Nachrichten zum Terror und zum israelisch-palästinensischen Konflikt (04 – 10. Mai 2016)

Der Schacht eines zweiten Angrifftunnels, der vom Gazastreifen führte und von der IDF aufgedeckt wurde (IDF-Sprecher, 5. Mai 2016)

Der Schacht eines zweiten Angrifftunnels, der vom Gazastreifen führte und von der IDF aufgedeckt wurde (IDF-Sprecher, 5. Mai 2016)

Angriffe auf Ziele im südlichen Gazastreifen

Angriffe auf Ziele im südlichen Gazastreifen

Eine Karikatur auf der Facebook-Seite der Hamas, die die Himmelfahrt von Muhammad mit der Aufdeckung des Tunnels im Gazastreifen verknüpft.

Eine Karikatur auf der Facebook-Seite der Hamas, die die Himmelfahrt von Muhammad mit der Aufdeckung des Tunnels im Gazastreifen verknüpft.

Das Messer, mit dem die Frauen an der Jerusalemer Promenade von Armon HaNatziv angegriffen wurden (Facebook-Seite von PALDF, 10. Mai 2016)

Das Messer, mit dem die Frauen an der Jerusalemer Promenade von Armon HaNatziv angegriffen wurden (Facebook-Seite von PALDF, 10. Mai 2016)

Die al-Nahba Einheit während einer Militärparade im nördlichen Gazastreifen (Facebook-Seite der Hamas im Bezirk von Ramallah und al-Bireh, 5. Mai 2016)

Die al-Nahba Einheit während einer Militärparade im nördlichen Gazastreifen (Facebook-Seite der Hamas im Bezirk von Ramallah und al-Bireh, 5. Mai 2016)

Mahmud Abbas während seines Treffens mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi in Kairo (Wafa Nachrichtenagentur, 9. Mai 2016)

Mahmud Abbas während seines Treffens mit dem ägyptischen Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi in Kairo (Wafa Nachrichtenagentur, 9. Mai 2016)

  • Im Fokus der vergangenen Woche stand die Aufdeckung eines weiteren Angriffstunnels, der vom Südendes Gazastreifens nach Israel führte.In Folge dessen führte die IDFOperationen durch, die darauf abzielten, den Tunnelverlauf ausfindig zu machen und ihn zu zerstören. Ein Teil des Tunnels befand sich im Gebiet des Gazastreifens, in der Nähe der Grenze zu Israel. Die Hamas feuerte einige Tage lang Mörsergranaten auf die dort operierenden IDF-Truppen ab, die IDF reagierte daraufhin mit Luftangriffen.Zugleich signalisierte dieHamas,dass sie kein Interesse an einer Eskalation hat. Allerdings wolle sie "eine israelische Übernahme" von Bereichen innerhalb des Gazastreifens nicht dulden.
  • In der vergangenen Woche wurde ein Messer-Angriff in Jerusalem (bei dem zwei Frauen verletzt wurden) sowie ein Auto-Angriff in der Nähe der Siedlung Dolev, im Gebiet Benjamin, nordwestlich von Ramallah (bei dem drei Soldaten verletzt wurden), verübt. Somit zeichnet sich weiterhin ein Rückgang der Anschläge bei der aktuellen Welle des Terrors ab, auch wenn diese noch kein Ende gefunden hat.

 

Konflikt niedriger Intensität im Gazastreifen
  • Etwa einen Monat nach der Aufdeckung des ersten Angriffstunnels entlang der Grenze zum Gazastreifen, haben die israelischen Sicherheitskräfte einen weiteren Tunnel in einer Tiefe von etwa 30 Metern aufgedeckt. Der Tunnel überquerte die Grenze im Süden des Gazastreifens und drang in israelisches Gebiet ein. IDF-Truppen verfolgten den Tunnelverlauf und zerstörten ihn. Im Rahmen dieser Aktivität wurde technisches Gerät eingesetzt und IDF-Truppen drangen in der Nähe des Sicherheitszauns in das Gebiet des Gazastreifens ein, innerhalb des 300 m breiten Bereichs, der als "Perimeter" bekannt ist. Im Lichte der IDF-Aktivität behauptete die Hamas, dass Israel die palästinensische Souveränität verletzt habe, da ihre Kräfte in das Gebiet des Gazastreifens eingedrungen seien (wobei schließlich die Souveränität des Staates Israel durch das Eindringen der Tunnel aus dem Gazastreifen verletzt wurde).
  • Der militärische Arm der Hamas veröffentlichte eine Erklärung, in der fälschlich behauptet wurde, dass der von der IDF aufgedeckte Tunnel derselbe sei, durch den am 17. Juli 2014 ihre ersten Angriffskräfte im Verlauf der Operation "Fels in der Brandung" nach Israel eindrangen (Website der Qassam-Brigaden, 5. Mai 2016). Des Weiteren wurde behauptet, dass die Hamas das Eindringen der IDF-Truppen als schwerwiegende Verletzung der Entspannungsvereinbarung von 2014 und als "neue Aggression" gegenüber dem Gazastreifen betrachtet (Website der Qassam-Brigaden, 4. Mai 2016).
  •  Vor diesem Hintergrund ereigneten sich während einiger Tage Feuergefechte zwischen der Hamas und der IDF an der Grenze zum Gazastreifen, obwohl beide Seiten versuchten, eine Eskalation zu vermeiden. Hamas-Aktivisten feuerten Mörsergranaten auf IDF-Truppen, die mit der Identifizierung des Tunnelverlaufs beschäftigt waren. Es gab keine Verletzten. In Reaktion darauf griffen israelische Kampfflugzeuge und Panzer Terror-Ziele der Hamas in der Gegend von Schadschaija an. Die palästinensischen Medien berichteten, dass eine Bewohnerin des Stadtteils al-Fakhri im Südosten von Khan Junis bei den Angriffen getötet wurde (Safa Nachrichtenagentur, 5. Mai 2016). Es wurde auch über einige Verletzte berichtet (Palinfo, 5. Mai 2016). Insgesamt wurden während der letzten Auseinandersetzung etwa 16 Mörsergranaten bei mindestens 12 Vorfällen abgefeuert. Die militärischen Flügel der Hamas und des Islamischen Dschihad in Palästina bekannten sich zum Abschuss (Twitter-Account von "Updates aus dem Gazastreifen"; Facebook-Seite von Hadith al-Youm, 5. Mai 2016).
  • Die Hamas und der Islamische Dschihad in Palästina (PIJ) machten Israel für die Eskalation verantwortlich. Gleichzeitig jedoch signalisierten hochrangige Hamas Beamte, dass sie nicht an einer weiteren Eskalation interessiert seien. In einer Rede während des FreitagsgebetssagteIsmail Haniyya, stellvertretender Leiter des Politbüros der Hamas, dass die Hamas kein israelisches Eindringen in den Gazastreifen oder das Erzwingen von Fakten vor Ort duldenwird. Seinen Worten zufolge wurde die Eskalation an der Grenze durch das Eindringen von IDF-Truppen in einen Raum von 100 bis 150 m in das Gebiet des Gazastreifens angesichts des Vorwands der Suche nach Tunneln verursacht. Er betonte, dass seine Bewegung es nicht zulassen wird, dass die IDF eine neue Gleichung innerhalb des Gazastreifens bestimmen und dort eine Pufferzone errichten wird. Zugleich machte er deutlich, dass die Hamas nicht an einem neuen Krieg interessiert sei, es aber nicht zulassen wird, dass Israel Gebiete innerhalb des Gazastreifens übernimmt (al-Aqsa TV, 6. Mai 2016).
Verhaftung von Hamas-Aktivisten, dieam Tunnelbau beteiligtwaren
  • Als Folge der Verhaftung einiger Hamas-Aktivisten, wurden bisher unbekannte Angaben über das Tunnel-Projekt im Gazastreifen bekannt (Website des Schin Bet):
  • Vor etwa einem Monat wurde Muhammad Atawnah(29) aus Dschabalija verhaftet,nachdem er die Grenze vom GazastreifeninderNähevonRafah überquert hatte.In seinem Besitz wurdenzwei Messer gefunden.Seinen Angaben zufolge beabsichtigteer, Soldaten oder Zivilisten in Israel zu töten.Seine Vernehmung ergab, dass er einAktivist des militärischen Arms der Hamas ist und dass er am Tunnel-Projekt der Hamas beteiligt gewesen war.Währendseiner Vernehmung wurden Informationen über die Aktivitäten der Hamas bezüglich der Tunnelbekannt, einschließlich viele Angabe über deren Verläufe im NordendesGazastreifens,über die Arbeitsmethoden derHamas beim Tunnelgrabenund über die Verwendung von Privathäusern und öffentlichen Einrichtungen, von denen aus die Hamas diese Tunnel gräbt.
  • Am 6.April 2016überquerte ein minderjähriger Bewohner von Dschabalijaden Sicherheitszaun zwischen Israel und dem Gazastreifen. Er wurde festgenommen und zum Verhör geführt.Dabei offenbarte er, dass er dem Regiment der Hamas im nördlichen Gazastreifen angehörte, zu dem er kurz nach der Operation "Fels in der Brandung" rekrutiert wurde.Im Rahmen seinermilitärischen Ausbildung belegte er hauptsächlich Kurse mit offensivem Charakter.Bei seiner Vernehmunglieferte er umfangreiche Informationen über die Grabungen von Angriffstunneln der Hamas und über die Stellen, an denen sich die Eingangsschächte befinden. Die Ermittlungen ergaben zudem, dass das Graben der Tunnel selbst dann fortgesetzt wird, während die Hamas sich der israelischen Vorbeugungsmaßnahmen, die sie selbst verfolgt, bewusst ist (Website des Schin Bet, 10.Mai2016).
Angriffe und versuchte Attentate im Verlauf der vergangenen Woche
  • Am 10.Mai 2016 griffen zwei Palästinenser eine Gruppe von älteren Frauen, die entlang der Jerusalemer Promenade von Armon HaNatziv marschierten, mit einem Messer an. Danach flohen sie in Richtung Dschebel Makaber. Zwei der Frauen wurden mittelschwer verletzt und in ein Krankenhaus evakuiert. Fahndungen in der Gegend führten zur Festnahme von zwei Verdächtigen, jedoch stellte sich später heraus, dass sie mit dem Angriff nichts zu tun hatten.
  • Am 4.Mai 2016:
  • Ein Palästinenser fuhr mit einem Lieferwagen eine Gruppe von IDF-Soldaten in der Gegend der Siedlung Dolev, nordwestlich von Ramallah, an.Ein Soldat wurde schwer und zwei weitere Soldaten leicht verletzt.Einvierter Soldaterschoss den palästinensischen Terroristen auf der Stelle.Ineinem Video, das palästinensische Medien veröffentlichten, ist der Terrorist zu sehen, der mit hoher Geschwindigkeit in Richtung der Soldaten fährt, die bei der Überprüfung von Fahrzeugen auf der Straße beschäftigt waren.
  • Palästinensische Medien berichteten, dass der Terrorist Ahmed RijadhAbd al-Hadi Schehadeh(36) war,verheiratet mitfünfKindern.Erstammte aus dem Flüchtlingslager Kalandia, lebte allerdings in Baituniya, wo er mit Metallschrott handelte(Facebook-Seite von PALDF, 4. Mai 2016).
  • Nach seinem Tod veröffentlichte die Hamas-Bewegung im Flüchtlingslager Kalandia eine Todesanzeige (Facebook-Seite von PALDF,3.Mai2016).Husam Badran, ein Sprecher im Namen der Hamas,lobte den Terroristen und räumte ein, dass Abd al-Hadi Schehadeh einer der Hamas-Aktivistenim Bezirk Ramallahwar (Website der Hamas, 4.Mai2016).

Links: Ein Plakat der Hamas, auf dem ein Foto von Ahmed Riad al-Hadi Schehadeh, das von einem Autoreifen umrahmt ist, zu sehen ist. Auf Arabisch: "Wir haben euch einen Auto-Angriff geliefert. Die Intifada wird weitergeführt" (Facebook-Seite von PALDF, 4. Mai 2016) Rechts: Todesanzeige der Hamas im Flüchtlingslager Kalandia  (Facebook-Seite von PALDF, 3. Mai 2016)
Links: Ein Plakat der Hamas, auf dem ein Foto von Ahmed Riad al-Hadi Schehadeh, das von einem Autoreifen umrahmt ist, zu sehen ist. Auf Arabisch: "Wir haben euch einen Auto-Angriff geliefert. Die Intifada wird weitergeführt" (Facebook-Seite von PALDF, 4. Mai 2016) Rechts: Todesanzeige der Hamas im Flüchtlingslager Kalandia  (Facebook-Seite von PALDF, 3. Mai 2016)

  • Nach dem Angriff lud dieHamas-Bewegung im Bezirk von Ramallah und al-Bireh ein kurzes Video auf ihrer Facebook-Seite hoch,daszu weiteren Auto-Angriffen ermutigt.Diesem Video wurden Fotos von Abd al-Hadi Schehadeh und Fotos von der Szenedes Angriffs beigefügt(Facebook-Seite der Hamas im Bezirk von Ramallah und al-Bireh, 4.Mai2016).

Bilder aus dem Video, das zu weiteren Auto-Angriffen ermutigt. Auf dem Mittleren steht: "Überfahre ihn. Überfahre ihn! Auf dem Linken steht: "Überfahre"  (Facebook-Seite der Hamas im Bezirk von Ramallah und al-Bireh, 4. Mai 2016)
Bilder aus dem Video, das zu weiteren Auto-Angriffen ermutigt. Auf dem Mittleren steht: "Überfahre ihn. Überfahre ihn! Auf dem Linken steht: "Überfahre"  (Facebook-Seite der Hamas im Bezirk von Ramallah und al-Bireh, 4. Mai 2016)

Angriffe inJudäa,Samaria und innerhalb Israelsim Monatsdurchschnitt seit Beginn der aktuellen Welle des Terrors

Angriffe in Judäa, Samaria und innerhalb Israels  im Monatsdurchschnitt seit Beginn der aktuellen Welle des Terrors

Demonstrationen und Ausschreitungen
  • Die Demonstrationen, Protestmärsche, Ausschreitungen, sowie das Werfen von Steinen, Molotow-Cocktails und Rohrbomben in Judäa, Samaria und in Jerusalem wurden auch in der vergangenen Woche weitergeführt. Zudem wurde eine Reihe von Feldbränden registriert, die in Folge von Molotow-Cocktails entstanden sind.
  • Im Folgenden einige weitere Ereignisse (einschließlich solche, die vereitelt wurden):
  • Am 9. Mai 2016 schossen Palästinenser Böller auf israelische Sicherheitskräfte im Ost-Jerusalemer Stadtteil Ras al-Amud.Es gab keine Verletzten(Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 9.Mai2016).
  • Am 9. Mai 2016 fuhr ein israelisches Fahrzeug versehentlich nach Ramallah hinein.Palästinenser umringten es und begannen, es anzugreifen. Der Fahrer schaffte es schließlich, zurück zum Checkpoint Kalandia zu fahren(Facebook-Seite von MivzakLive/Red Alert, 9.Mai2016).
  • Am 6. Mai 2016nahmen Grenzpolizisteneinen Palästinenser fest,der zum Hebroner Checkpoint in der Nähe der Höhle der Patriarchen kam.In seinem Besitz wurde ein Messer gefunden.Bei einer ersten Vernehmung räumte der Palästinenser, ein Bewohner von Hebron, ein, dass er die Absicht hatte, ein Attentat gegen die Sicherheitskräfte zu verüben.
Raketenbeschuss auf Israel
  • Am 7. Mai 2016 wurde ein Raketenabsturz im offenen Gebiet im Regionalverband Eschkol registriert. Es gab keine Verletzten oder Sachschäden. Als Reaktion griffen Flugkörper der IDF zwei Ziele der Hamas im südlichen Gazastreifen an. Der Abschuss der Rakete ist vor dem Hintergrund der Spannung zu betrachten, die als Folge der Aufdeckung eines weiteren Angriffstunnels an der Grenze zum Gazastreifen herrschte.
  • Die palästinensischen Medien berichteten über einen Angriff eines Flugkörpers in der Gegend östlich von Rafah und östlich von Khan Junis (Twitter-Account von PALDF, 7. Mai 2016).

Raketenbeschuss auf Israel

Der Grenzübergang Rafah
  • Es wurde berichtet, dass die Öffnung des Grenzübergangs Rafah für zwei Tage in beide Richtungen erwartet wird, um Patienten mit Aufenthaltsvisa und Studenten die Überquerung zu ermöglichen (Paltoday, 5. Mai 2016). Der erste Termin, der dazu bestimmt war, wurde verschoben.
Militärparaden im Gazastreifen
  • Die Spannungen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel bewegten die militärischen Flügel der terroristischen Organisationen, ihre militärischen Fähigkeiten zu demonstrieren:
  • Die Aktivisten der al-Nahba,die Elite-Einheit des militärischen Arms der Hamas,hielten eine Militärparade im nördlichen Gazastreifen ab.
  • Die Einrichtung für Öffentlichkeitsarbeit der Jerusalem Brigaden, der militärische Arm desIslamischen Dschihad in Palästina,veröffentlichte einVideo, in dem vergangene Militärausbildungen von Aktivisten und Abschüsse von Raketen zu sehen sind.Das Video trägt kontinuierlich die Untertitel"Wir sind bereit!" und "Wir sind mächtig!" (Facebook-Seitevon Schabakat al-Quds, 8. Mai 2016).
Die Hamas beschuldigt Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde des Todes von drei Kindern

Drei Kinder einer Familie starben in Folge eines Brands, der aufgrund der Verwendung von Kerzen in ihrem Haus im Flüchtlingslager Schatti wegen mangelnder Stromversorgung ausbrach. Bei der Beerdigung gab Ismail Haniyya, stellvertretender Leiter des Politbüros der Hamas, Israel die Schuld am Tod der drei Kinder (Palinfo, 7. Mai 2016). Gleichzeitig machten andere Stellen im Gazastreifen den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde und den Premierminister der palästinensischen nationalen Einheitsregierung für den Tod der Kinder verantwortlich. Der hier angegebene Grund war die "Politik der Diskriminierung" der PA dem Gazastreifen gegenüber, die unter anderem die reguläre Stromversorgung beeinträchtigt. Den drei Kindern wurde eine Beerdigung mit militärischen Ehren abgehalten. Als Folge ihres Todes hielt die Hamas eine Protestkundgebung im Flüchtlingslager Dschabalija ab. Dabei wurden Israel und die PA für den Tod der drei Kindern verantwortlich gemacht (Facebook-Seite von Schahab, 7. Mai 2016).

Die Hamas beschuldigt Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde des Todes von drei Kindern
Oben links: Ein Schild in Gaza-Stadt, das den Vorsitzenden der PA Mahmoud Abbas und den Premierminister Rami Hamdallah für den Tod der drei Kindern verantwortlich macht Auf Arabisch: "Unser Blut klebt am Halse des Herrn Präsidenten und seiner Majestät, der Premierminister" Unten links: Ein Schild, das während der Kundgebung im Flüchtlingslager Dschabalija aufgehängt wurde und an Mahmud Abbas und Rami Hamdallah adressiert ist. Auf Arabisch: "Abbas... beende die Belagerung des Gazastreifens!" und "Stopp die Tötung…" Rechts: Die Beerdigung mit militärischen Ehren der drei Kinder (Facebook-Seite von Schahab, 7. Mai 2016)

Die Entscheidung der PLO bezüglich einer Neudefinition der Beziehungenzwischen der PA und Israel
  • Das Exekutivekomitee der PLO beschloss die sofortige Umsetzung der Entscheidung des Zentralrates der Organisation vom März 2015, die sich mit einer Neudefinition der Beziehungen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und Israel in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Sicherheit befasst (Wafa Nachrichtenagentur, 4. Mai 2016). Eine palästinensische Quelle gab bekannt, dass die Entscheidung des Exekutivkomitees schrittweise umgesetzt wird und nicht einen vollständigen Abbruch der Beziehungen zu Israel bedeutet (a-Sharq al-Awsat, 6. Mai 2016).
  • PA Beamte reagierten mit Vorbehalt im Hinblick auf die sofortige Umsetzung der Entscheidung, insbesondere im Bezug auf die Einstellung der Sicherheitskoordination mit Israel:
  • Amin Makbul,Generalsekretärdes Revolutionskomitees der Fatah sagte, dassdie Entscheidung dieses Mal besonders ernsthaft zu betrachten sei unddass den palästinensischen Sicherheitsdiensten bereits eine entsprechende Anweisung übertragen wurde.Makbulkonstatierte, dass dieEntscheidung über die Einstellung derKoordination nicht die Verkündung einer bewaffneten Auseinandersetzung oder eine Eskalation im Kampf bedeutet, sondern nur ein weiterer Schritt in Reaktion auf Israels Unwilligkeit, die Verwaltungszone der PA(ZoneA) nicht zu betreten, sei.Gleichzeitig glaube er, dass es Bereiche gibt, indenen die Situationkomplexer sei und dass die Einstellung der Sicherheitskoordination zu einem Ausbruch von Feindseligkeiten führen könnte(Ma'an Nachrichtenagentur, 7.Mai2016).
  • Mohammed Junes, Korrespondent der al-Hayat Zeitung,berichtete,dassQuellen in der PA der Meinung sind, dass die Führung der PA die Sicherheitskoordination nicht buchstäblich einstellen wird, sondern sich lediglich mit punktuellen Änderungen in deraktuellenSituationbegnügen wird,wiebeispielsweise dieSenkung der palästinensischen Vertretungsebene und die Häufigkeit der Koordinationssitzungen.Seinen Worten zufolge bestehen in der PA Befürchtungen vor einer israelischen Reaktion, die den tagtäglichen Interessen der Palästinenser schaden könnte. Er fügte hinzu, dass hochrangige PA Beamtenbesorgt seien,siekönnten durch eventuelle Maßnahmen seitens Israel persönlichen Schaden erleiden, wiebeispielsweise der Einzug ihrer persönlichen VIP-Ausweise (al-Hayat, 6.Mai2016).

Eine Karikatur auf einer Website, die mit der Hamas assoziiert ist, die Mahmud Abbas wegen seiner Entscheidung, die Sicherheitskoordination mit Israel einzustellen, verspottet  Auf Arabisch: "Abbruch der Sicherheitskoordination" (al-Risala, 5. Mai 2016)  Die Medien, die mit der Hamas assoziiert sind, versuchen die Bedeutung der Entscheidung des Exekutivkomitees der PLO herunterzuspielen
Eine Karikatur auf einer Website, die mit der Hamas assoziiert ist, die Mahmud Abbas wegen seiner Entscheidung, die Sicherheitskoordination mit Israel einzustellen, verspottet  Auf Arabisch: "Abbruch der Sicherheitskoordination" (al-Risala, 5. Mai 2016)  Die Medien, die mit der Hamas assoziiert sind, versuchen die Bedeutung der Entscheidung des Exekutivkomitees der PLO herunterzuspielen

Mahmud Abbas' Besuch in Ägypten
  • Mahmud Abbas besuchte Ägypten an der Spitze einer palästinensischen Delegation, der unter anderem Saeb Erekat, Sekretär des Exekutivkomitees der PLO, und Madsched Faradsch, Geheimdienstchef der Palästinensischen Behörde, angehörten. Im Rahmen seines Besuchs traf Mahmoud Abbas mit dem ägyptischen Präsidenten, Abd al-Fattah as-Sisi,mit dem ägyptischen Geheimdienstchef, Khaled Fawzi, und mit anderen hochrangigen ägyptischen Beamten zusammen. Während dieser Treffen wurden die neuesten Entwicklungen in der palästinensischen Frage vor dem Hintergrund der Ereignisse in Judäa und Samaria und der Eskalation im Gazastreifen diskutiert (Wafa Nachrichtenagentur, 9. Mai 2016).

[1]   Stand: 10. Mai 2016. Diese Statistiken enthalten keine abgefeuerten Mörsergranaten und keine Raketenabstürze innerhalb des Gazastreifens.
[2]   Diese Statistiken beinhalten nicht den Beschuss mit Mörsergranaten.