Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (13.-19. Juli 2016)

• Am 18. Juli 2016:

• Ein Palästinenser stach mit einem Schraubenzieher zwei Soldatenin der Nähe des Flüchtlingslagersal-Arub an der Gusch-Etzion-Straßenieder. Die Soldaten wurden dabei leicht verletzt.Einer von ihnen schoss auf den Terroristen, der tödlich verletzt wurde und später seinen Verletzungen im Krankenhaus erlag.Der Palästinenser war zudem mit einem Messer bewaffnet.
• Die palästinensischen Medien berichteten,dass es sich dabei um Mustafa Mohammad Othman Elbaradei(48), einem Bewohner von Bet Fadschar (südlich von Bethlehem), handelt. Dieser war verheiratet, hattesechsKinder und arbeitete als Chemielehrer an der staatlichen Jungenschule al-Tahrir in Bet Fadschar.Sein Bruder, Ibrahim Elbaradei, verübte am 14. April 2016 genau an derselben Stelle einen Messer-Angriff auf IDF-Soldaten und wurde dabei erschossen(Quds Press; Facebook-Seite von QUDSN, 18. Juli 2016).
• Nachdem sein Bruder getötet wurde, veröffentlichte die Direktion der Schule, in der Mustafa Elbaradei lehrte, eine Botschaft, in der der "Toddes Helden Ibrahim Mohamed Elbaradei" begrüßt wird.Inder Botschaft hieß es:"Wir gehören Allah und zu ihm kehren wir stolz und ruhmreich zurück" (Facebook-Seite der Jungenschule al-Tahrir, 15. April 2016).Es sollte angemerkt werden, dass es sich hier um eine staatliche Schule handelt, die dem palästinensischen Bildungsministerium und der Bildungsverwaltung des Bezirks Bethlehem unterliegt.

• Im Verlauf der vergangenen Woche wurden mehrere Angriffsversuche vereitelt:

• Am 17. Juli 2016versuchte einPalästinenser, die Jerusalemer Stadtbahn an der Ecke Jaffa- und KingGeorgeStraßemit einer Tasche zu besteigen.Nachdem er den Verdacht des Sicherheitspersonals der Stadtbahn erregt hatte, überprüften sie den Inhalt seiner Tasche.DieUntersuchung ergab eine Anzahl von Rohrbomben, die er bei sich trug.Der Verdächtige,imAltervon etwa 20 Jahren und Bewohner von Bet Ula (nordwestlich von Hebron), wurde zum Verhör geführt (Sprecher der Jerusalemer Polizei; Ma'an Nachrichtenagentur, 17. Juli 2016).
• Am 14. Juli 2016nahmen Grenzpolizisten einen Verdächtigen im Flüchtlingslager Schuafatfest. Während der Festnahme näherten sich andere Palästinenserder Stelle, mit der Absicht, die Festnahme zu verhindern.Einer von ihnen hielt ein Messer in der Hand, wurde daher von einem Grenzpolizisten angeschossen und schwer verletzt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert,14. Juli 2016).
• Am 13. Juli 2016identifizierten israelische Sicherheitskräfte im Rahmen einer Suche nach einer Drehmaschine, die in a-Ram (nordöstlich von Jerusalem) zur Waffenproduktion diente, ein Fahrzeug, das mit hoher Geschwindigkeit in ihre Richtung fuhr.Die Soldaten eröffnetendasFeuer.Einer der Insassen des Fahrzeugs wurde getötet und der zweite wurde schwer verletzt. Eine weitere Person wurde festgenommen und zum Verhör geführt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert,13. Juli 2016).Palästinensischen Medien zufolge handelt es sich bei dem Toten um Anwar Falahal-Slaimeh (22) ausa-Ram.Die Hamas im Bezirk Jerusalem veröffentlichte eine Todesanzeige, obwohl er nicht den Reihender Organisation angehört hatte (Facebook-Seite der Hamas im Bezirk Jerusalem,13. Juli, 2016).

Angriffe inJudäa, Samaria und innerhalb Israelsim Monatsdurchschnitt seit Beginn der aktuellen Welle des Terrors

Demonstrationen und Ausschreitungen

• Die Demonstrationen, Protestmärsche, Ausschreitungen, sowie das Werfen von Steinen, Molotow-Cocktails und Rohrbomben in Judäa, Samaria und in Jerusalem wurden auch in der vergangenen Woche weitergeführt.
• Im Folgenden einige weitere Ereignisse von besonderer Bedeutung:

• Am 18. Juli 2016 zerstörten israelische Sicherheitskräfte das Haus des TerroristenBilal Abu Zaid Kamil in Kabatije (im nördlichenSamaria).Dabei handelt es sich um den Terroristen, der am 3. Februar 2016 beiderDurchführung eines Angriffs am Damaskustor, bei dem eine Kämpferin der Grenzpolizei getötet wurde, geholfen hatte.Die palästinensischen Medien berichteten über fünf Personen, die durch das Feuer der Sicherheitskräfte verletzt wurden, nachdem sie versuchte hatten, diese bei der Ausführung ihrer Aufgabe zu hindern(Ma'an Nachrichtenagentur, 18. Juli2016).
• Am 16. Juli 2016w urden Steine auf ein FahrzeuginderNäheder SiedlungOfra geworfen.Es gab keine Verletzten, das Fahrzeug wurde jedoch beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert,16. Juli 2016).
• Am 14. Juli 2016 ergriffen israelische Sicherheitskräfte im Rahmen einer weit verbreiteten Operation in Hebronzwei Drehmaschinen, die zur Waffenproduktion dienten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert,14. Juli 2016).
• Am 14. Juli 2016 wurde eine Rohrbombe auf israelische Sicherheitskräfte geworfen,die in demDorf Sair(inderNähevonHebron) agierten.Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert,14. Juli 2016).

• Am 13. Juli 2016 wurde eine Gruppe vonfünfMinderjährigen im Flüchtlingslager al-Aida (nördlich von Bethlehem)festgenommen, nachdem diese Brandsätze in die Richtung von Rachels Grab warfen.Bei ihrer Vernehmung gaben sie zu, dass sie mindestens sieben Mal Molotow-Cocktails geworfen hatten (Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert,13. Juli 2016).

Links: Eine Drehmaschine, die in a-Ram ergriffen wurde Rechts:Drehmaschinen, die in Hebron ergriffen wurden (IDF-Sprecher, 14.Juli2016)

Eine vom Iran und der Hisbollah gelenkte palästinensische Organisation wurde als illegal erklärt

• Verteidigungsminister Avigdor Lieberman unterzeichnete am 11. Juli 2016 eine Erklärung, wonach eine palästinensische Organisation namens "Die junge Bewegung" (al-Hark as-Schababi), die in Judäa, Samaria und Jerusalem tätig ist, illegal ist. Die Entscheidung fiel aufgrund einer Empfehlung des Schin Bet, in der behauptet wurde, dass die Organisation vom Iran und der Hisbollah zur Durchführung vonAngriffen gegen Israel geleitet wird. Nach Angaben des Verteidigungsministers agierte diese unter dem Deckmantel einer Wohltätigkeitsorganisation, tatsächlich jedoch verübte sie Angriffe, in erster Linie mit Molotow-Cocktails auf der Schnellstraße 443 (zwischen Jerusalem und Modi'in). Die Mitglieder der Organisation sammelten auch verschiedene Waffen in der Region Ramallah.
• An der Spitze der Organisation stehen Munir Schafik, ein PA-Oppositioneller, Salim Asli, der im Libanon lebt, undHilmi Atia, der in Jordanien lebt. Die Palästinensische Autonomiebehörde nahm einige Aktivisten der Organisation fest. Diese gaben zu, dass sie geplant hatten, im Namen der Hisbollah Anschläge gegen Israelis durchzuführen. Ein weiterer Aktivist, der in Hebron festgenommen wurde, berichtete, dass er und seine Kameraden Anschläge gegen die Jerusalemer Stadtbahn geplant hatten (ynet-Nachrichten, 11. Juli 2016). Die Organisation veröffentlichte eine Erklärung in den palästinensischen Medien und dementierte vehement die Vorwürfe, die gegen sie erhoben wurden. Zudem bestreitet sie jegliche Verbindung mit der Hisbollah oder dem Iran (Ma'an Nachrichtenagentur, 12. Juli, 2016).

Raketenbeschuss auf Israel

• In der vergangenen Woche wurden keine Raketeneinschläge in der westlichen Negev registriert.

• Am 13. Juli 2016 wurde eine Person gesichtet, die den Sicherheitszaun von Israel aus in Richtung des Gazastreifens in der Nähe von Khan Junis überquerte. Die Untersuchung ergab, dass es sich um Dschuma'a Ibrahim Abu Ghanima, ein israelischer Beduine aus dem Dorf Khaschim Zannih, handelt.
• Am 15. Juli 2016 erreichten Dutzende von Palästinensern den Sicherheitszaun in der Nähe von Nahal Oz. Sie verbrannten Autoreifen und warfen Steine in Richtung der israelischen Sicherheitskräfte. Die Soldaten eröffneten das Feuer. Dabei wurden sechs Palästinenser verletzt.

Die Situation an den Grenzübergängen

• Der Regierungskoordinator in den Gebieten (COGAT) veröffentlichte im Verlauf der letzten Woche Daten über die Aktivität, die an den Grenzübergängen zwischen Israel und dem Gazastreifen durchgeführt wurden (Facebook-Seite von COGAT in arabischer Sprache, 18. Juli 2016):

• Grenzübergang Kerem Shalom: Im Verlauf der Woche wurden etwa 14 Tausend Tonnen Lebensmittel(im Vergleich zu 6,052 Tonnen vor zwei Wochen), 96 Tonnen medizinische Ausrüstung (im Vergleich zu 34 Tonnen vor zwei Wochen), etwa 77 Tausend Tonnen Baustoffe (im Vergleich zu 38.660 Tonnen vor zwei Wochen) und 117 Tonnen landwirtschaftliche Produkte (im Vergleich zu 55 Tonnen vor zwei Wochen) eingeführt.
• Grenzübergang Erez:3.605 Personendurchliefen diesen Grenzübergang (im Vergleich zu 1.767 Personen vor zwei Wochen).
• Zudem wurde berichtet, dass Israel zum ersten Mal seit 2007 die Einfuhr von Fahrzeugen durch den Grenzübergang Erez indenGazastreifen ermöglichte.In diesem Rahmen wurden Busse, Lastwagen und Neuwagenin den Gazastreifen eingeführt (Ma'an Nachrichtenagentur,13. Juli 2016; Facebook-Seite von COGAT in arabischer Sprache, 15. Juli 2016).

Vereitelung von Schmuggelversuchen in den Gazastreifen

• Kürzlich wurdeneinige Schmuggelversuche über die Grenzübergänge in den Gazastreifen vereitelt (Grenzübergangsbehörde im israelischen Verteidigungsministerium):

Am 14.Juli 2016stoppte das Sicherheitspersonal der Grenzübergangsbehörde am Grenzübergang Kerem Schalom einen LKWmit einer Lieferung von Auto-Ersatzteilen, die fürden Gazastreifen bestimmt waren, zur Überprüfung. Bei der Überprüfung des Inhalts wurde ein zerlegter Mitsubishi Pickup gefunden, der wieder zusammengebaut werden kann.Dabei handelt es sich um ein Modell, das besonders vom militärischen Arm der Hamas bevorzugt wird.

Das Sicherheitspersonal der Grenzübergangsbehörde vereitelte im Verlauf der letzten Wochen in Zusammenarbeit mit den Sicherheitskräften mehrere Schmuggelversuche mittels Postsendungen, die über den Grenzübergang Erez in den Gazastreifengelangen sollten.Dabei wurden Drohnen und Modellflugzeuge,Ferngläser, Laservisiere und Laserpointer für Waffen, Kommunikationsgeräte und elektronische Platten, Taucherflossen,Kameras verschiedener Arten und andere elektronischeBestandteile gefunden, deren Einfuhr in den Gazastreifen verboten ist.

Links: Schmuggel von verbotenen Waren in Postpaketen  Rechts: Die zerlegten Fahrzeugteile des Pickups im LKW  (Grenzübergangsbehörde, 13. und 14. Juli 2016)

Türkische Hilfe für den Gazastreifen

• Der türkische Vize-Premier gab bekannt, dass die Türkei kurz vor dem Opferfest (13. bis 16. September 2016)ein weiteres Schiff mit Hilfsgütern in den Gazastreifen senden wird. Das Schiff soll Medikamente und Ausrüstung für Kinder in einem ähnlichen Umfang, wie die Türkei dem Gazastreifen bereits in der Vergangenheit gewährt hatte, tragen (QudsNet, 14. Juli, 2016). Es sei darauf hingewiesen, dass die Türkei im Rahmen des Versöhnungsabkommens mit Israel bereits am 5. Juli 2016 ein Schiff mit Hilfsgütern für den Gazastreifen nach Aschdod schickte. Die Einfuhr der Güter in den Gazastreifen durch den Grenzübergang Kerem Schalom wurde von einer Pressekonferenz begleitet, die von der Türkei organisiert wurde, aber in den Medien wenig Beachtung fand. Die Einfuhr der Güter fand auch keine Anerkennung von Seiten hochrangiger Hamas Persönlichkeiten, mit Ausnahme des Geschäftsführers des Ministeriums für soziale Angelegenheiten, der seine Stellungnahme lediglich im Rahmen seiner Position abgab. Ein Wirtschaftskommentator schätzte ein, dass der versuchte Militärputsch in der Türkei die türkischen Pläne in Bezug auf den Gazastreifen im Rahmen des Versöhnungsabkommens mit Israel nicht beeinflussen wird. Es könnte allerdings zu leichten Verzögerungen bei den Ausführungsdaten kommen (Sawa Nachrichtenagentur, 17. Juli 2016).

Die Solidarität mit der türkischen Regierung im Hinblick auf das Scheitern des Militärputsches

• Nach dem Scheitern des Militärputsches in der Türkei veröffentlichte die Hamas eine offizielle Erklärung, in der sie den Putschversuch verurteilt. Die Erklärung sprach sich für das türkische Volk, dessen Führung und die türkischen Sicherheitskräfte, die "durch ihren Sieg die Demokratie, die Freiheit und die Stabilität des Landes bewahrt haben", aus. In der Erklärung wurde auch die Position der Türkei und ihre Führung den Palästinensern gegenüber sowie die türkischen Bemühung zu deren Gunsten hervorgehoben (Website der Hamas, 16. Juli 2016). Chalid Maschal, Chef des Politbüros der Hamas, rief die Führung der Türkei auf, sich trotz der jetzigen Beschäftigung mit internen Fragen weiterhin um die palästinensische Frage zu bemühen (Webseite der Hamas, 18 Juli 2016). Gleichzeitig veranstaltete die Hamas eine Reihe von Kundgebungen und Demonstrationen in Gazastadt, Dschabalija und Khan Junis, bei denen sie ihre Unterstützung der Türkei zum Ausdruck brachte. Dabei wurden Reden von Hamas Beamten abgehalten, türkische Flaggen gehisst und Bilder des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğanpräsentiert.

Die Festnahme von Salafi-Aktivisten im Gazastreifen

• Sicherheitskräfte der Hamas nahmen zehn Aktivisten fest, der eine Zugehörigkeit zur dschihadistischen Salafiaim Gazastreifen, die mit dem IS assoziiert ist, zugeschrieben wird. Diese hatten zusammen mit anderen Aktivisten Angriffe auf Ziele der Hamas geplant. Es wurde berichtet, dass die Hamas in der Gegend von Rafah und Khan Junis nach weiteren Aktivisten, die an der Planung dieser Angriffe beteiligt gewesen waren, suche. Im Rahmen dieser Operation entdeckten die Sicherheitskräfte der Hamas Gelder und Ausrüstungen (al-Masdar Nachrichtenagentur, Juli 13, 2016).

Zusammensturz eines weiteren Tunnels

• Ein weiterer Tunnel der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ) stürzte im Gebiet von Karrara (östlich von Khan Junis) zusammen. Eine Person wurde getötet und vier Personen wurden verletzt. Bei dem Opfer handelt es sich um Saleh Mahmud Khaled al-Astal (28) aus Karrara, ein Aktivist des militärischen Arms der Organisation (Webseite der Jerusalem Brigaden; Quds Press; Ma'an Nachrichtenagentur, 18. Juli 2016). Es sei darauf hingewiesen, dass in der vergangenen Woche ein weiterer Aktivist der Organisation bei einem Zusammensturz eines Tunnels im Gebiet von Bet Hanun (im nördlichen Gazastreifen) getötet wurde.Sieben Personen wurden damals lebend aus den Trümmern gerettet.

Die Sommerlager im Gazastreifen

Die Eröffnung der Sommerlager des militärischen Arms der Hamas

• Am 17. Juli 2016 gab der militärische Arm der Hamas die Eröffnung der Sommerlager der Organisation unter dem Motto "Soldaten von Jerusalem" bekannt. An den etwa zwei Wochen dauernden Sommerlagern nehmen etwa 30.000 Kinder und Jugendliche teil. Der erste Teil richtet sich an Schüler der Mittelstufe und der zweite Teil an Gymnasiasten. Laut der Ankündigung werden die Schüler eine militärische Ausbildung in den Lagern erhalten. Sie werden Fähigkeiten auf mehreren Gebieten erlernen, darunter die Schiesskunst, und über Zivilschutz lernen. Zudem werden sie Predigten und Vorträge über die palästinensische Kriegsgeschichte hören. Das Ziel der Lager ist laut der Ankündigung, "die Flamme des Dschihad in der Generation der Befreiung zu entzünden, die Samen des Islam zu sähen und die 'Armee des Sieges' für die Befreiung Palästinas vorzubereiten" (Webseite der Kassam Brigaden, 16. Juli 2016).

Links: Training mit Dummy-Gewehren in einem Sommerlager im Bezirk Rafah  Rechts: Ausbildung in einem Tunnel in einem Sommerlager im Bezirk Khan Junis  (Facebook Seite der Sommerlager der "Unabhängigkeitspioniere", 17. Juli 2016)

Waffentraining in den Sommerlagern des militärische Arms der Hamas  (Facebook-Seite der Sommerlager der "Unabhängigkeitspioniere", 17. Juli 2016)

Abschlusszeremonie der Sommerlager der PIJ

• Am 16. Juli fand die Abschlusszeremonie der Sommerlager der Organisation Islamischer Dschihad in Palästina (PIJ) statt. Diese wurden unter dem Motto "der resistierende Löwenwelpe" (Bell Moqawama) im Osten von Khan Junis, im südlichen Gazastreifen, abgehalten. Sie wurden von dreihundert Kindern und Jugendlichen besucht. Im Rahmen der Sommerlager erhielten die Teilnehmer eine paramilitärische Ausbildung.Die Organisatoren wollten somit dem "zionistischen Besatzer" die Botschaft vermitteln, dass diese Generation eine Ausbildung genießt, deren Ziel es ist, den Mythos der Unbesiegbarkeit der israelischen Armee zu brechen (alebaatv.com; Palinfo; Paltoday; Facebook-Seite von QudsNet, 16. Juli 2016).

Links: Ein Zögling im Sommerlager kriecht in einem Tunnel Rechts: Die Mitglieder des Sommerlagers simulieren die Entführung eines IDF-Soldaten, während sie mit Holzgewehren bewaffnet sind (Facebook-Seite QudsNet, 16. Juli 2016)

Abbas' Rede bei dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union

• In einer Rede, die Mahmud Abbas bei dem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union in Ruanda hielt, rief er die EU-Mitgliedsstaaten zur Unterstützung der französischen Friedensinitiative und zur Abhaltung einer internationalen Friedenskonferenz, die Lösungen für den israelisch-palästinensischen Konflikt vorschlagen soll, auf. Seinen Worten zufolge sei die Palästinensische Autonomiebehörde bereit, mit Israel friedliche Verhandlungen zu führen und die arabische Initiative einer Zwei-Staaten-Lösung zu implementieren. Abbas betonte, dass die Verhandlungen mit Israel die Ausführung der bereits unterzeichneten Vereinbarungen, das Ende der Siedlungen und die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen erfordert (Wafa Nachrichtenagentur, 17. Juli 2016).

Ergebnis einer palästinensischen Meinungsumfrage

• Aus einer Umfrage, die "Das arabische Weltzentrum für Forschung und Entwicklung" in Ramallah(AWRAD)mit221 Vertretern des privaten Sektors in Judäa, Samaria und dem Gazastreifen durchführte, geht Folgendes hervor:

• 37% der Befragten waren der Ansicht,dass die Hauptursache für den "Volksausbruch"dieprovozierenden HandlungenIsraels in der Altstadt von Jerusalem sei.32% meinten, dass es die Frustration unter jungen Menschen sei und 24% warenderAnsicht,dass es inerster Linie die begrenzten wirtschaftlichen Möglichkeiten für junge Menschen sei.
• 58% der Befragten waren der Ansicht,dass die BDS-Bewegungeine positive Auswirkung auf die palästinensische Wirtschaft hat. 23% waren der Ansicht,dass sie gar keine Wirkung hat.
• Die Frage,ob palästinensische Produkte die israelischen ersetzen können, beantworteten 22% mit "ja"und22% mit "nein". 56% der Befragten waren der Ansicht,dassdie palästinensischen Produktenureine Teillösung bieten können.

Die Facebook-Unternehmensführung schließt Seiten, die mit der Hamas assoziiert sind

• Palästinensische Medien berichteten, dass die Unternehmensführung von Facebook Seiten in ganz Judäa und Samaria, einschließlich der Facebook-Seite der offiziellen Website der Hamas in Judäa und Samaria (Ammama), die mit der Hamas assoziiert sind, schloss. Ebenfalls wurden Seiten der islamischen Fraktion (die mit der Hamas assoziiert ist) in mehreren Universitäten geschlossen und eine Reihe von Konten von Personen, die diese Seiten verfolgen, gesperrt. Die persönliche Facebook-Seite von Izzat al-Rischk, Mitglied des Politbüros der Hamas, wurde zum siebten Mal geschlossen (Palinfo, 13. Juli 2016).
• Als Reaktion auf die Schließung der Seiten sagte Husam Badran, ein Sprecher im Namen der Hamas, dass die Tatsache, dass die Facebook-Unternehmensführungmehrere palästinensische Seiten der Hamas zum sechsten Mal während der "Jerusalem Intifada" schließt, den Beweis liefert, dass Facebook die Politik Israels, den "Widerstand" zu verfolgen, umsetzt, da Israel bei der Verhinderung der Widerstandshandlungen gescheitert sei. Seinen Worten zufolge versuche die Facebook-Unternehmensführungdie Stimme der Widerstandsmedien zum Schweigen zu bringen (Webseite der Hamas, 15. Juli 2016).
• Das Informationsministerium der Hamas veröffentlichte eine Erklärung und betonte, dass Chalid Maschal, Chef des Politbüros der Hamas, kein einziges Konto in sozialen Netzwerken unterhält. Daher rief er alle Medien auf, nicht mit fiktiven Konten, die in seinem Namen eröffnet wurden, zusammen zu arbeiten (al-Kofia Press, 14. Juli, 2016).

Hamas gab eine Ankündigungbekannt, dassKhaled Maschalkeine Konten in sozialen Netzwerken unterhält(Webseite der Hamas, 13.Juli2016)