Update: Der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (05 – 11. August 2015)

Angriffe in Judäa und Samaria

Angriffe in Judäa und Samaria

Angriffe in Judäa und Samaria

Angriffe in Judäa und Samaria

Das Messer, das im Gepäck der jungen Frau gefunden wurde (Sprecher der israelischen Polizei, 10. August 2015)

Das Messer, das im Gepäck der jungen Frau gefunden wurde (Sprecher der israelischen Polizei, 10. August 2015)

Konfrontationen zwischen maskierten Palästinensern und IDF-Kräften,  die sich im Dorf Duma nach der Beerdigung von Saed Dawabscha entwickelten

Konfrontationen zwischen maskierten Palästinensern und IDF-Kräften, die sich im Dorf Duma nach der Beerdigung von Saed Dawabscha entwickelten

Die heftige Explosion im Stadtteil Schaburah von Rafah  (Facebook-Seite von GAZA ALAN, 6. August 2015)

Die heftige Explosion im Stadtteil Schaburah von Rafah (Facebook-Seite von GAZA ALAN, 6. August 2015)

Aktivist des militärischen Arms der Hamas, Abul Rahman Abu Nakira, der bei der Explosion getötet wurde

Aktivist des militärischen Arms der Hamas, Abul Rahman Abu Nakira, der bei der Explosion getötet wurde

Abd al-Rahman Ahmed Hafez al-Schadid, der neue Sprecher der Hamas im Gazastreifen

Abd al-Rahman Ahmed Hafez al-Schadid, der neue Sprecher der Hamas im Gazastreifen

Der Aussichtsturm, der vom militärischen Arm der PIJ errichtet wurde (Paltoday, 5. August 2015)

Der Aussichtsturm, der vom militärischen Arm der PIJ errichtet wurde (Paltoday, 5. August 2015)

  • Im Zentrum der vergangenen Woche standen ein Auto-Angriff in der Nähe von Schiloh und ein Messer-Angriff auf der Schnellstraße 443 in der Nähe von Bet Horon.Bei dem Auto-Angriff wurden drei Soldaten verletzt, zwei von ihnen schwer. Der Fahrer wurde angeschossen und schwer verletzt. Bei dem Messer-Angriff wurde ein israelischer Zivilist mittelschwer verletzt. Die IDF schoss auf den Angreifer und tötete ihn. Die Hamas lobte die Angriffe, während die Palästinensische Autonomiebehörde sich einer Verurteilung enthielt.
  • Auch in dieser Woche wurden Raketen aus dem Gazastreifen in Richtung Israel abgeschossen, die jedoch überwiegend innerhalb des Gazastreifens abstürzten.Als Reaktion griff die israelische Luftwaffe ein Hamas Ziel im mittleren Gazastreifen an.Diese Raketenangriffe werden in den letzten Monaten sporadisch durch dschihadistische Organisationen, die mit der IS (ISIS) assoziiert sind, durchgeführt, um die Hamas entgegen ihrer erklärten Politik herauszufordern.
  • Der Hungerstreik des Verwaltungshäftlings Mohammed al-Laan, Aktivist des islamischen Dschihad in Palästina(PIJ) aus Nablus, hält an.Der Gefangene trat vor 53 Tagen in den Hungerstreik und fordert seine Freilassung. In den öffentlichen Medien und unter den Ärzten in Israel brach eine lebhafte Debatte aus, ob in einer lebensbedrohlichen Situation die Zwangsernährung nach dem Gesetz, das kürzlich von der Knesset verabschiedet wurde, angewandt werden sollte.

 

Auto-Angriff
  • In den Mittagsstunden des 6. August 2015 rammte ein palästinensischer Fahrer bei einem vermeintlichen Terrorangriff drei Soldaten, die vor Ort tätig waren an der Kreuzung von Sinjil (in der Nähe von Schiloh). Zwei Soldaten erlitten schwere Verletzungen, während der dritte nur leicht verletzt wurde. Der Fahrer wurde angeschossen, sein Fahrzeug überschlug sich und er wurde schwer verletzt. Ersten Ermittlungen zufolge trug das Fahrzeug des Palästinensers ein israelisches Nummernschild. Als er die Soldatengruppe identifizierte, fuhr er einige hundert Meter weiter, machte eine Kehrtwende, beschleunigte die Geschwindigkeit und rammte die Gruppe. Die Soldaten schossen auf den Fahrer. Dadurch wurde er verletzt und sein Fahrzeug überschlug sich (IDF Sprecher, 6. August 2015, Haaretz, 9. August 2015).
  • Nach dem Anschlag rücktenIDF-Kräfte in dem Dorf Biddu (südlich von Ramallah)an, dem Wohnort des Fahrers, durchsuchten sein Haus und vernahmen seine Familienmitglieder. Dabei wurden sie von Steine werfenden jungen Männern empfangen. Ein IDF-Soldat erlitt leichte Verletzungen (ynet Nachrichtenagentur, 7. August 2015).
  • Palästinensische Medien berichteten, dass es sich bei dem Fahrer um RaedMohammed Badwan(45) handelt. Die in Ramallah erscheinende Tageszeitung der Palästinensischen Autonomiebehörde al-Hayat Al-Dschadida stellte am 7.August 2015 den Angriff als Kollision mit den Soldaten dar. Die Facebook-Seite der Hamas gab an, dass Raed Badwan Rache für den Tod von Ali Dawabscha suchte und warf die Frage auf, wer nun den Tod von Saed Dawabscha (Vater des getöteten Kleinkindes Ali) rächen würde (PALDF, 8. August 2015).
  • Abd al-Rahman Schadid, der neue Sprecher der Hamas im Gazastreifen, (siehe weitere Info unten), veröffentlichte eine Erklärung, in der er den Angriff lobte und dazu aufrief, weitere solche Angriffe in Judäa und Samaria auszuführen. Ihm zufolge sei dies eine natürliche Reaktion auf die israelischen Maßnahmen gegen die palästinensischen Gefangenen und Kinder (Die offizielle Website der Hamas, 6. August 2015).
Links: Eine offizielle Unterstützungserklärung der Hamas  (Die offizielle Website der Hamas, 6. August 2015) Rechts: Der angreifende Fahrer Raed Mohammed (Abu Aschraf)  (Facebook-Seite der PALDF, 6. August 2015)
Links: Eine offizielle Unterstützungserklärung der Hamas  (Die offizielle Website der Hamas, 6. August 2015) Rechts: Der angreifende Fahrer Raed Mohammed (Abu Aschraf)  (Facebook-Seite der PALDF, 6. August 2015)
Messer-Angriff
  • In den Abendstunden des 9. August 2015 ereignete sich ein Messer-Angriff an einer Tankstelle, die sich an der Schnellstraße Route 443 befindet, in der Nähe von Bet Horon. Ein Palästinenser näherte sich einem israelischen Zivilisten, der dort einen Hinterreifen seines Fahrzeugs mit Luft auffüllte, und stach ihm in den Rücken. Der Israeli wurde mittelschwer an der Schulter verwundet und ins Krankenhaus eingeliefert. IDF-Soldaten eröffneten kurz darauf das Feuer auf den Angreifer und schossen ihn nieder. Danach begannen IDF-Truppen, das Gebiet zu durchkämmen, um weitere drei bis vier Palästinenser aufzuspüren, die offensichtlich zusammen mit dem Täter gesehen worden waren.
  • Die Angreifer, Anas Muntaser Taha(20), ein entlassener Gefangener, stammte aus dem Dorf Qatana (westlich von Jerusalem). Nach Angaben der Hamas war er Aktivist der Bewegung. Palästinensische Medien berichteten über einen kaltblütigen Mord, der an einem jungen Mann aus Qatana begangen wurde, weil er angeblich einen israelischen Siedler zu erstechen versuchte. Laut Abdullah Abu Rahma, Koordinator des Widerstands gegen die Siedlungspolitik, beweisen die Sicherheitskameras an der Tankstelle die Unschuld des Opfers. Er betonte zudem, dass der Mord als Fortsetzung der Belästigungspolitik der israelischen Regierung und der Siedler zu betrachten sei (Sawt Filastin, 10. August 2015). Die Hamas veröffentlichte eine eigene offizielle Erklärung und begrüßte den Messer-Angriff (Facebook-Seite der PALDF, 10. August 2015).
Links und Mitte: Plakate der Hamas zum Andenken an den Terroristen  Anas Muntaser Taha (Facebook-Seite der PALDF, 10. August 2015) Rechts: Das Messer, mit dem der Angriff durchgeführt wurde  (Sprecher der israelischen Polizei, 9. August 2015)
Links und Mitte: Plakate der Hamas zum Andenken an den Terroristen  Anas Muntaser Taha (Facebook-Seite der PALDF, 10. August 2015) Rechts: Das Messer, mit dem der Angriff durchgeführt wurde  (Sprecher der israelischen Polizei, 9. August 2015)
 
  • Sultan Abu al-Einein, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, postete auf seiner Facebook-Seite zwei Fotos des Terroristen, die Taha vor und nach seinem Tod zeigen. Zudem schrieb er: "Der Märtyrer Anas Muntaser Taha (20) aus dem Dorf Qatana nordwestlich von Jerusalem". Diesem Post folgten positive Kommentare Dutzender Surfer, die beispielsweise "Möge Allah ihm gegenüber barmherzig sein und soll sein Sitz im Himmel weilen" schrieben (Facebook-Seite von Sultan Abu al-Einein, 9. August 2015).
Raketen- und Mörsergranatenbeschuss auf Israel
  • In den Mittagsstunden des 7. August 2015 wurde ein Raketeabsturz nördlich vom Kibbuz Kissufim registriert, etwa einhundert Meter vom Sicherheitszaun entfernt. Es gab weder Verletzte noch Sachschäden. Im Verlauf der Woche wurden noch weitere Raketen aus dem Gazastreifen abgefeuert. Diese stürzten allerdings noch im Gazastreifen ab.
  • Eine Organisation, die sich selbst "Die Nachkommen der Freunde des Propheten – Groß-Jerusalem-Gazastreifen" nennt, bekannte sich zum Beschuss. In einer Meldung wurde erklärt, dass "während die Juden die al-Aqsa Moschee entweihen, muslimische Frauen angreifen und deren Kinder verbrennen, werden die Gottgläubigen ernsthaft handeln, gemäß ihrer heiligen Verpflichtung" (Twitter-Account der Organisation, 1. August 2015). Die Organisation bekannte sich zudem zu zwei Raketenbeschüssen auf die kooperative Siedlung Netiv HaAsara, sowie zu zwei weiteren Beschüssen auf den Kibbuz Nahal Oz am 7. August 2015. Zudem drohte sie mit weiteren Angriffen.
Israels Reaktion auf Raketenangriffe
  • Als Reaktion auf den Raketenbeschuss griffen Flugkörper der israelischen Luftwaffe Ziele der Hamas in der Gegend des Flüchtlingslagers al-Buredsch im zentralen Gazastreifen an (IDF Sprecher, 7. August 2015). Palästinensische Medien berichteten über Angriffe auf Militäranlagen des militärischen Arms der Hamas. Sie meldeten auch einige Verletzte (Filastin al-Yawm, 7. August 2015).

Raketen- und Mörsergranatenbeschuss auf Israel

Jüdischer Terrorangriff in der Ortschaft Duma
  • In der Nacht vom 30. zum 31. Juli 2015 wurde ein palästinensisches Kleinkind ermordet und drei seiner Familienmitglieder erlitten schwere Verletzungen als Ergebnis eines Brandanschlags auf das Haus der Familie in der Ortschaft Duma (südöstlich von Nablus). In den Morgenstunden des 8. August 2015 erlag der Familienvater, Saed Dawabscha, seinen Verbrennungen. Der Tod des Vaters löste erneut eine Flut von Verurteilung aus:
  • Ihab Bsiso, Sprecher der palästinensischen nationalen Einheitsregierung, sagte, dass seine Regierung alle diplomatischen und juristischen Bemühungen unternehmen wird, um die israelischen Kriminellen zu verfolgen. Seinen Worten zufolge ist der Tod von Saed Dawabscha ein weiterer Beweis für das hochgradige Verbrechen, das von der Terrorgruppe der Siedler im Dorf Duma angerichtet wurde (Wafa Nachrichtenagentur, 8. August 2015).
  • Die Hamas in Judäa und Samariaveröffentlichteeine offizielle Erklärung, in der es hieß, dass der Tod des Vaters acht Tage nach dem Tod seines Sohnesein "Wendepunkt" im Erwachen der Bewohner von Judäa und Samaria im Bezug auf den Kampf gegen die Besatzung bedeutet.In der Erklärung wurdebetont, dass der "Widerstand" beabsichtigt, sich für den Tod des Kleinkindes zu rächen und dass der Tod des Vaters die Entschlossenheit dazu nur noch verstärkt hat (Website der Hamas, 8. August 2015).

Links: Die Beerdigung von Saed Dawabscha (Facebook-Seite der PALDF, 8. August 2015) Rechts: Plakat der Hamas zum Andenken an Saed Dawabscha (Facebook-Seite des islamischen Blocks an der al-Nadschah Universität, 8. August 2015)
Links: Die Beerdigung von Saed Dawabscha (Facebook-Seite der PALDF, 8. August 2015) Rechts: Plakat der Hamas zum Andenken an Saed Dawabscha (Facebook-Seite des islamischen Blocks an der al-Nadschah Universität, 8. August 2015)

  • ·       palästinensische Familie sei.Seinen Worten zufolge habe sich der "Widerstand" zu einem Recht und zu einem Selbstverteidigungsmittel entwickelt, wobei die Angriffe der einzige Weg sei, die Israelis zu zügeln. Er rief die Palästinenser inJudäa und Samaria auf,mit weit verbreiteten Konfrontationen zu beginnen, ohne auf eine bestimmte Entscheidung zu warten (Website der Hamas, 8. August 2015).
Demonstrationen, Zusammenstößeund Volksterror
  • Im Verlauf der vergangenen Woche wurden die "Routinegewalt" und die gewalttätigen Auseinandersetzungen sowohl an den "traditionellen" Reibungspunkten in Judäa und Samaria, als auch in den Nachbarschaften Ost-Jerusalems als Teil des sogenannten"Volkswiderstands" weitergeführt.Diese kamen überwiegend durch Angriffe mit Molotow-Cocktails und Steinen gegen israelische Sicherheitskräfte und Zivilisten zum Ausdruck.
  • Im Folgenden einige weitere nennenswerte Ereignisse:
  • Am 10. August 2015wurde währendeiner Sicherheitskontrolle am Checkpoint Metar (Hebrongebirge) ein Messer im Gepäck einer 17-jährigen Bewohnerin von Bethlehem gefunden. Bei ihrer Vernehmung gab sie zu, eine Gefängniswärterin während eines Besuchs im Eschel Gefängnis, wo ihr Bruder seine Haftzeit verbringt, erstechen zu wollen.
  • Am 10. August 2015wurden Steine auf die Jerusalemer Stadtbahn geworfen.Es gab keine Verletzten, jedoch wurdendie Scheiben beschädigt (Facebook- Seite von MivzakLive, 10. August 2015).
  • Am 8. August 2015wurden Steine auf einen israelischen Bus geworfen, der im Naomi Schemer Tunnel Richtung Ma'ale Adumim fuhr.Es gab keine Verletzten,die Windschutzscheibe des Busses wurde jedoch beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive, 8. August 2015).
  • Am 8. August 2015wurden Molotow-Cocktails und Steine auf Polizei- und Grenzschutzkräfte an der Einfahrt zum Dorf Issawija (in der Nähe von Jerusalem) geworfen.Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive, 8. August 2015).
  • Am 7. August 2015 wurdenMolotow-Cocktails auf eine IDF-Position in der Nähe der Kreuzung Rimonim (Region Benjamin) geworfen. Dabei brach einFeuer aus.Es gab keine Verletzten (Facebook-Seite von MivzakLive, 7. August 2015).
  • In der Nacht vom 6. zum 7. August 2015wurden Steine auf einen Krankenwagen des Magen David Adom geworfen, der im Jordantal in der Gegend des Dorfs Udscha fuhr.Es gab keine Verletzten.Das Fahrzeug wurde jedoch beschädigt (ynet Nachrichtenagentur, 7. August 2015).
  • Am 6. August 2015wurdenSteine auf ein israelisches Fahrzeug geworfen, das nördlich der Kreuzung Elias (Hebrongebirge) fuhr. Es gab keine Verletzten, jedoch wurdedas Fahrzeug beschädigt.In al-Arob (Gusch Etzion) wurden Steine auf einen Bus geworfen. Es gab keine Verletzten, der Bus wurde jedoch beschädigt (Facebook -Seite von MivzakLive, 6. August 2015).
Hungerstreik des Verwaltungshäftlings und Aktivist des PIJ hält an
  • Der Hungerstreik des Verwaltungshäftlings Mohammed al-Laan, Aktivist des Islamischen Dschihad in Palästina (PIJ) aus Nablus, hält an. Der Häftling trat vor 53 Tagen in den Hungerstreik und fordert seine Freilassung. In den öffentlichen Medien und unter den Ärzten in Israel brach eine lebhafte Debatte aus, ob in einer lebensbedrohlichen Situation die Zwangsernährung nach dem Gesetz, das kürzlich von der Knesset verabschiedet wurde, angewandt werden sollte. Der Tod des Häftlings könnte ernsthafte Friedensstörungen entflammen. Auf der anderen Seite könnte seine Freilassung die Wirksamkeit der Verwaltungshaftmaßnahme als ein wichtiges Mittel untergraben, das von den Sicherheitskräften beim Kampf gegen den palästinensischen und jüdischen Terrorismus angewandt wird.
Die Situation an den Grenzübergängen
  • Khaled al-Schaer, Direktor des Grenzübergangs Rafah, sagte, dass die ägyptischen Behörden entschieden haben, den Grenzübergang Rafah am 7. August 2015 für drei Tage zu öffnen. Dies soll Personen, die ihre Pilgerfahrt nach Mekka beendet haben und zurück in den Gazastreifen einreisen wollen, zugute kommen (Ma'an Nachrichtenagentur, 8. August 2015). Iyad al-Bazam, Sprecher des Innenministeriums in Gazastadt, rief die ägyptischen Behörden auf, den Grenzübergang Rafah aufgrund der vorherrschenden schwierigen humanitären Bedingungen im Gazastreifen unverzüglich zu öffnen. Seinen Worten zufolge gibt es mehr als 20.000 Menschen, die im Gazastreifen als humanitäre Fälle registriert sind und diesen nicht verlassen können (Ma'an Nachrichtenagentur, 8. August 2015).
Eine Explosion in der Wohnung von Aktivisten des militärischen Arm der Hamas
  • Am 6. August 2015 ereignete sich eine heftige Explosion im Stadtteil Schaburah in Rafah. Als Folge wurden vier Personen getötet und etwa vierzig direkt benachbarte Personen verletzt (Pal Info, al-Hayat, 6. und 7. August 2015). Der Vorfall ereignete sich im Haus von Hassan Ahmed Abu Nakira. Berichten zufolge brach dort kurz vor der Explosion ein Feuer aus. Der Kontakt mit einer brennbaren Substanz verursachte danach die starke Explosion. Unter den Toten befindet sich Hassan Ahmed Abu Nakira, ein hoher Beamter der al-Nasser Salah a-DinBrigaden desVolkswiderstandskomitees (PRC). Zudem wurden drei seiner Familienmitglieder getötet, einschließlich Abdul Rahman Abu Nakira (20), Aktivist des militärischen Arms der Hamas.
  • Der Grund für die Explosion wurde in verschiedenen und widersprüchlichen Versionen angegeben. Entsprechend der lokalen palästinensischen Medien, vor allem diejenigen, die mit der Hamas assoziiert sind, war der Grund für die Explosion ein Blindgänger einer IDF-Rakete, der nach der Operation "Fels in der Brandung" vor Ort liegen geblieben ist (Filastin al-Aan, Facebook-Seite der Gaza Alan, 6. August 2015). Auf der ägyptischen Website Veto Gate wurde allerdings nach Ansicht von Sicherheitskreisen behauptet, dass sich die Explosion beim Versuch, Waffen, Raketen und Sprengstoffe durch einen Tunnel vom Gazastreifen auf die Sinai-Halbinsel zu schmuggeln, ereignete (Website der Veto Gate, 6. August 2015).
  •  Aus einer Meldung des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte in Gazastadt (PCHR) geht hervor, dass sich die Explosion aufgrund eines "Arbeitsunfalls" einer der palästinensischen Organisationen ereignete. Vor diesem Hintergrund rief das PCHR den Generalstaatsanwalt in Gazastadt auf, eine Untersuchung des Vorfalls anzuordnen und alle Einzelheiten der Untersuchung in vollem Umfang zu veröffentlichen. Darüber hinaus betonte das Zentrum die Gefahr, die weiterhin wegen der Hortung von Sprengstoffen der palästinensischen Organisationen in Mitten einer Zivilbevölkerung ausgeht, was eine Verletzung des Völkerrechts bedeutet (Sama Nachrichten, PAL24, 8. August 2015).
Verhaftung eines Hamas-Aktivisten, der beim Tunnelgraben engagiert war
  • Israelische Sicherheitskräfte nahmen im vergangenen Monat einen ein Rafah lebenden Hamas-Aktivisten fest, der beim Tunnelgraben engagiert war. Einem ersten Bericht zufolge lieferte der Verdächtige Ibrahim Adel Schehadeh Schaer (21) bei seiner Vernehmung umfangreiche Informationen über die Aktivitäten der Hamas in Rafah, sowie Einzelheiten zu den Aktionsplänen der Hamas und ihre Absichten, Tunnel zum Angriff gegen Israel zu verwenden. Ebenfalls lieferte er die Information, dass die neue Straße im Gazastreifen in der Nähe des Sicherheitszauns zu Israel, zur Durchführung eines Überraschungsangriffs gegen Israel bestimmt ist. Somit soll es Fahrzeugen leichter gemacht werden, das Grenzgebiet zu erreichen (ynetNachrichten, 11. August 2015).
Abschlussfeier der Sommercamps des militärischen Arms der Hamas
  • Am 5. August 2015 wurden im ganzen Gazastreifen Abschlusszeremonien der Sommercamps der Hamas veranstaltet. In diesem Rahmen wurden Märsche von Aktivisten des militärischen Arms der Organisation abgehalten, die von hochrangigen Beamten, einschließlich Ismail Haniyya, Mahmud az-Zahar und Ahmad Bahar, abgenommen wurden. Bei einer der Zeremonien wurde auf den Straßen von Gaza-Stadt Modelle eines israelischen Merkava-Panzers sowie eines gepanzerten Mannschaftstransportwagenspräsentiert. Zudem wurde eine Landkarte getragen, auf der Orte markierten waren, die der militärischen Arm während der Operation "Fels in der Brandung" infiltrierte (Facebook-Seite der Camps der "Pioniere der Befreiung", 5. August 2015; Facebook-Seite der Quds Net, 5. August 2015).
  • Während der zentralen Abschlusszeremonie in Gaza-Stadt sagte Mahmud az-Zahar, dass die neue Anforderung für die Weiterführung der Waffenruhe von der Aufhebung der Blockade des Gazastreifens abhängt. Er wies auch die israelische Behauptung zurück, wonach die Palästinensische Autonomiebehörde für den Prozess des Wiederaufbaus des Gazastreifens verantwortlich sei. Er machte darauf aufmerksam, dass Israel die Verantwortung für den Wiederaufbau trägt, da sie zu der Zerstörung von Häusern, Schulen und Moscheen geführt hatte (I24News, 6. August 2015).

Links: Modell eines gepanzerten MTWs, von einem Lieferwagen gezogen  (Facebook-Seite Quds Net, 5. August 2015) Rechts: Auszubildende tragen bei der zentralen Abschlusszeremonie in Gaza-Stadt eine Landkarte, auf der Orte markiert sind, die der militärische Arm der Hamas während der Operation "Fels in der Brandung" infiltrierte  (Facebook-Seite der Camps der "Pionieren der Befreiung", 5. August 2015)
Links: Modell eines gepanzerten MTWs, von einem Lieferwagen gezogen  (Facebook-Seite Quds Net, 5. August 2015) Rechts: Auszubildende tragen bei der zentralen Abschlusszeremonie in Gaza-Stadt eine Landkarte, auf der Orte markiert sind, die der militärische Arm der Hamas während der Operation "Fels in der Brandung" infiltrierte  (Facebook-Seite der Camps der "Pionieren der Befreiung", 5. August 2015) 

Die Beziehungen zwischen der Hamas und dem Iran
  • Palästinensische Medien berichteten, dass der Iran in Anbetracht des Besuchs von Chalid Maschal in Saudi-Arabien einen Besuch einer Hamas-Delegation abgesagt hat. Ein hoher Beamter der Revolutionsgarden teilte Hamas-Vertretern während einer Sitzung mit, dass der Iran den Besuch dieser Delegation in Saudi-Arabien verurteile, da er gegen den Iran gerichtet sei. Khalil al-Hayya, Mitglied des Politbüros der Hamas, sagte, dass zwischen dem Iran und der Hamas immer noch gute Beziehungen herrschen. Zudem drückte er seine Hoffnung aus, dass der Iran die Hamas weiterhin unterstützen wird. Khaled al-Kadumi, Vertreter der Hamas im Iran, dementierte die Berichte, wonach es Spannungen in den Beziehungen zwischen der Hamas und dem Iran gibt und sagte, dass es iranische Zusicherungen zur Verbesserung der Beziehungen gibt (al-Risala, 9. August 2015).
Ernennung eines weiteren Sprechers der Hamas-Bewegung im Gazastreifen
  • Die Hamas ernannte kürzlich einen weiteren offiziellen Sprecher in ihrem Namen, der zur Gruppe der offiziellen Sprecher hinzukommt, in der bereits Salah al-Bardawil, Fawzi Barhum und Sami Abu Zuhri (im Gazastreifen) und Husam Badran (im Katar) agieren.
  • Der neue Sprecher ist Abd al-Rahman Ahmed Hafez al-Schadid, ein Freigelassener des "Schalit Abkommens", der zehn Jahre in einem israelischen Gefängnis verbrachte und in den Gazastreifen deportiert wurde. Abd al-Rahman Ahmed Hafez al-Schadid wurde zu einer lebenslanger Haft und zehn Jahren wegen seiner Teilnahme bei der Planung und Ausführung des Selbstmordanschlags in Kfar Saba, der im Auftrag des militärischen Arms der Hamas ausgeführt wurde und dem er angehörte, verurteilt. Er wurde 1977 in der Ortschaft al-Lar im Bezirk von Tulkarm geboren. Er besitzt einen Master-Abschluss im vergleichbaren Recht im Islam. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder (Offizielle Website der Hamas, 6. August 2015). Zusätzlich zu seiner Position als Sprecher dient al-Schadid als Direktor des Verbindungsbüros al-Asra (die Gefangenen) in Gaza-Stadt, die sich mit den palästinensischen Inhaftierten in Israel befasst (Facebook-Seite des Verbindungsbüros al-Asra, 6. August 2015).
Position der Hamas im Bezug auf deportierte Freigelassene
  • Husam Badran, ein Sprecher im Namen der Hamas, bezog sich ausführlich auf die israelischen Behauptungen, wonach die deportierten Freigelassenen (wie beispielsweise beim Schalit Abkommen) hinter den Terroranschlägen in Judäa und Samaria stehen. Seinen Worten zufolge versucht Israel auf diesem Wege, die Außenbeziehungen der Hamas zu schädigen. Badran, der selbst ein ehemaliger Gefangener ist, aus Israel deportiert wurde und zur Zeit seinen Sitz im Katar hat, betonte, dass die Hamas mit den Gastländern, in die die Gefangenen deportiert wurden, Beziehungen unterhält (al-monitor, 6. August 2015).[3]
Der militärische Arm des Islamischen Dschihad errichtete einen weiteren Aussichtsturm in der Nähe des Sicherheitszauns
  • Der militärische Arm des Islamischen Dschihad in Palästina (PIJ) errichtete einen weiteren Aussichtsturm in der Nähe des Sicherheitszauns zwischen Israel und dem Gazastreifen östlich von Gaza-Stadt. Laut Aktivisten der Organisation soll dieser Aussichtsturm zur Verfolgung der IDF-Truppen in der Region und als Vorbeugung für einen möglichen Feldzug dienen (Ma'an Nachrichtenagentur, 5. August 2015). Dies ist der zweite Aussichtsturm, der vom militärischen Arm der PIJ in der Nähe des Sicherheitszauns errichtet wird. Der erste Turm wurde in der Nähe der Ortschaft Hirbat Ikhz'aöstlich von Khan Junis, errichtet.
Schritte der PA dem IStGH gegenüber
  • In einem Interview sagte Riad al-Maliki, Außenminister der palästinensischen nationalen Einheitsregierung, dass sein letzter Besuch in Den Haag und Genf besonders wichtig war. Seinen Worten zufolge fiel die Entscheidung für die Reise im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung der palästinensischen Führung, die nach der Ermordung des Kleinkindes Ali Dawabscha einberufen wurde. Während des Besuchs am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag legte seine Delegation einen Ergänzungsbericht zum vorigen Bericht vom 25. Juni 2015 vor, der sich mit den Siedlungen und der Operation "Fels in der Brandung" beschäftigte. Al-Maliki wies darauf hin, dass der Gerichtshof und die Generalstaatsanwältin positiv auf den Antrag reagierten, eine Dringlichkeitssitzung einzuberufen, dem auch das Untersuchungsteam, das zusammen mit der Generalstaatsanwältin die palästinensische Frage bearbeitet, beiwohnte. Während dieses Treffens wurde beschlossen, ein Expertenteam in die Region zu schicken. Zudem wurde vereinbart, dass das palästinensische Außenministerium dem Untersuchungsteam alle relevanten Daten und Berichte überreichen soll, damit dieses seine Beschlüsse formulieren kann (Wafa Nachrichtenagentur, 5. August 2015).
  • Nabil Abu Zneid, Vertreter der PA in den Niederlanden, sagte, er gehe davon aus, dass der IStGHseine Ermittlungen Anfang 2016 beginnen wird. Seinen Angaben zufolge wird in etwa zwei Monaten eine Delegation des Gerichtshofs den Gazastreifen besuchen, um die erste Untersuchung zu ergänzen, die im Januar 2015 begann. Ferner sagte er, dass, falls diese Untersuchung ins Leere verlaufen wird, eine internationale Untersuchung eröffnet werden soll. Seinen Worten zufolge verzögerte sich die Untersuchung aufgrund der Tatsache, dass Gerichtsverfahren immer eine lange Zeit dauern, da zwischenzeitlich weitere Untersuchungen unternommen und Beweise gesammelt werden. Er erwartet, dass die Untersuchungen im Zusammenhang mit der Palästina-Frage etwa fünf Jahre andauern werden (Website der Alresalah.net, 6. August 2015).
Die PA beantragt Mitgliedschaft bei Interpol
  • Rami Hamdallah, Premierminister der palästinensischen nationalen Einheitsregierung, unterzeichnete am3. August 2015 einen offiziellen Antrag der PA auf Mitgliedschaft bei Interpol, der internationalen kriminalpolizeilichen Organisation. Die Abstimmung über den Antrag wird während des Treffens der Organisation am 3. November 2015 stattfinden. Für die Mitgliedschaft benötigen die Palästinenser die Unterstützung von mindestens 125 Ländern. Ahmad al-Rabie',Berater des Innenministers der PA für Internationale Beziehungen, sagte, dass die Mitgliedschaft Rechte und Pflichten in sich birgt. An erster Stelle stehen die Verpflichtung gegenüber der Verfassung der Organisation, die Neutralität, die Kriminalitätsbekämpfung und die Nichteinmischung in politische Fragen (Website der PS-Nachrichten, 5. August 2015).
Etablierung von Zivilschutzkomitees in Judäa und Samaria
  • Palästinensische Medien berichteten, dass die PA aufgrund der Ereignisse in der Ortschaft Duma beschlossen hat, in ganz Judäa und Samaria Zivilschutzkomitees zu etablieren. Mahmud al-Alul zufolge, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, wurde bereits über die Betreibung dieser Komitees beschlossen, wobei in den Dörfern bereits der Aufbau begann (Radio Sawt Filastin, 5. August 2015). So kündigte beispielsweise die Fatah in Qalqiliya die Bildung von Schutz- und Verteidigungskomitees an, die in der Region zukünftige israelische Angriffe, ähnlich wie in Duma, verhindern sollen, (Ma'an Nachrichtenagentur, 6. August 2015).
  • Abdullah Abu Rahma, Koordinator des Widerstands gegen die Siedlungspolitik, sagte, dass die Einrichtung von Dorfverteidigungskomitees ein wichtiger und nützlicher Schritt sei. Seinen Worten zufolge werden die Siedler und die Armee zögern, bevor sie in Dörfer eindringen, in denen Verteidigungskomitees tätig sind (Radio Sawt Filastin, 4. August 2015). Zu diesem Zeitpunkt haben wir noch keine Informationen über die tatsächlichen Aktivitäten dieser Komitees vor Ort.
Festnahme eines schwedischen Staatsbürgers, der im Namen der Hisbollah agierte
  • Am 21. Juli 2015 nahmen israelische Sicherheitskräfte am Flughafen Ben Gurion einen schwedischen Staatsbürger libanesischer Abstammung wegen des Sicherheitsverdachts fest. Dabei handelt es sich um Hassan Khalil Hizran (55). Seine Festnahme folgte einer Information, wonach er der Verbindung mit der Hisbollah verdächtigt wird. Im Folgenden einige weitere nennenswerte Einzelheiten, die aus seiner Vernehmung bekannt wurden (Schin Bet, 9. August 2015):
  • Rekrutierung zur Hisbollah:Hizranfuhr 2009 mit seiner Familie in den Libanon, um dort seine Verwandtschaft zu besuchen. Während des Besuchs wurde ihm ein Treffen mit Hisbollah-Aktivisten angeboten, zu dem er seine Zustimmung gab. Während seiner Treffen mit Hisbollah-Vertretern wurde ihm gesagt, dass dieOrganisation Palästinenser rekrutiert, die in Europa leben und eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen.Somit könnten sie die Vorteile nutzen, nach Israel zu reisen und der Hisbollah geheimdienstliche Informationen bereitzustellen.
  • Zugewiesene Aufgaben:Hizran wurde gebeten,israelische Staatsbürgerzu rekrutieren,überwiegend solche, die Kontakte mit Militär- und Sicherheitspersonal bzw. mit Regierungsbeamten besitzen.Zudem wurde er aufgefordert, in Israel Informationen über Truppenkonzentrationen, Munitionen, Panzer, Militärbasen u. a. zu sammeln.Hisbollah-Beamte befragten ihn auch nach dem Prozedere am Flughafen Ben-Gurion, wie Sicherheitsvorkehrungen, Passkontrolle und vieles mehr befragt.
  • Honorar:Für die Treffen und seine Zubilligung, mit der Hisbollah zu kooperieren, erhielt Hizran 2009 insgesamt 2.300 US-Dollar. 2011 erhielt er einen zusätzlichen Betrag von 800 US-Dollar.[4]
  • Als Reaktion auf die Festnahme des schwedischen Staatsbürgers ließen libanesische Quellen verlauten, dass seine Festnahme ein Beweis dafür sei, dass Israel für die Hisbollah immer noch die oberste Priorität hat und dass der Kampf gegen die IS (ISIS) in Syrien nicht auf Kosten ihrer Vorbereitung, gegen die IDF zu agieren, kommt (al-Akhbar, 10. August 2015).

[1]    Stand 11. August 2015. Diese Statistiken enthalten keine abgefeuerten Mörsergranaten und keine Raketenabstürze innerhalb des Gazastreifens.
[2]    Diese Statistiken beinhalten nicht den Beschuss mit Mörsergranaten.
[3]    Für weitere Informationen über die Beteiligung von entlassenen Gefangenen an der Anleitung und Durchführung von Terroranschlägen, siehe die Publikation des Informationscenters vom 4. August 2015: "Auswärtige Drahtziehung der Hamas-Netzwerke in Judäa und Samaria im Rahmen der Bemühungen der Hamas, Terroranschläge gegen Israel durchzuführen".
[4]    Fürweitere Informationen über die Rekrutierung von Zivilisten durch die Hisbollah, um Auskünfte über Israel zu sammeln, siehe die Publikation des Informationscenters vom 29. November 2012: "Die Hisbollah: Portrait einer terroristischen Organisation". Dort: Abschnitt C "Die inner-israelische Arena".