Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (20. – 26. Juni 2018)

Die neue

Die neue "Reaktionsgleichung" der Terrororganisationen: "Beschuss wird mit Beschuss erwidert", "Der gemeinsame Operationsraum der palästinensischen Widerstandsfraktionen" (Twitter-Account des militärischen Arms der Hamas, 20. Juni 2018)

Vorbereitung von Brandballons, bevor sie in Richtung Israel steigen gelassen werden (Website von QUDSN, 24. Juni 2018)

Vorbereitung von Brandballons, bevor sie in Richtung Israel steigen gelassen werden (Website von QUDSN, 24. Juni 2018)

Palästinenser versuchen, den Sicherheitszaun östlich von Gaza-Stadt zu überqueren (Facebook-Seite von

Palästinenser versuchen, den Sicherheitszaun östlich von Gaza-Stadt zu überqueren (Facebook-Seite von "Palestine Live", 23. Juni 2018)

Beteiligung von Kindern an den Veranstaltungen im Osten von Khan Junis (Facebook-Seite des Informationsbüros der Volksfront für zur Befreiung Palästinas im Gazastreifen, 22. Juni 2018)

Beteiligung von Kindern an den Veranstaltungen im Osten von Khan Junis (Facebook-Seite des Informationsbüros der Volksfront für zur Befreiung Palästinas im Gazastreifen, 22. Juni 2018)

Eine Demonstration vor dem UNRWA-Hauptquartier in Gaza-Stadt gegen die Absicht, das Budget des Hilfswerks zu kürzen (Facebook-Seite von Shehab, 24. Juni 2018)

Eine Demonstration vor dem UNRWA-Hauptquartier in Gaza-Stadt gegen die Absicht, das Budget des Hilfswerks zu kürzen (Facebook-Seite von Shehab, 24. Juni 2018)

Zaher Birawi, Koordinator des internationalen Komitees zur Durchbrechung der Belagerung des Gazastreifens, lässt sich an Seite der Boote fotografieren

Zaher Birawi, Koordinator des internationalen Komitees zur Durchbrechung der Belagerung des Gazastreifens, lässt sich an Seite der Boote fotografieren

  • An den Ereignissen der “Prozession der großen Rückkehr” am letzten Freitag, dem 22. Juni 2018, nahmen mehrere tausend Personen teil. Diese waren auch die allerruhigsten seit dem Beginn der “Prozessionen” am 30. März 2018 und es scheint, dass die Bewohner des Gazastreifens von dieser Handlungsart überdrüssig sind, zumal in naher Zukunft keine Gedenktage stattfinden, die zu diesem Anlass führen könnten. Gleichzeitig betonen die Hamas und die Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ), dass die Ereignisse fortgesetzt und an weiteren Reibungsorten ausgedehnt werden.
  • Allerdings steigt das Ausmaß von Gewalt und Terror, die die Ereignisse begleiten, weiter an. Ein Ausdruck dafür war in der vergangenen Woche die wiederholte Eskalationsrunde, in deren Rahmen die Hamas rund 45 Raketen und Mörsergranaten in Richtung Israel abschoss, wohl als Reaktion auf Angriffe der IDF auf Hamas-Ziele wegen der Branddrachen und -ballons, die in Richtung Israel steigen gelassen wurden. Der “Terror der Brandstiftungen” verwandelte sich kürzlich von einer spontanen zu einer organisierten Aktion, die von der Hamas angeführt wird. Die tägliche Anwendung dieser Handlungsweise stellt einen Katalysator für den eskalierenden Prozess vor Ort dar.
Eine weitere “Runde” von Raketenfeuer auf Israel
  • Nach der Verschärfung des “Terrors der Brandstiftungen” verstärkte auch die IDF die Reaktionen, griff Ziele der Hamas und anderer Terrororganisationen an und feuerte nicht nur Warnschüsse in Richtung der Verantwortlichen für das Steigenlassen der Branddrachen und -ballons ab. Die Hamas, die hinter dem “Terror der Brandstiftungen” steht, gab bekannt, dass sie “die Spielregeln” festlegt, die die scharfe israelische Reaktion zum Schutz der Verantwortlichen für das Steigenlassen der Branddrachen und -ballons, verhindern werden. In Folge dessen kam es in der Nacht vom 19. auf den 20. Juni 2018 zu einer weitere Runde der Eskalation im Gazastreifen, in deren Rahmen Aktivisten der Hamas rund 45 Raketen und Mörsergranaten in Richtung Israel schossen.
  • Die neue “Reaktionsgleichung”, die die Hamas zu definieren versuchte, verlief unter dem Slogan “Beschuss wird mit Beschuss und Blut wird mit Blut erwidert werden”. Das heißt, dass der Angriff von Zielen im Gazastreifen als Antwort auf das Steigenlassen von Branddrachen und -ballons zum Abschuss von Raketen und Mörsergranaten auf Israel führen wird. Insofern entsteht eine explosive Situation, die zur Erhöhung des Potenzials einer weiteren Eskalation im Gazastreifen führen könnte, das wiederum eine breite Konfrontation auslösen könnte, selbst wenn beide Seiten nicht daran interessiert sind.[1]
Raketeneinschläge in Israel im Monatsdurchschnittseit Januar 2016[2]

Raketeneinschläge in Israel im Monatsdurchschnittseit Januar 2016
* Mindestanzahl von Raketen und Mörsergranaten. Zu diesem Zeitpunkt können wir nicht zwischen Raketen- und Mörsergranatenfeuer unterscheiden.

Raketeneinschläge in Israel im Jahresdurchschnitt

Raketeneinschläge in Israel im Jahresdurchschnitt
* Die ungefähre Zahl der Raketen und Mörsergranaten, die während der zwei Runden der Eskalation abgefeuert wurden.

Der Terror der Brandstiftungen
  • Im Verlauf der vergangenen Woche setzte sich das Phänomen der Branddrachen und -ballons, die in Richtung Israel steigen gelassen wurden, fort. In den Gemeinden rund um den Gazastreifen brachen mehrere Dutzend Brände aus, die zu erheblichen Sachschäden führten. Unbemannte Flugzeuge der israelischen Luftwaffe feuerten weiterhin Warnschüsse auf palästinensische Gruppen ab, die vom Gazastreifen aus das Branddrachen und -ballons steigen ließen. Die IDF veröffentlichte ein Video, das die Handlungsweise der Hamas in Hinblick auf den Terror der Brandstiftungen darstellt. Gezeigt wird, wie Brandballons von Positionen der Hamas in Richtung Israel steigen gelassen werden. Dies ist ein weiterer Beweis dafür, dass es sich hier um organisierten Terror handelt, hinter dem die Hamas steht.

Das Steigenlassen von Brandballons von einer Position der Hamas in der Nähe des Sicherheitszauns (Website des IDF-Sprechers, 24. Juni 2018)

Ein Brandballon, der aus dem Gazastreifen steigen gelassen wurde und im Gebiet von Kirjat Gat landete (Facebook-Seite von QUDSN, 25. Juni, 2018).     Vorbereitung von Brandballons, bevor sie in Richtung Israel steigen gelassen werden (Website von QUDSN, 24. Juni 2018)
Links: Ein Brandballon, der aus dem Gazastreifen steigen gelassen wurde und im Gebiet von Kirjat Gat landete (Facebook-Seite von QUDSN, 25. Juni, 2018). Rechts: Vorbereitung von Brandballons, bevor sie in Richtung Israel steigen gelassen werden (Website von QUDSN, 24. Juni 2018)
  • Im Verlauf der vergangenen Woche führten unbemannte Flugzeuge der israelischen Luftwaffe eine Reihe von Angriffen gegen die Gruppen aus, die Branddrachen und -ballons vorbereiteten. Die Drachen- und Ballon-Einheit “versprach”, dass sie in den kommenden Tagen als Reaktion auf die Angriffe die Brände in Israel ausweiten wird.
    • Am 26. Juni 2018 griffen unbemannte Flugzeuge der IDF im nördlichen Gazastreifen ein Fahrzeug an, das von einer Gruppe, die für das Steigenlassen von Brandballons verantwortlich war, benutzt wurde. Ebenso wurde ein Beobachtungsposten angegriffen, von dem aus die Ballons steigen gelassen wurden (IDF-Sprecher, 26. Juni 2018).
    • Am 24. Juni 2018 führten unbemannte Flugzeuge der israelischen Luftwaffe vier Angriffe durch, darunter Angriffe auf Fahrzeuge, die von Terroristen, die Brandballons im südlichen Gazastreifen steigen lassen ließen, benutzt wurden. Darüber hinaus wurde östlich von Gaza-Stadt eine Gruppe, die im Begriff war, Brandballons steigen zu lassen, angegriffen. Drei Palästinenser wurden als verletzt gemeldet. Etwas später wurde ein Wagen, der zum Transportieren von Brandballons im südlichen Gazastreifen benutzt wurde, angegriffen. Laut palästinensischen Berichten wurden bei einem der Anschläge drei Aktivisten verletzt.
    • Am 23. Juni 2018 feuerte ein unbemanntes Flugzeug der israelischen Luftwaffe auf eine Gruppe im nördlichen Gazastreifen, die im Begriff war, Brandballons steigen zu lassen. Es wurden keine Verletzten gemeldet.
    • Am 22. Juni 2018 schoss die IDF auf vier Palästinenser in der Nähe des Sicherheitszauns im Bereich von al-Buredsch im zentralen Gazastreifen. Es wurden keine Verletzten gemeldet. Die vier flüchteten von der Szene (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 22. Juni 2018).
    • Am 21. Juni 2018 schoss ein unbemanntes Flugzeug der israelischen Luftwaffe auf eine Gruppe, die östlich von Rafah im südlichen Gazastreifen dabei war, Brandballons steigen zu lassen. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 21. Juni 2018).

Eine von der Hamas veröffentlichte Karikatur, wonach Branddrachen weiterhin in Richtung Israel, trotz der Angriffe der IDF im Gazastreifen und der dadurch verursachten Zerstörung, steigen gelassen werden. "Wir machen trotz der israelischen Bombardierung von Gaza weiter..." (Felesteen, 22. Juni 2018)
Eine von der Hamas veröffentlichte Karikatur, wonach Branddrachen weiterhin in Richtung Israel, trotz der Angriffe der IDF im Gazastreifen und der dadurch verursachten Zerstörung, steigen gelassen werden. “Wir machen trotz der israelischen Bombardierung von Gaza weiter…” (Felesteen, 22. Juni 2018)

Eindringen in israelisches Territorium
  • Im Verlauf der vergangenen Woche wurden mehrere Versuche unternommen, aus dem Gazastreifen in israelisches Territorium einzudringen:
    • Am 24. Juni 2018 wurde laut palästinensischen Berichten eine Gruppe von Jugendlichen von IDF-Truppen beschossen, nachdem sie versucht hatten, den Sicherheitszaun zu überqueren und einen israelischen Wachposten in Brand zu setzen. Dem Bericht zufolge gab es keine Verluste und die Gruppe kehrte in den Gazastreifen zurück (Shehab Nachrichtenagentur, 24. Juni 2018).
  •  Die palästinensischen Medien berichteten, dass Palästinenser technische Ausrüstung der IDF übernommen haben, nachdem sie am 25. Juni 2018 östlich von Khirbat I’khza’a im östlichen Khan Junis den Sicherheitszaun überquert hatten (Website von Qudsnet, 25. Juni 2018).
Die technische Ausrüstung, die die Jugendlichen mit sich in den Gazastreifen mitnahmen (Twitter-Account von QUDSN, 25. Juni 2018)   Die technische Ausrüstung, die die Jugendlichen mit sich in den Gazastreifen mitnahmen (Twitter-Account von QUDSN, 25. Juni 2018)
Die technische Ausrüstung, die die Jugendlichen mit sich in den Gazastreifen mitnahmen (Twitter-Account von QUDSN, 25. Juni 2018)
  • Am 25. Juni 2018 berichteten die Palästinenser, dass vier Aktivisten den Sicherheitszaun in der Gegend von Kerem Schalom überquerten, in Israel eindrangen und eine Munitionskiste stahlen. Die vier sind sicher in den Gazastreifen zurückgekehrt (Website von Qudsnet, 25. Juni 2018). Der IDF-Sprecher bestätigte, dass eine IDF-Einheit einen palästinensischen Verdächtigen in der Nähe des Sicherheitszauns im südlichen Gazastreifen identifiziert habe. Der Verdächtige überquerte den Zaun, betrat ein paar Meter das israelische Gebiet, stahl ungenutzte militärische Ausrüstung und kehrte in den Gazastreifen zurück (Website des TV-Kanals 10, 26. Juni 2018).

Die Munitionskiste, die von einem IDF-Posten in der Gegend von Kerem Schalom gestohlen wurde (al-Khadat, 25. Juni 2018)
Die Munitionskiste, die von einem IDF-Posten in der Gegend von Kerem Schalom gestohlen wurde (al-Khadat, 25. Juni 2018)

Die “Prozession der großen Rückkehr” am letzten Freitag
  • Am Freitag, dem 22. Juni 2018, fanden wie an jedem Freitag Demonstrationen in der Nähe des Sicherheitszauns statt. Die Beteiligung an den Demonstrationen war die niedrigste seit Beginn der “Prozessionen” am 30. März 2018. Im Laufe des Tages demonstrierten mehrere tausend Personen an fünf Orten entlang der Grenze zu Israel. Die Demonstrationen fanden unter dem Motto “Freitag der Loyalität mit den Verletzten der Prozession der großen Rückkehr” statt (al-Aqsa TV, 22. Juni 2018). Während der Demonstrationen wurden Granaten und Molotowcocktails auf die IDF-Truppen geworfen und mehrere Demonstranten versuchten, den Sicherheitszaun zu durchschneiden.
 Beteiligung von Kindern an den Veranstaltungen im Osten von Khan Junis (Facebook-Seite des Informationsbüros der Volksfront für zur Befreiung Palästinas im Gazastreifen, 22. Juni 2018).   Versuche, den Sicherheitszaun im Osten von Gaza-Stadt zu sabotieren (Facebook-Seite von "Palestine Live", 23. Juni 2018)
Links: Beteiligung von Kindern an den Veranstaltungen im Osten von Khan Junis (Facebook-Seite des Informationsbüros der Volksfront für zur Befreiung Palästinas im Gazastreifen, 22. Juni 2018). Rechts: Versuche, den Sicherheitszaun im Osten von Gaza-Stadt zu sabotieren (Facebook-Seite von “Palestine Live”, 23. Juni 2018)
  • Der Sprecher des Gesundheitsministeriums in Gaza-Stadt verkündete, dass es bei den letzten Freitagsdemonstrationen einen Toten und 206 Verletzte gegeben habe, von denen 86 in Krankenhäusern und der Rest noch vor Ort behandelt wurden. Unter den Verletzten befindet sich auch der Fotograf der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, Ali Dschadallah, der an der Hand verletzt wurde (Ma’an Nachrichtenagentur, 22. Juni 2018; Anadolu-Nachrichtenagentur, 22. Juni 2018).
  • Führende Mitglieder der Hamas und der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ) besuchten die Verletzten im Verlauf des Freitags (Shehab Nachrichtenagentur, 22. Juni 2018). Einige hochrangige Mitglieder der Hamas verbrachten den Tag im Zeltlager östlich von Gaza, darunter Khalil al-Hayya, stellvertretender Vorsitzender des Politbüros der Hamas, Ismail Radwan, hochrangiges Mitglied der Hamas, und Khaled al-Batasch, Mitglied der PIJ und Koordinator der “Prozession der Großen Rückkehr” (al-Aqsa TV, 22. Juni 2018). Eine Delegation des palästinensischen Legislativrats nahm ebenfalls an der “Prozession der großen Rückkehr” östlich des Flüchtlingslagers al-Buredsch im zentralen Gazastreifen teil.

Führende Mitglieder der PIJ, angeführt von Khaled al-Batasch, beteiligen sich an der Aktion zum Steigenlassen von Ballons mit den Fotos der Getöteten bei den Veranstaltungen der "Prozession der großen Rückkehr" (Facebook-Seite "Sawaed al-Inatifada", 24. Juni 2018)
Führende Mitglieder der PIJ, angeführt von Khaled al-Batasch, beteiligen sich an der Aktion zum Steigenlassen von Ballons mit den Fotos der Getöteten bei den Veranstaltungen der “Prozession der großen Rückkehr” (Facebook-Seite “Sawaed al-Inatifada”, 24. Juni 2018)

Beamte der Hamas und der PIJ betonen, dass die Veranstaltungen der “Prozessionen” fortgesetzt und an weiteren Reibungsorten ausgedehnt werden. Viele Redner betonten, dass der “Widerstand” die “Prozessionen” schütze. Die Ereignisse des nächsten Freitags, dem 29. Juni 2018, sollen unter dem Motto “Von Gaza bis zum Westjordanland, ein Blut und ein gemeinsames Schicksal” laufen (al-Aqsa TV, 22. Juni 2018).

  • Im Folgenden einige Aussagen:
    • Bei einer Rede sagte Ahmed Bahar, Mitglied des palästinensischen Legislativrates, dass die “Prozessionen der Großen Rückkehr” Israel militärisch und von der Sicherheit her in Schwierigkeiten gebracht haben und dass diese auch weiterhin geführt werden, bis die “Belagerung” beendet sein wird und das Rückkehrrecht gewährt werden wird. Er lobte die Verletzten und sagte, dass ihre Rückkehr zu den Demonstrationen den Willen des palästinensischen Volkes und ihre Absicht, ihre Rechte zu verwirklichen, bezeuge. Er sagte zudem, dass der “Widerstand” (sprich die terroristischen Organisationen) hinter den Prozessionen stehe und die Reaktion Israels beobachte und handeln würde, um die Demonstrationen zu verteidigen (Dunia al-Watan, 22. Juni 2018).
    • Bei seiner Freitagspredigt rief Ismail Radwan, hochrangiges Mitglied der Hamas, die Palästinenser dazu auf, in Massen an den Prozessionen teilzunehmen. Er fügte hinzu, dass Israel verstehen müsse, dass die Änderung der Regeln des Konflikts für die Hamas inakzeptabel sei. Er wiederholte den Slogan “Beschuss wird mit Beschuss und Blut wird mit Blut erwidert werden”. Er behauptete zudem, dass die Hamas in naher Zukunft nicht an einem neuen Krieg mit Israel interessiert sei, aber wenn es dazu kommen sollte, werde sie daran teilnehmen und Israel werde für die Eskalation verantwortlich sein. Er betonte die Koordination, die zwischen der Hamas und den anderen “Widerstands-Elementen” bezüglich der Anwendung von Gewalt aus dem Gazastreifen existiert (al-Aqsa TV, 22. Juni 2018).
Angriffe / versuchte Angriffe
Ein bewaffneter Angriff
  • Am 24. Juni 2018 wurden von einem vorbeifahrenden palästinensischen Fahrzeug Schüsse in Richtung der hinteren Einfahrt zum Kibbuz Migdal Oz in Gusch Etzion abgegeben. Es gab keine Verletzten. Das Fahrzeug floh in Richtung Bet Fadschar. IDF-Kräfte begannen, nach dem Schützen zu suchen.
Ein Autoangriff
  • In den Abendstunden des 23. Juni 2018 traf ein Autofahrer vier IDF-Soldaten (drei Soldatinnen und ein Soldat), die zu Fuß durch das Dorf Husan in der Nähe von Betar Illit patrouillierten. Der Fahrer verließ das Auto und floh in das Dorf Husan. Die Verletzten, die es nicht mehr schafften, das Feuer zu erwidern, wurden in ein Krankenhaus evakuiert (IDF-Sprecher, 23. Juni 2018). Während einer ausgedehnten Operation der Sicherheitskräfte, um den Angreifer im Dorf Husan ausfindig zu machen, stellte sich der in Verdacht stehende Palästinenser den Sicherheitskräften an einem Checkpoint in der Nähe von Bethlehem. Bei seiner Vernehmung gab er an, dass dies kein Terroranschlag gewesen sei, sondern ein “Verkehrsunfall” (ynet-Nachrichtenagentur, 24. Juni 2018).
  •  Die palästinensischen Medien berichteten, dass es sich bei dem Fahrer um Mohammad Schehadeh (30) aus dem Flüchtlingslager al-Dheischeh in Bethlehem handelt (Facebook-Seite der Nachrichtenagentur Shehab, 24. Juni 2018). Mohammad Schehadeh unterhielt eine aktive Facebook-Seite, aus der hervorgeht, dass er ledig ist und an der Offenen Universität al-Quds studierte. Während seines Studiums war er aktives Mitglied der Studentenvereinigung der Hamas – der “islamische Block” (Facebook-Seite von Mohammad Schehadeh).

Ein Post von Mohammad Schehadeh auf seiner Facebook-Seite, in dem er schrieb: "Leute denken, dass (die Märtyrer) für uns ein harter Verlust sind. Sie wissen jedoch nicht, dass jeder Tropfen Blut unserer Märtyrer uns dem Sieg über die Juden näher bringt" (Facebook-Seite von Mohammad Schehadeh, 30. März 2018)

Ein Post von Mohammad Schehadeh auf seiner Facebook-Seite, in dem er schrieb: “Leute denken, dass (die Märtyrer) für uns ein harter Verlust sind. Sie wissen jedoch nicht, dass jeder Tropfen Blut unserer Märtyrer uns dem Sieg über die Juden näher bringt” (Facebook-Seite von Mohammad Schehadeh, 30. März 2018)

Weitere Ereignisse
  • Im Verlauf der vergangenen Woche gab es weitere Versuche, Angriffe durchzuführen. Diese wurden von den israelischen Sicherheitskräften vereitelt. Bei Anti-Terror-Maßnahmen, die die israelischen Sicherheitskräfte in ganz Judäa und Samaria durchführten, wurden Terrorverdächtige festgenommen und Waffen sowie Gelder beschlagnahmt, die zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten vorgesehen waren.
  • Im Folgenden einige herausragende Ereignisse in Judäa und Samaria:
    • Am 25. Juni 2018 identifizierten die israelischen Sicherheitskräfte während des Einzugs von jüdischen Gläubigen in Josephs Grabstätte in Nablus ein verdächtiges Fahrzeug, das sich ihnen mit großer Geschwindigkeit näherte. Die Sicherheitskräfte schossen auf das Fahrzeug und nahmen den Fahrer fest (IDF-Sprecher, 26. Juni 2018).
    • Am 25. Juni 2018 identifizierte eine Beobachtungstruppe bei Kirjat Arba einen Infiltrationsversuch in die Siedlung. Die Sicherheitskräfte, die dorthin alarmiert wurden, erkannten, dass es sich dabei um einen israelischen Jugendlichen handelte, der den Zaun überquerte. Einer der Männer, die in Alarmbereitschaft waren, wurde bei einem Autounfall schwer verletzt, nachdem er an den Ort gerufen worden war (IDF-Sprecher, 27. Juni 2018).
    • Am 25. Juni 2018 wurden während einer Suchoperation der israelischen Streitkräfte in Hebron und im Dorf Silwad Waffen beschlagnahmt. Unter anderem wurden zwei Pistolen und zwei Betäubungsgranaten gefunden (IDF-Sprecher, 24. Juni 2018).
    • Am 23. Juni 2018 schossen Kämpfer der Grenzpolizei auf einen Palästinenser, der in der Nähe des Checkpoints Abu Dis (östlich von Jerusalem) ihren Verdacht erweckt hatte. Eine erste Untersuchung ergab, dass der Verdächtige ein palästinensisches Taxi in der Nähe des Checkpoints verlassen hatte und begann, sich in Richtung der Kämpfer zu bewegen. Er reagierte nicht auf Aufrufe, anzuhalten, und schritt auch weiter, nachdem Warnschüsse in die Luft gefeuert wurden. Schließlich wurde am Unterkörper angeschossen und festgenommen (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 23. Juni 2018).
    • Am 22. Juni 2018 fanden Kämpfer der Grenzpolizei zwei Sprengladungen, die in der Nähe des Checkpoints vom Grab der Patriarchen in Hebron einsatzbereit waren. Der Ladungen wurden von Pionieren neutralisiert. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 22. Juni 2018).
    • Am 21. Juni 2018 wurde eine Rohrbombe auf Kämpfer der Grenzpolizei, die am Grab der Patriarchen in Hebron stationiert waren, geworfen. Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 23. Juni 2018).
    • Kämpfer der Grenzpolizei nahmen in der Nacht des 21. Juni 2018 sechs Palästinenser aus Bethlehem, darunter einen israelischen Bürger, fest. Sie stehen unter dem Verdacht, den Sicherheitszaun im Gebiet von Har Homa in Jerusalem beschädigt zu haben. Diese Männer pflegten es, sich maskiert mit Schneidwerkzeugen dem Zaun zu nähern, dem sie im Laufe der Zeit umfangreiche Schäden zufügten. Einige von ihnen stehen im Verdacht weiterer terroristischer Aktivitäten. Bei einer Hausdurchsuchung, die bei einem der Festgenommenen durchgeführt wurde, wurden Materialien zur Herstellung von Rohrbomben, Ferngläsern, Messern und anderer Waffen gefunden (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 23. Juni 2018).
Bedeutende Angriffe in Judäa, Samaria und Jerusalem im vergangenen Jahr[3]

Bedeutende Angriffe in Judäa, Samaria und Jerusalem im vergangenen Jahr

Der Grenzübergang Rafah
  • Am 19. Juni 2018 gab die Diskretion des Grenzübergangs Rafah bekannt, dass der Übergang bis auf Weiteres geöffnet bleiben werde (Filastin al-Yawm, 19. Juni 2018). Ägypten ermöglichte die Überführung von zehn Tanklastern in den Gazastreifen über den Grenzübergang Rafah (am 20. Juni 2018).
Die Stromversorgung im Gazastreifen
  • Die Elektrizitätsgesellschaft im Gazastreifen gab bekannt, dass der derzeitige Zeitplan für die Stromversorgung den Zyklus von vier Stunden Versorgung und 16 Stunden Unterbrechung vorsehe (Amed, 24. Juni 2018). Zafer Milhem, Vorsitzender der Palästinensischen Autonomiebehörde für Energie und natürliche Ressourcen, sagte, dass Gespräche mit dem ägyptischen Energieministerium über den Bau neuer Stromleitungen zur Stromversorgung des Gazastreifens geführt würden (Dunia al-Watan, 25. Juni 2018).

Die finanzielle Situation des Hilfswerks UNRWA

  • Angesichts der Finanzierungskrise von UNRWA beabsichtigt das Flüchtlingshilfswerk, seine Aktivitäten im Gazastreifen teilweise einzustellen und die Auszahlung der Gehälter von einigen seiner Beamten zu verzögern (Raya, 20. Juni 2018). Am 25. Juni 2018 fand im UNO-Gebäude in New York die Geberkonferenz für das UNRWA statt, an der 27 Länder teilnahmen. Die Palästinensische Autonomiebehörde, die Europäische Union und die arabischen Liga sind dabei als Beobachter eingesetzt. Ziel der Konferenz ist es, die erforderliche Geldsumme zu sammeln, damit das Hilfswerk seine Operationen fortsetzen kann (Safa Nachrichtenagentur, 24. Juni 2018).

Eine Demonstration vor dem UNRWA-Hauptquartier in Gaza-Stadt gegen die Absicht, das Budget des Hilfswerks zu kürzen (Facebook-Seite von Shehab, 24. Juni 2018)
Eine Demonstration vor dem UNRWA-Hauptquartier in Gaza-Stadt gegen die Absicht, das Budget des Hilfswerks zu kürzen (Facebook-Seite von Shehab, 24. Juni 2018)

  • Vor der Konferenz nahmen einige palästinensische und internationale Vertreter Stellungen über die Situation der UNRWA:
    • Nikolaj Mladenow, UN-Sonderbeauftragter für den Nahen Osten, sagte, dass das Hilfswerk im Rahmen der Konferenz Beiträge in Höhe von 250 Millionen US-Dollar erwarten könne. Der Hauptgrund für das Defizit des Hilfswerks sei die Entscheidung der USA, innerhalb eines Jahres 300 Millionen US-Dollar von seinem Budget zu streichen (das offizielle palästinensische TV, 23 Im Juni 2018).
    • Adnan Abu Hasna, PR-Berater und Sprecher des UNRWA-Hilfswerks im Gazastreifen, sagte, dass das derzeitige Defizit des UNRWA bei 256 Millionen US-Dollar liege. Er fügte hinzu, dass das Zukunftsbild des UNRWA nach der Konferenz geklärt werden könne (Raya, 20. Juni 2018).
    • Amir al-Mischal, Vorsitzender des Vereins der arabischen Mitarbeiter des UNRWA-Hilfswerks im Gazastreifen, sagte, dass die aktuelle Finanzkrise und das Finanzdefizit des UNRWA die Aktivitäten der Organisation im Allgemeinen und den Beginn des kommenden Schuljahres in den Schulen des Hilfswerks im Besonderen bedroht (Ma’an Nachrichtenagentur, 25. Juni 2018).
Besuch einer Delegation der Hamas in Russland
  • Mussa Abu Marzuk, Mitglied des Politbüros der Hamas und verantwortlich für auswärtige Angelegenheiten, leitete eine Hamas-Delegation, die nach Russland reiste. Während des Besuchs traf die Delegation mit dem Vize-Außenminister Michail Bogdanow zusammen, der auch als Sondergesandter des russischen Präsidenten Putin für den Nahen Osten dient, und mit weiteren hohen Beamten des russischen Außenministeriums (Website der Hamas, 25. Juni 2018). In einem Interview sagte Mussa Abu Marzuk, dass russische Offizielle während der Treffen ihre Ablehnung der amerikanischen Friedensinitiative (“der Jahrhundert-Deal”) zum Ausdruck gebracht hätten. Nach Russland soll die Delegation mehrere andere Länder besuchen, darunter den Iran (al-Miadin, 25. Juni 2018).

Das Treffen von Mussa Abu Marzuk mit dem russischen Vize-Außenminister Michail Bogdanow (Webseite der Hamas, 25. Juni 2018)
Das Treffen von Mussa Abu Marzuk mit dem russischen Vize-Außenminister Michail Bogdanow (Webseite der Hamas, 25. Juni 2018)

Reaktionen in der PA auf die US-Friedensinitiative
  • Vor dem Hintergrund der Ankunft von Trumps Berater für internationale Angelegenheiten Jared Kushner und des US-Sondergesandten für den Nahen Osten, Jason Greenblatt, im Nahen Osten, um einen von den USA angeführten Friedensplan zu erschaffen, kritisierten hochrangige palästinensische Beamte den Deal und weigerten sich, die Delegationsmitglieder zu treffen.
  • Im Folgenden einige Aussagen von hochrangigen palästinensischen Beamten zu diesem Thema:
    • Nabil Abu Rudena, Sprecher des Präsidialamtes, sagte, dass der Besuch der Delegation und die Fortsetzung der Gespräche über die Bildung eines Abkommens eine “Aggression” gegen die palästinensische Führung darstelle und in eine Sackgasse führen würde. Seinen Worten zufolge solle die amerikanische Delegation aufhören, Illusionen zu verkaufen und die Geschichte zu verfälschen. Laut Abu Rudena sind Mahmud Abbas und die Mitglieder der palästinensischen Führung die Adresse, um Frieden zu erreichen, und diese kann nicht umgangen werden. Er betonte zudem, dass Frieden nur auf der Grundlage der Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt innerhalb der Grenzen von 1967 durch einen internationalen Mechanismus erreicht werden könne.
    • Saeb Erekat, Generalsekretär des Exekutivkomitees der PLO, sagte, der Besuch der Delegation in der Region ziele darauf ab, die palästinensische Führung in Judäa und Samaria zu stürzen und das Flüchtlingsthema aus der Welt zu schaffen (Wafa Nachrichtenagentur, 23. Juni 2018).
    • Osama al-Kawasmi, Sprecher der Fatah-Bewegung und Mitglied des Revolutionsrats, sagte, dass der US-Plan scheitern wird und dass Besuche dieser Art ein Beweis für die Absicht, das palästinensische Problem abzuschaffen, seien. Er wies auch darauf hin, dass die USA Judäa und Samaria vom Gazastreifen trennen wollen, und warnte vor der Kontrolle der Hamas über den Gazastreifen (Sama Nachrichtenagentur, 22. Juni 2018).
Eine Karikatur, wonach das Land Palästina nicht zum Verkauf steht. Auf Arabisch und Englisch steht: "Nicht zu verkaufen..." (Facebook-Seite von Ismail al-Bazam, 23. Juni 2018).    Eine Karikatur, wonach der US-Friedensplan ein Verzicht auf den Tempelberg ist: "Der Jahrhundert-Deal..." (Facebook-Seite der ynet Nachrichtenagentur, 24. Juni 2018)
Karikaturen in Hamas-Medien, die die Friedensinitiative der USA kritisieren. Links: Eine Karikatur, wonach das Land Palästina nicht zum Verkauf steht. Auf Arabisch und Englisch steht: “Nicht zu verkaufen…” (Facebook-Seite von Ismail al-Bazam, 23. Juni 2018). Recht: Eine Karikatur, wonach der US-Friedensplan ein Verzicht auf den Tempelberg ist: “Der Jahrhundert-Deal…” (Facebook-Seite der ynet Nachrichtenagentur, 24. Juni 2018)
Kritik an der Generalstaatsanwältin des IStGH in Den Haag wegen ihrer Behandlung der palästinensischen Frage
  • Rijad Mansur, ständiger Vertreter der PA bei den Vereinten Nationen, kritisierte auf einer Pressekonferenz Fatou Bensouda, Generalstaatsanwältin des IStGH. Ihm zufolge verschiebe die Generalstaatsanwältin wiederholt die Behandlung der palästinensischen Frage. Er stellte fest, dass der IStGH in den letzten drei Jahren keine Untersuchungen zur Situation auf palästinensischem Land, die über die ersten Untersuchungen hinausliefen, durchgeführt habe. Ihm zufolge wird die Untersuchungskommission im Auftrag des Internationalen Menschenrechtsrats demnächst damit beginnen, Israels Vorgehen gegen die Demonstranten, die sich an den “Prozessionen der großen Rückkehr” beteiligt haben, zu untersuchen (Dunia al-Watan, 23. Juni 2018).
Demonstrationen in Judäa und Samaria gegen die Sanktionspolitik von Mahmud Abbas dem Gazastreifen gegenüber
  • Im Verlauf der vergangenen Woche setzten sich die Proteste in Judäa und Samaria gegen die Politik von Mahmud Abbas dem Gazastreifen gegenüber sowie gegen die von der PA verhängten Sanktionen fort. Am 23. Juni 2018 fand eine kleine Demonstration mit mehreren hundert Demonstranten auf dem al-Manarah-Platz in Ramallah statt (Twitter-Account, 23. Juni 2018). Der Protest wurde von linksgerichteten Aktivisten und Elementen der Hamas organisiert. Diesmal entschieden sich die Sicherheitsdienste der PA, nicht gewaltsam zu reagieren und bestätigten sogar die Demonstration (Agence France Presse, 23. Juni 2018).
  • Am 20. Juni 2018 fand in Bethlehem eine Demonstration unter Beteiligung Dutzender Palästinenser statt. Die Teilnehmer forderten den Stopp der Sicherheitskoordination mit Israel und lobten Mohammed Deif (der ehemalige Kommandeur der Kassam-Brigaden) und den “bewaffneten Widerstand” und äußerten sich gegen den “friedlichen Widerstand”. Es wurde berichtet, dass sich die Polizei zurückzog und nur die Verkehrspolizei die Bewegung vor Ort leitete (Ma’an Nachrichtenagentur, 20. Juni 2018).
Die Flottille, die sich auf dem Weg in den Gazastreifen befindet – Update
  • Am 22. Juni 2018 verließen die Boote al-Awda und al-Hurriya den portugiesischen Hafen von Cascais, der sich etwa 30 Kilometer westlich von Lissabon befindet (Facebook-Seite der Koalition der Freiheitsflottille, 22. Juni 2018). Am 23. Juni 2018 erreichten die Boote Cádiz im Nordwesten Spaniens, wo sie bis zum 26. Juni 2018 ankern werden (Facebook-Seite der Koalition der Freiheitsflottille, 18. Juni 2018).
Zaher Birawi, Koordinator des internationalen Komitees zur Durchbrechung der Belagerung des Gazastreifens, lässt sich an Seite der Boote fotografieren. Rechts    Die Boote al-Awda ("die Rückkehr") und al-Hurriya ("die Befreiung") im Hafen von Cascais (Facebook-Seite von Zaher Birawi, 21. Juni 2018)
Links: Zaher Birawi, Koordinator des internationalen Komitees zur Durchbrechung der Belagerung des Gazastreifens, lässt sich an Seite der Boote fotografieren. Rechts: Die Boote al-Awda (“die Rückkehr”) und al-Hurriya (“die Befreiung”) im Hafen von Cascais (Facebook-Seite von Zaher Birawi, 21. Juni 2018)
  • Nachdem das Andocken der kleineren Boote Mairead und Falestine von der Pariser Polizei am Ufer der Seine verhindert wurde, legten sie in der Kleinstadt Gennevilliers in den nordwestlichen Vororten von Paris Anker (Facebook-Seite des Bürgermeisters von Gennevilliers, Patrice Leclerc, 17. Juni 2018). Von dort sollen sie nach Griechenland segeln (Facebook-Seite von SOS Gaza Collectif Rochelais pour la Palestine, 23. Juni 2018).
  • Laut Jusef Sammur, ein neuseeländischer Marine-Ingenieur palästinensischer Herkunft, der an der Flottille an Bord der al-Hurriya teilnimmt, geht es jetzt um die folgenden Stationen: Cagliari auf der Insel Sardinien (5.-8. Juli); Neapel (12.-14. Juli) und Palermo auf Sizilien (16.-19. Juli). Von Palermo aus werden die Boote in Richtung Gazastreifen weitersegeln (Facebook-Gruppe Bon Voyage – Segeln von Amsterdam nach Sizilien, eingerichtet von Jusef Sammur).
 Boote Mairead und Falestine in Gennevilliers (Facebook-Seite von Patrice Leclerc, 17. Juni 2018).    Aktivisten auf dem Deck von al-Awda (rechts nach links): die Israelin Zohar Chamberlain Regev, die als Koordinatorin der Freiheitsflottille dient; die spanische Dramatikerin Lola Blasco; der kanadisch-palästinensische Arzt Madsched Kraischi; und der ehemalige Koordinator des Projekts "Gaza-Arche", Awni Farhat (Facebook-Seite von Dimitri Lascaris, 22. Juni 2018)
Links: die Boote Mairead und Falestine in Gennevilliers (Facebook-Seite von Patrice Leclerc, 17. Juni 2018). Rechts: Aktivisten auf dem Deck von al-Awda (rechts nach links): die Israelin Zohar Chamberlain Regev, die als Koordinatorin der Freiheitsflottille dient; die spanische Dramatikerin Lola Blasco; der kanadisch-palästinensische Arzt Madsched Kraischi; und der ehemalige Koordinator des Projekts “Gaza-Arche”, Awni Farhat (Facebook-Seite von Dimitri Lascaris, 22. Juni 2018)

[1] Für weitere Einzelheiten über dieses Thema, siehe Publikation des Informationscenters vom 20. Juni 2018: "Raketen- und Mörsergranatenbeschuss auf Israel im Rahmen der neuen 'Spielregeln', die die Hamas zu implizieren versucht, um die Verantwortlichen für das Steigenlassen der Branddrachen und -ballons zu schützen" (in englischer Sprache).
[2] Diese Statistiken enthalten keine abgefeuerten Mörsergranaten und keine Raketenabstürze innerhalb des Gazastreifens.

[3] Als bedeutende Angriffe bewerten wir Schuss-, Auto- und Messerangriffe, das Platzieren von Sprengsätzen oder kombinierte Angriffe. Das Werfen von Steinen und Molotow-Cocktails ist hier nicht mit inbegriffen.