des Islamischen Dschihad Palästina bezeichneten die israelischen Reaktionen als „neues Verbrechen gegen die Menschheit“ und meinten, diese Schritte würden den Konflikt mit Israel zusätzlich anheizen.
  • In Judäa und Samaria wurden diese Woche zwei Anschläge mit Schusswaffen bei der Ortschaft Bet El und beim Übergang Bituniya (Region Ramallah) verübt. An der Jit-Kreuzung (bei Nablus) warfen Unbekannte einen Sprengsatz. Zudem vereitelten die israelischen Sicherheitskräfte zwei Messerstechattacken und löschten einen Brand, der von Palästinensern westlich der Ortschaft Yizhar (südlich von Nablus) gelegt wurde.
Die Kundgebungen anlässlich des “Marsches der Rückkehr” vom 6. Juli 2018
  • Der “Marsch der Rückkehr” vom 6. Juli 2018 fand unter dem Motto “Vereint bringen wir den Deal (den „Jahrhundertdeal“) zu Fall und brechen die Blockade“. Die Organisatoren des Marsches der Rückkehr riefen die Bewohner des Gazastreifen zur Teilnahme am Marsch des nächsten Freitags (13. Juli 2018) auf, der unter dem Motto „Hundert Tage Märsche der Rückkehr und Unterstützung von Khan al-Ahmar“ stattfinden soll (Twitter-Konto der Nachrichtenagentur Shihab, 6. Juli 2018).
  • Nach Angaben der israelischen Armee nahmen wenige Tausend Palästinenser an den Kundgebungen teil, die sich an fünf Orten entlang der befestigten Grenze zu Israel konzentrierten. Laut palästinensischen Berichten wurde bei den Zusammenstößen mit Einheiten der israelischen Armee Mahmoud Abu Halima (22) durch Schüsse getötet (Shihab, 6. Juli 2018). Zudem hätten rund 400 Demonstranten Verletzungen durch das Einatmen von Tränengas erlitten. 119 Verletzte seien ins Krankenhaus verbracht und die übrigen Verletzten vor Ort versorgt worden. Die Medien im Gazastreifen gaben bekannt, dass es sich bei einer der Verletzten um Zuhdia Khaled Haniyeh (38), die Nichte von Ismail Haniyeh, dem Vorsitzenden des Hamas-Politbüros, handle (Zafa, 7. Juli 2018).
  • Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums im Gazastreifen sagte, Mahmoud Abu Halima sei den Verletzungen durch Splitter erlegen, die er bei der „Niederschlagung des Marsches der Rückkehr“ östlich von Gaza-Stadt erlitten habe. Augenzeugen meldeten hingegen, bei den Zusammenstößen habe sich eine Explosion ereignet, offenbar von einer Handgranate, die einer der Demonstranten mitgetragen habe, und durch diese Explosion habe es zahlreiche Verletzte gegeben (AFP, 6. Juli 2018). Weitere Medien berichteten von einer rätselhaften Explosion, die sich unter den Demonstrierenden in der Nähe des Sicherheitszaunes östlich von Gaza-Stadt ereignet habe und bei der Dutzende Menschen verletzt worden seien (Ma’an, 6. Juli 2018; Twitter-Konto des TV-Kanals Al-Ad, 6. Juli 2018).
  • Wie gewohnt bei den Märschen der Rückkehr kam es auch diesmal zu gewalttätigen Aktionen, darunter einige Versuche, die israelischen Grenzanlagen zu beschädigen und Anschläge gegen israelische Soldaten zu verüben. Zudem ließen die Palästinenser erneut Hunderte von Ballonen mit Brandsätzen aufsteigen, die auf israelischem Gebiet niedergingen und Brände verursachten. Nachstehend eine Zusammenstellung erwähnenswerter Zwischenfälle:
  • Beim Grenzübergang Karni (im Norden des Gazastreifens) näherten sich einige Palästinenser dem Grenzzaun und versuchten, israelische Soldaten mit einem Sprengsatz zu bewerfen. Der Sprengsatz explodierte auf dem Gebiet des Gazastreifens, wobei mehrere Palästinenser verletzt wurden. Auf israelischer Seite kam niemand zu Schaden (Pressestelle der israelischen Armee, 6. Juli 2018). Mustafa Al-Suaf, Journalist und Hamas-Aktivist schrieb nach diesem Zwischenfall einen Artikel, in dem er Bedauern darüber äußerte, dass ein „nachtragender Mensch“ versucht habe, eine Handgranate auf einen israelischen Beobachtungspunkt zu werfen, diese jedoch nach dem „Willen Allahs“ unter den Demonstranten explodiert sei und unter ihnen mehrere Verletzte gefordert habe. Einige der Verletzten befänden sich in kritischem Zustand (alresala.net, 9. Juli 2018).
  • Laut palästinensischen Berichten gelang es einigen Demonstrationsteilnehmern Teile der israelischen Grenzanlagen östlich von Rafah und im Abschnitt Khan Younes zu zerlegen (Falastin Al-Youm Shabakat Al-Quds, 6. Juli 2018).
Jugendliche versuchen den Stacheldrahtzaun vor der Grenzanlage östlich von Khan Younes wegzuziehen (Facebook-Seite der Informationsabteilung der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Abschnitt Khan Younes, 7. Juli 2018)    Jugendliche versuchen den Stacheldrahtzaun vor der Grenzanlage östlich von Khan Younes wegzuziehen (Facebook-Seite der Informationsabteilung der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Abschnitt Khan Younes, 7. Juli 2018)
Jugendliche versuchen den Stacheldrahtzaun vor der Grenzanlage östlich von Khan Younes wegzuziehen (Facebook-Seite der Informationsabteilung der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Abschnitt Khan Younes, 7. Juli 2018)
Zusammenstöße am Sicherheitszaun. Palästinenser bewerfen die israelischen Sicherheitskräfte östlich von Dschebaliya mit Steinen (Facebook-Seite der Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr, 6. Juli 2018)    Zusammenstöße am Sicherheitszaun. Palästinenser bewerfen die israelischen Sicherheitskräfte östlich von Dschebaliya mit Steinen (Facebook-Seite der Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr, 6. Juli 2018)
Zusammenstöße am Sicherheitszaun. Palästinenser bewerfen die israelischen Sicherheitskräfte östlich von Dschebaliya mit Steinen (Facebook-Seite der Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr, 6. Juli 2018)
  • Im Verlaufe der Demonstrationen fand unter anderem eine Gedenkzeremonie für Yasser Abu Al-Naja[1], den jungen Sohn eines Führungsmitglieds des militärischen Arms der Hamas, statt, der bei dem Versuch ums Leben kam, einen Stacheldrahtzahn vor der israelischen Grenzanlage zu zerlegen. Die Zeremonie im „Lager der Rückkehr“ in Khan Younes wurde im Beisein des Hamas-Anführers im Gazastreifen, Yechiya Al-Sinwar, des Hamas-Politbüromitgliedes, Mahmoud Al-Zahar, des Führungsmitgliedes des Islamischen Dschihads Palästina, Nafaz Azzam und weiteren Anführern abgehalten. Mahmoud Al-Zahar sagte in seiner Rede, die Normalisierung des Verhältnisses mit dem Feind und die Zusammenarbeit und Koordination mit ihm seien nicht Teil der Werte oder Interessen der Palästinenser. Er rief die „Siedler“ (d.h. die Bewohner des Staates Israel) dazu auf, in ihre ursprüngliche Heimat zurückzukehren und sprach die Drohung aus, „wir kommen“ (Website des TV-Kanals Al-Aqsa, 6. Juli 2018).
Der Terror der Brandstiftungen dauert an
  • Der Terror der Brandstiftungen, von dem die israelischen Ortschaften an der Grenze zum Gazastreifen betroffen sind, dauert an. In der vergangenen Woche kam es erneut zu zahlreichen Bränden durch Ballons mit Brandsätzen, die Palästinenser vom Gazastreifen aus in Richtung israelisches Gebiet steigen ließen. Es entstand großer Schaden an landwirtschaftlich bebautem Land und in Naturschutzgebieten. Am 5. Juli 2018 wurde ein solcher Ballon in der Stadt Sderot aufgefunden und am 8. Juli 2018 ein weiterer solcher Ballon mit Brandsatz in der Nähe eines Kindergartens in der Ortschaft Netiv Ha’assarah.
  • Veröffentlichten Daten zufolge wurden seit Beginn des Terrors der Brandstiftungen über 600 Brandherde gezählt, die sich im Durchschnitt täglich zu zwanzig Bränden ausweiteten. Dabei ist bislang 3.000 Hektar Land verbrannt, vor allem Weizenfelder und Avocado-Plantagen. Zudem wurden Naturschutzgebiete und wildlebende Tiere (Schildkröten, Rennmäuse, Schlangen und weitere Kriechtiere) in Mitleidenschaft gezogen. Der Schaden wird bis anhin auf 4-5 Millionen Schekel (rund 1 Million Euro) geschätzt (ynet, 5. Juli 2018).
‏‏Aktivisten der Vadiya Hadad-Einheiten (die Einheiten, die hinter den Terroranschlägen der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Ausland stehen) lassen Ballone mit angehängten Brandsätzen steigen (Facebook-Seite der Informationsabteilung der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Zentralabschnitt des Gazastreifens, 7. Juli 2018)   ‏‏Aktivisten der Vadiya Hadad-Einheiten (die Einheiten, die hinter den Terroranschlägen der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Ausland stehen) lassen Ballone mit angehängten Brandsätzen steigen (Facebook-Seite der Informationsabteilung der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Zentralabschnitt des Gazastreifens, 7. Juli 2018)
Aktivisten der Vadiya Hadad-Einheiten (die Einheiten, die hinter den Terroranschlägen der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Ausland stehen) lassen Ballone mit angehängten Brandsätzen steigen (Facebook-Seite der Informationsabteilung der Volksfront für die Befreiung Palästinas im Zentralabschnitt des Gazastreifens, 7. Juli 2018)
Die Teilnahme von Hamas-Anführern und die Äußerung von Mahmoud Al-Zahar
  • An den verschiedenen Veranstaltungen des jüngsten Freitagsmarsches nahmen einige Anführer der Hamas teil, unter ihnen der stellvertretende Vorsitzende des Legislativrates, Ahmed Bahar (PALINFO, 6. Juli 2018), das Hamas-Politbüromitglied Fathi Hamed, der sich einer Veranstaltung östlich des Flüchtlingslagers Dschebaliya anschloss (Channel Al-Aqsa, 6. Juli 2018) und das Hamas-Politbüromitglied Khalil Al-Haya, der einer Kundgebung östlich von Gaza-Stadt beiwohnte (Hamas-Website, 6. Juli 2018).

Hamas-Führungsmitglied und stellvertretender Vorsitzender des Legislativrates Ahmed Bahar im „Lager der Rückkehr“ östlich von Rafah (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 6. Juli 2018)
Hamas-Führungsmitglied und stellvertretender Vorsitzender des Legislativrates Ahmed Bahar im „Lager der Rückkehr“ östlich von Rafah (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 6. Juli 2018)

  • Das Hamas-Politbüromitglied Mahmoud Al-Zahar sagte bei einer Zeremonie östlich von Khan Younes, es sei der Beschluss der “Widerstandes”, Palästina zurückzuerlangen und auf kein Sandkorn seines Bodens „vom Jordanfluss zum Mittelmeer“ zu verzichten. Zudem sagte er, die Palästinenser würden Jerusalem nur als ungeteilte Stadt kennen und sie ihren Nachkommen auch als solche vermachen. Al-Zahar bemerkte zudem, man bereite sich auf die Schlacht zur „Sicherstellung des zweiten Males“ (eine Bezeichnung für die Vernichtung Israels[2]) vor, in deren Rahmen ganz Palästina „befreit“ werde und alle Palästinenser Jerusalem nach Jerusalem kommen und sich zum Gebet in der Al-Aqsa-Moschee sammeln würden (Al-Aqsa-Kanal, 6. Juli 2018).
Eine Frauenkundgebung im Rahmen der Veranstaltung des „Marsches der Rückkehr“
  • Am 3. Juli 2018 nahmen Tausende Frauen an einer Kundgebung im “Lager der Rückkehr” östlich von Gaza-Stadt teil, die von einer Frauenkommission der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“ organisiert wurde. Die Kundgebung fand im Beisein des Hamas-Anführers im Gazastreifen, Yechiya Al-Sinwar, statt. Die Vorsitzende der Frauenkommission, Iktemal Hamed, sagte in einer Rede, die Kundgebung bezwecke die Botschaft zu vermitteln, dass die Frauen zusammen mit den Männern am Kampf der Palästinenser teilnehmen. Laut Gesundheitsministerium im Gazastreifen sind bei den Veranstaltungen, bei denen sich die Teilnehmerinnen dem Sicherheitszaun genähert hätten, 134 Palästinenser, überwiegend Frauen durch Schüsse oder durch das Einatmen von Tränengas verletzt worden (Zafa, 3. Juli 2018; Nachrichtenagentur Anadolu, 3. Juli 2018).
Die Frauenkundgebung – links: Hamas-Anführer Yechiya Al-Sinwar nimmt an der Frauenkundgebung teil (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 3. Juli 2018)    Die Frauenkundgebung – links: Hamas-Anführer Yechiya Al-Sinwar nimmt an der Frauenkundgebung teil (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 3. Juli 2018)
Die Frauenkundgebung – links: Hamas-Anführer Yechiya Al-Sinwar nimmt an der Frauenkundgebung teil (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 3. Juli 2018)
Frauen bewegen nach der Kundgebung auf den Sicherheitszaun zu (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 3. Juli 2018)    36Frauen bewegen nach der Kundgebung auf den Sicherheitszaun zu (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 3. Juli 2018)533442_2062166870777708_3960234248077574144_n
Frauen bewegen nach der Kundgebung auf den Sicherheitszaun zu (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 3. Juli 2018)
Raketenbeschuss israelischen Staatsgebietes
  • Im Verlaufe der vergangenen Woche wurden keine Einschläge von Raketen und Mörsergranaten auf israelischem Gebiet registriert.
Raketen- und Mörsergranatenbeschuss im vergangenen Jahr[3]

Raketen- und Mörsergranatenbeschuss im vergangenen Jahr
*Mindestgesamtzahl der eingeschlagenen Raketen und Mörsergranaten. Vorläufig kann für diese Monate noch nicht zwischen Raketen- und Mörsergranatenbeschuss unterschieden werden.

Raketeneinschläge nach Jahren

Raketeneinschläge nach Jahren
*Geschätzte Zahl der Raketen und Mörsergranaten, die in den beiden letzten Eskalationsphasen abgefeuert wurden

Terroranschläge
  • In den Nachtstunden des 9. Juli 2018 wurde die Ortschaft Bet El (Region Ramallah) beschossen, offenbar aus einem fahrenden Auto. Dabei kam niemand zu Schaden. Vor Ort wurden einige Projektile gefunden. Israelische Armeeeinheiten durchkämmten die Gegend auf der Suche nach den Schützen (Pressestelle der israelischen Armee, 10. Juli 2018).
  • Am 8. Juli 2018 wurde an der Jit-Kreuzung (bei Nablus) ein Sprengsatz geworfen. Dabei wurde niemand verletzt und es entstand kein Sachschaden. Einige Stunden später wurde ein Tatverdächtiger gefasst. In seinem Fahrzeug fanden die Sicherheitskräfte zwei weitere Sprengsätze (Pressestelle der israelischen Armee, 8. Juli 2018).
Weitere Zwischenfälle
  • In diesem Zeitabschnitt ereigneten sich weitere Zwischenfälle, bei denen Sicherheitskräfte und Zivilisten mit Steinen und Brandsätzen beworfen wurden. Bei Vereitlungsaktionen nahmen die israelischen Sicherheitskräfte in Judäa und Samaria einige Terrorverdächtige fest und stellten Waffen sowie Geldbeträge sicher, die für die Finanzierung von Terroraktivitäten bestimmt waren. Nachfolgend eine Zusammenstellung der erwähnenswerten Zwischenfälle:
    • Am 10. Juli 2018 stellte eine Patrouille der israelischen Armee in Qalqilya (im südöstlichen Teil von Samaria) eine Schnellfeuerwaffe vom Typ M16 sicher. Zudem wurden vier gesuchte Terrorverdächtige festgenommen (ynet, 10. Juli 2018).
    • Am 7. Juli 2018 erregte ein junger Mann zwischen der Ortschaft Kochav Yaacov und der Straßenkreuzung Givat Asaf (bei El-Bireh) den Verdacht von Polizisten. Bei der Durchsuchung seines Fahrzeugs fanden die Polizisten zwei Messer. Der junge Palästinenser aus dem Dorf Dura (bei Hebron) wurde verhaftet und dem Verhör zugeführt. Bei einer ersten Befragung gab er zu, einen Terroranschlag geplant zu haben (Facebook-Seite Red Alert, 7. Juli 2018).
    • Am 7. Juli 2018 fanden Soldaten der Grenzwache am Übergang Shoafat (Nordjerusalem) bei einem 16-jährigen Palästinenser ein Messer. Der Jugendliche wurde verhaftet und dem Verhör zugeführt (Facebook-Seite Red Alert, 7. Juli 2018).
    • 6. Juli 2018 – Palästinenser aus dem Dorf Arif legten westlich von der Ortschaft Itzhar (südlich von Nablus) einen Brand. Aufgrund der starken Hitze breitete sich das Feuer rasch aus und erreichte die Häuser der Ortschaft. Eine herbeigeeilte Patrouille der israelischen Armee schickte die Palästinenser weg (Facebook-Seite Red Alert, 6. Juli 2018).
    • 6. Juli 2018 – Eine Einheit der israelischen Armee meldete Schüsse in der Nähe des Übergangs Bituniya (bei Ramallah). Vermutlich wurden die Schüsse aus einem fahrenden Auto abgegeben. Dabei kam niemand zu Schaden. Einheiten der israelischen Armee nahmen die Suche nach den Tätern auf (Facebook-Seite Red Alert, 6. Juli 2018).
Bedeutende Anschläge im vergangenen Jahr[4]

Bedeutende Anschläge im vergangenen Jahr

Die Schließung des Grenzübergangs Kerem Shalom

Angesichts des anhaltenden Terrors der Brandstiftungen und der Versuche der Hamas, Terroranschläge zu verüben, bestätigten der israelische Premierminister und sein Verteidigungsminister den Beschluss des Generalstabchefs, den Grenzübergang Kerem Shalom ab Montag, 9. Juli 2018 für den Warenverkehr zu schließen. Laut Beschluss wird die Warenausfuhr in den Gazastreifen mit Ausnahme humanitärer Güterlieferungen (Nahrungsmittel und Medikamente), die individuell durch den Koordinator der Regierungsaktivitäten in den Gebieten autorisiert werden, unterbunden. Gleichzeitig wurde die Erweiterung der Fischereizone vor der Küste des Gazastreifens auf 9 Meilen aufgehoben und wieder auf 6 Meilen reduziert (Pressestelle der israelischen Armee, 9. Juli 2018).

  • Vertreter der Hamas und des Islamischen Dschihad Palästina verurteilten den israelischen Schritt scharf. Nachfolgend eine Zusammenstellung der palästinensischen Reaktionen:
    • Der Islamische Dschihad Palästina veröffentlichte eine Erklärung, in der die israelische Bekanntmachung der Schließung des Grenzübergangs Kerem Shalom als “Kriegserklärung” bezeichnet wird, auf die der “Widerstand” jederzeit reagieren könne (Falastin Al-Youm, 9. Juli 2018).
    • Der Hamas-Sprecher Fawzi Barhoum sagte, der israelische Beschluss, den Grenzübergang Kerem Shalom zu schließen, sei ein „neues Verbrechen gegen die Menschheit“. Der Umstand, dass die „Blockade“ des Gazastreifens von den Ländern der Region und international ignoriert werde, ermutige Israel, die Politik der Missachtung der Menschenrechte und des Völkerrechts fortzusetzen. Er rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich für die Aufhebung der Blockade einzusetzen (Website der Hamas, 9. Juli 2018).
    • Hazem Kassem, Hamas-Sprecher im Gazastreifen, verurteilte den israelischen Beschluss der Schließung des Grenzübergangs Kerem Shalom und bezeichnete ihn als „Verbrechen“. Als Reaktion darauf würden die Märsche der Rückkehr im Gazastreifen intensiviert (youtube channel Al-Ghad, 9. Juli 2018).
    • Ahmed Al-Mudallal, Führungsmitglied des Islamischen Dschihad Palästina, sagte, der Beschluss führe zur Verschärfung des Konflikts mit Israel. Damit beweise Israel sein Scheitern im Umgang mit den Märschen der Rückkehr (Falastin Al-Youm, 9. Juli 2018).
    • Die Einheit, die sich mit dem Aufsteigen von Ballonen und Drachen im Gazastreifen beschäftigt, veröffentlichte eine Erklärung, in der sie drohte, noch mehr Ballone und Drachen mit Brandsätzen nach Israel zu schicken als Vergeltung für die „Strafmaßnahmen“ des israelischen Premierministers gegen den Gazastreifen.
Die Stromversorgung desGazastreifens
  • Die Elektrizitätsgesellschaft des Gazastreifens gab bekannt, dass sich die unbezahlten Stromrechnungen von Privatverbrauchern und Institutionen auf 4,4 Milliarden Schekel (rund 1 Milliarde Euro) belaufen. Nur rund 20% der Rechnung würden bezahlt. 70.000 Stromkonsumenten seien nicht in der Lage, ihre Rechnungen zu bezahlen. Der Stromverbrauch im Gazastreifen belaufe sich auf 500 Megawatt. Der Strom im Gazastreifen wird aus drei Quellen gewonnen: durch Stromimport aus Israel im Umfang von 120 Megawatt, durch ein Kraftwerk im Gazastreifen, das 200 Megawatt Strom produziert und durch ägyptische Stromleitungen, die seit rund vier Monaten stillgelegt sind und normalerweise rund 23 Megawatt Strom liefern (Falastin Al-Youm, 26. Juni 2018).
Die Verschmutzung der Strände des Gazastreifens
  • Aus einer Reportage des Kanals Paltoday in Gaza geht hervor, dass zahlreiche Bewohner des Gazastreifens wegen der Verschmutzung der Strände gezwungen sind, in der Sommersaison in Schwimmbädern im Gazastreifen zu baden, trotz hoher Kosten. Den Daten des Umweltamtes zufolge sind 75% der Strände des Gazastreifens durch das Einleiten ungeklärter Abwasser ins Meer verschmutzt und eignen sich nicht zum Baden (youtube channel Paltoday, 2. Juli 2018). Das auf Stromknappheit zurückgeführte Einleiten ungeklärter Abwasser ins Mittelmeer durch die lokalen Behörden dauert seit einigen Monaten an und gefährdet auch die Strände im Süden Israels.
Bewohner des Gazastreifens sind wegen der starken Verschmutzung der Meeresstrände gezwungen im Sommer in Schwimmbädern zu baden   Einleitung ungeklärter Abwasser ins Mittelmeer (youtube channel Paltoday, 2. Juli 2018)
Links: Bewohner des Gazastreifens sind wegen der starken Verschmutzung der Meeresstrände gezwungen im Sommer in Schwimmbädern zu baden; rechts: Einleitung ungeklärter Abwasser ins Mittelmeer (youtube channel Paltoday, 2. Juli 2018)
Sommerlager für Kinder im Gazastreifen
  • Das für die Sommerlager zuständige des Meinungsbildungskomitee des Islamischen Dschihad Palästina gab die Eröffnung von Sommerlagern für die Kinder des Gazastreifen im Zeichen des „Marsches der Rückkehr“ bekannt. Die Lager finden im Juli und August als Tageslager statt und stehen Kindern und Jugendlichen im Alter von 10-18 Jahren offen. Die verschiedenen Lager sind nach den Opfern der „Märsche der Rückkehr“ und nach den Ortschaften benannt, aus denen die Palästinenser 1948 vertrieben wurden (Gaza Al-An, 7. Juli 2018).
Weitere Reaktionen auf den Knessetbeschluss, Überweisungen an die Palästinensische Autonomiebehörde zu kürzen
  • Am 2. Juli 2018 verabschiedete die Knesset in zweiter und dritter Lesung mit 87 zu 15 Stimmen ein Gesetz, wonach Gelder, die von der Palästinensischen Autonomiebehörde für die Unterstützung von Terroristen bestimmt sind, automatisch und ohne vorherigen Regierungsbeschluss von der Summe abgezogen werden, die Israel an die Palästinensische Autonomiebehörde überweist. Der Beschluss führte zu zornigen Reaktionen auf palästinensischer Seite. Mahmoud Abbas sagte in einer Rede an einer Sitzung des Fatah-Zentralkomitees, die palästinensische Führung werde die Zahlungen an die Familien der Märtyrer und Häftlinge trotz Knessetbeschluss aufrechterhalten (Wafa, 8. Juli 2018).

Mahmoud Abbas bei der Sitzung des Fatah-Zentralkomitees an seinem Amtssitz (Wafa, 8. Juli 2018)
Mahmoud Abbas bei der Sitzung des Fatah-Zentralkomitees an seinem Amtssitz (Wafa, 8. Juli 2018)

  • Nachfolgend einige weitere Reaktionen:
    • Der palästinensische Finanz- und Planungsminister, Shukri Bashara, sagte, der Beschluss sei ein Versuch, „die gescheiterten Argumente Israels gegen die palästinensische Regierung und die PLO in amerikanischen Gerichtsverfahren zu kaschieren“, die 2017 nach langjährigen Verhandlungen eingefroren wurden“. Bashara erklärte, seine Regierung werde unter allen Umständen weiterhin Renten an die Familien der Märtyrer, der Verletzten und der Häftlinge zahlen, trotz der Folgen des israelischen Gesetzes. Diese Renten belaufen sich laut Bishara auf 28 Millionen Dollar im Monat, also auf rund 300 Millionen Dollar im Jahr. Es handle sich um eine erhebliche Summe, was wiederum auf die große Zahl von Häftlingen in israelischen Gefängnissen zurückzuführen sei, für die gesorgt werden müsse (Wafa, 5. Juli 2018).
    • Das palästinensische Außenministerium verurteilte den Knessetbeschluss und ließ verlauten, die Maßnahme sei die Fortsetzung des Krieges, den Israel gegen das palästinensische Volk führe, und der Sanktionen, die Israel gegen die Palästinenser verhängt habe (Wafa, 3. Juli 2018). Die internationale Gemeinschaft wurde aufgefordert, in der Angelegenheit der Renten für die Häftlinge und Familien von Märtyrern nicht mit Israel zu kooperieren und die Zusammenarbeit mit den israelischen Ämtern und Institutionen, die den „jüdischen Terror“ unterstützten, zu überdenken (Wafa, 4. Juli 2018).
    • Der Sekretär des PLO-Exekutivkomitees, Saeb Erekat, verurteilte das Knessetgesetz an einer eigens einberufenen Pressekonferenz in Ramallah und sagte, es widerspreche internationalen Vereinbarungen. Erekat bemerkte zudem, die juristischen Schritte gegen Israel am Internationalen Strafgerichtshof(ICC) würden andauern (youtube channel Wafa, 4. Juli 2018).

Saeb Erekat an der Pressekonferenz in Ramallah (youtube channel Wafa, 4. Juli 2018)
Saeb Erekat an der Pressekonferenz in Ramallah (youtube channel Wafa, 4. Juli 2018)

Reaktionen auf die Zwischenfälle in Khan Al-Ahmar
  • Am 4. Juli 2018 erschienen Vertreter der israelischen Zivilverwaltung in Begleitung von Polizeibeamten in Khan Al-Ahmar (bei Ma’aleh Adumim, östlich von Jerusalem), um eine Zufahrt zu schaffen, die es ermöglichen soll, mit dem Abriss der Gebäude im Dorf zu beginnen. Die Bewohner des Beduinendorfs wehrten sich gegen diese Maßnahmen und einige von ihnen wurden von der Polizei festgenommen. Am 5. Juli 2018 erließ das Oberste Gericht Israels eine einstweilige Verfügung gegen den Abriss der Gebäude.
  • Hochrangige Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde und Leiter palästinensischer Organisationen verurteilten die israelischen Aktivitäten und drohten zum Teil mit gewalttätigen Gegenaktivitäten:
  • Der Minister für Außenangelegenheiten und Migranten, Riad Al-Maliki, verurteilte das „Kriegsverbrechen“ das Israel in Khan Al-Ahmar begangen habe und sagte, Israel bezwecke die gegen das Völkerrecht verstoßende „Ausweitung der Siedlungstätigkeit“. Dieses Verbrechen beweise, dass Israel sämtliche internationale Abkommen ignoriere (Wafa, 4. Juli 2018)
  • Der Hamas-Sprecher Fawzi Barhoum sagte, die „Verfolgungs- und Schikaneaktivitäten“ Israels in Khan Al-Ahmar würden eine neue Intifada in ganz Palästina entfachen, und Israel werden einen Preis für seine Verbrechen bezahlen (Website der Hamas, 5. Juli 2018). Der Hamas-Sprecher im Gazastreifen, Hazem Kassem, sagte, der Angriff Israels auf die Bewohner von Al-Khan Al-Ahmar sei die Fortsetzung der Politik der „Rassensäuberung“, die Israel seit seiner Gründung führe.
Update zur Gazaflotille
  • Die Gazaflotille, die im Mai in Europa ausgelaufen ist, setzt ihre Fahrt in Richtung Gazastreifen fort. Vier Schiffe mit rund 50 Aktivisten an Bord werden in den nächsten Tagen von italienischen Häfen aus in See stechen und die Küste des Gazastreifens gegen Ende Juli erreichen.
36887360_4017348Der Fischkutter „Al-Aouda in Ajaccio, Korsika (Facebook-Seite von Nabi Habri, 9. Juli 2018)03648522_3442128537820069888_n    das Schiff „Haria“ vor dem Auslaufen aus dem Hafen Cagliari auf Sardinien (Facebook-Seite der Freunde Palästinas auf Sardinien, 8. Juli 2018)
Links: Der Fischkutter „Al-Aouda in Ajaccio, Korsika (Facebook-Seite von Nabi Habri, 9. Juli 2018); rechts: das Schiff „Haria“ vor dem Auslaufen aus dem Hafen Cagliari auf Sardinien (Facebook-Seite der Freunde Palästinas auf Sardinien, 8. Juli 2018)
  • Auf ihrer Fahrt wurden die Schiffe bereits in einigen Häfen (in Spanien, Frankreich und Portugal) aufgehalten. Den Aktivisten wurden politische Aktivitäten vor Ort untersagt, und Polizeikräfte und Beamte der Küstenwache durchsuchten die Schiffe.
Palästinensisches Propagandaschiff läuft in Gaza aus
  • Am 9. Juli 2018 lief ein palästinensisches Schiff mit dem Namen “Schiff der zweiten Freiheit“ offenbar mit Kurs auf Limasol aus dem Hafen von Gaza-Stadt aus. An Bord befinden sich einige Behinderte, Verletzte und Studenten. Der Koordinator der juristischen Kommission des Marsches der Rückkehr, Saleh Abd Al-Rahti, sagte, Israel sei für die Unversehrtheit der Schiffpassagiere verantwortlich (Al-Aqsa, 9. Juli 2018). Offenbar steht die Hamas hinter dieser Schifffahrt, deren propagandistischer Zweck darin besteht, Israel zu verunglimpfen.
Das Auslaufen des palästinensischen Schiffes (Twitter-Konto PALINFO, 10. Juli 2018)    Abschiedszeremonie im Beisein des Hamas-Führungsmitglieds Ismail Radwan (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 10. Juli 2018)
Links: Das Auslaufen des palästinensischen Schiffes (Twitter-Konto PALINFO, 10. Juli 2018); rechts: Abschiedszeremonie im Beisein des Hamas-Führungsmitglieds Ismail Radwan (Facebook-Seite der „Obersten Nationalen Koordinationsstelle des Marsches der Rückkehr“, 10. Juli 2018)

[1] Zum Tod von Yasser Abu Al-Naja siehe die Publikation des Informationszentrums vom 8. Juli 2018 (in englischer Sprache) „Hamas handles boys for sabotaging the security fence as part of the “return marches”: The case of Yasser Abu al-Naja”.
[2] Mit der „Schlacht zur Sicherstellung des zweiten Males“ bezeichnet die Hamas-Bewegung die Schlacht, zur endgültigen Beseitigung der israelischen Besatzung und zur Liquidierung des zionistischen Gemeinwesens. Die Bezeichnung ist von einer Koransure abgeleitet, in der Allah verspricht, die Juden – sollten sie ein weiteres Mal sündigen – zu bestrafen, indem sie Erniedrigung von einer Gruppe von Muslimen erfahren, die das jüdische Heiligtum entweihen und die jüdischen Eroberungen zunichte machen würden.

[3] Raketeneinschläge auf dem Gebiet des Gazastreifens sind in der Statistik nicht mitgezählt.

[4] Als “bedeutende Anschläge” bezeichnen wir Anschläge mit Schusswaffen und Messern, Überfahranschläge, Bombenanschläge oder Kombinationen der genannten Anschlagsarten. Steinwürfe und das Werfen von Molotov-Cocktails gehören nicht dazu.