Update: Der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (1. – 7. Juni 2015)

Raketenabschuss aus dem Sinai in Richtung Israel

Raketenabschuss aus dem Sinai in Richtung Israel

Überreste einer Rakete, die in Israel gefunden wurden (Polizei-Sprecher, 4. Juli 2015)

Überreste einer Rakete, die in Israel gefunden wurden (Polizei-Sprecher, 4. Juli 2015)

Das beschädigte Fahrzeug des Brigadekommandeurs (IDF Sprecher, 3. Juli 2015)

Das beschädigte Fahrzeug des Brigadekommandeurs (IDF Sprecher, 3. Juli 2015)

Der Steinewerfer Muhammad Hani al-Kusba, mit einem Gewehr bewaffnet

Der Steinewerfer Muhammad Hani al-Kusba, mit einem Gewehr bewaffnet

Die Erklärung der Sinai-Provinz der IS (ISIS), die sich zum Angriff dreier Raketen auf Israel bekennt

Die Erklärung der Sinai-Provinz der IS (ISIS), die sich zum Angriff dreier Raketen auf Israel bekennt

Palästinenser werfen Steine auf die Stadtbahn in Schuafat in Ost-Jerusalem  (Facebook-Seite der QUDSN, 4. Juli 2015)

Palästinenser werfen Steine auf die Stadtbahn in Schuafat in Ost-Jerusalem (Facebook-Seite der QUDSN, 4. Juli 2015)

Gold, das beim Netzwerk der Hamas in Nablus aufgedeckt wurde, welches ursprünglich in Geldmittel hätte umgewandelt werden sollen, um die Operationen des Netzwerks zu finanzieren  (Kommunikationsbeauftragte des Schin Bet, 1. Juli 2015)

Gold, das beim Netzwerk der Hamas in Nablus aufgedeckt wurde, welches ursprünglich in Geldmittel hätte umgewandelt werden sollen, um die Operationen des Netzwerks zu finanzieren (Kommunikationsbeauftragte des Schin Bet, 1. Juli 2015)

Bewaffnete Fatah-Aktivisten in Nablus (Filastin al-Aan, 7. Juli 2015)

Bewaffnete Fatah-Aktivisten in Nablus (Filastin al-Aan, 7. Juli 2015)

Bewaffnete Fatah-Aktivisten in Nablus (Filastin al-Aan, 7. Juli 2015)

Bewaffnete Fatah-Aktivisten in Nablus (Filastin al-Aan, 7. Juli 2015)

  • nIm Fokus der vergangenen Woche stand der Beschuss aus dem Sinai von drei Raketen auf den westlichen Negev.Der Beschuss wurde durch die terroristische Vereinigung Ansar Bait al-Maqdis("Unterstützer Jerusalems"), aus der sogenannten Sinai Provinz der IS (ISIS), zwei Tage nach einem umfassenden Angriff der Vereinigung gegen mehrere Stellen der ägyptischen Sicherheitskräfte im nördlichen Sinai durchgeführt. Israelische Sicherheitsquellen berichteten, dass Aktivisten des militärischen Arms der Hamas im Gazastreifen die Aktivitäten der IS (ISIS) im Sinai unterstützen, darunter auch beim Waffenschmuggel aus dem Gazastreifen. Die Hamas hat dies energisch bestritten.
  • nIn Judäa und Samaria hält die Flut von Terroranschlägen im Rahmen des "Volkswiderstands" (Volksterrorismus) an, der sich mit dem Wurf von Molotow-Cocktails und Steinen, sowie möglicherweise auch Brandstiftungen von natürlichen Waldgebieten in Israel ausdrückt.Herausragend war ein Vorfall südlich von Ramallah, bei dem ein Palästinenser während des Steinewerfens auf das Militärfahrzeug des Brigadekommandeurs der Region Benjamin getötet wurde. Die IDF unterstützte das Verhalten des Brigadekommandeurs nachdrücklich und gab bekannt, dass sein Leben in Gefahr war.Die Palästinensische Autonomiebehörde bestritt die israelische Version und unterstützte wie üblich den Täter.
Ein Palästinenser wurde bei einem Steine-Angriff auf ein Militärfahrzeug getötet
  • Am 3. Juni 2015 wurde das Fahrzeug von Oberst Israel Schumer, Brigadekommandeur der Region Benjamin, in der Nähe des Dorfes a-Ram (südlich von Ramallah) angefallen. Mehrere Palästinenser griffen das Fahrzeug mit einem Stein- und Felsbrockenhagel an. Der Brigadekommandeur, der im Fahrzeug saß, fühlte sein Leben bedroht. Die Palästinenserwurden aufgefordert, sich nicht weiter zu nähern und die Angriffe zu unterlassen. Als sie trotzdem fortfuhren, seien Warnschüsse abgegeben worden. Als die Soldaten aus nächster Nähe angegriffen wurden, sei ein Schuss auf einen der Palästinenser abgegeben worden. Dieser erlag später seinen Verletzungen in einem Krankenhaus in Ramallah. Bei dem Vorfall wurden noch weitere Palästinenser verletzt. Nach einer ersten Prüfung sagte der Kommandeur des israelischen Zentralkommandos, dass er den Brigadekommandeur und dessen Verhalten bei dem Vorfall, bei dem sein Leben bedroht war, voll unterstütze (IDF-Sprecher, 3. Juli 2015).
  • Die palästinensischen Medien berichteten über den Tod von Muhammad Hani al-Kusba (17) aus dem Flüchtlingslager Kalandia. Al-Kusba hatte zwei jüngere Brüder, die 2002 während des Höhepunkts der Intifada beim Steinewerfen auf IDF-Truppen getötet wurden. Die Hamas veröffentlichte eine (trügerische) Erklärung, wonach al-Kusba auf dem Weg zum Freitagsgebet in der al-Aqsa Moschee getötet wurde. Gleichzeitig wurde hinzugefügt, dass der "Widerstand" der einzige Weg sei, Israel zu konfrontieren (Paltoday, Maan, al-resalah.net, 3. Juli 2015).
  • Wie üblich unterstützte die Palästinensische Autonomiebehörde den Täter, wie sie auch sonst hinter Palästinenser, die im Rahmen des "Volkswiderstands" agieren, steht. Am 6. Juli 2015 empfing Mahmud Abbas Familienmitglieder des Terroristen Muhammad Hani al-Kusba in seinem Amtsitz in Ramallah. Dabei bekundete er der Familie sein Beileid und sagte, dass "das palästinensische Volk Tausende von Märtyrern, Verwundeten und Gefangenen für die Freiheit und der Beendigung der Besatzung geopfert hat und weiterhin auch opfern wird". Bei dem Treffen überreichte Abbas den Familienmitgliedern ein Geschenk – Eine Pilgerreise nach Mekka (Facebook-Seite von Mahmud Abbas, 6. Juli 2015).

Links: Mahmud Abbas trifft die Mutter von Muhammad al-Kusba in seinem Amtsistz  (Facebook-Seite von Mahmud Abbas, 6. Juli 2015) Rechts: Ein Trauerplakat, das die Fatah-Bewegung im Flüchtlingslager Kalandia veröffentlichte (Facebook-Seite der Fans des Helden, des Shahid Muhammad al-Kusba, 3. Juli 2015)
Links: Mahmud Abbas trifft die Mutter von Muhammad al-Kusba in seinem Amtsistz  (Facebook-Seite von Mahmud Abbas, 6. Juli 2015) Rechts: Ein Trauerplakat, das die Fatah-Bewegung im Flüchtlingslager Kalandia veröffentlichte (Facebook-Seite der Fans des Helden, des Shahid Muhammad al-Kusba, 3. Juli 2015)

Raketen- und Mörsergranatenbeschuss auf Israel
  • In den Nachmittagsstunden des 3. Juli 2015 wurden drei 122mm-Raketen aus dem Nordwesten der Halbinsel Sinai auf den westlichen Negev abgefeuert.Die Raketen stürzten in offenem Gebiet im Regionalrat von Eschkol ab. Es gab keine Verletzten und es wurden keine Sachschäden gemeldet. Überreste von zwei Raketen wurden sofort nach dem Absturz auf israelischem Gebiet aufgespürt. Die Überreste der dritten Rakete wurden am darauffolgenden Tag ermittelt.
  • Die terroristische Vereinigung Ansar Bait al-Maqdis("Unterstützer Jerusalems"), die als Sinai Provinz der IS (ISIS) dient, bekannte sich zum Abschuss dreier "Grad" Raketen. In einer Erklärung gab die Vereinigung bekannt, dass ihre Mitglieder als Reaktion auf die Unterstützung Israels der "Ungläubigen", das sind die ägyptischen Behörden, Raketen auf Israel abgeschossen hat (Ein Internet-Forum, das mit der IS (ISIS) assoziiert wird, 3. Juli 2015). Der Raketenbeschuss auf Israel geschah zwei Tage, nachdem die Vereinigung einen umfassenden Angriff gegen die ägyptischen Sicherheitskräfte im nördlichen Sinai ausführte.
  • Eine salafistische Organisation, die sich zur IS (ISIS) bekennt und sich "Bataillon Scheich Omar Hadid" nennt, die auch für die letzten Raketenangriffe auf Israel verantwortlich ist, bekannte sich zu diesem Angriff unmittelbar danach. Etwas später zog sie allerdings ihre Erklärung zurück und begrüßte ihre "Brüder" anlässlich dieser Maßnahme (damit sind die Aktivisten der Ansar al-Maqdis gemeint) (Twitter-Account des Bataillon Scheich Omar Hadid, 3. Juli 2015; Twitter-Account @Mouhdkhal14afah, 3. Juli 2015).

Raketen- und Mörsergranatenbeschuss auf Israel

Demonstrationen und Zusammenstöße
  • Im Verlauf der vergangenen Woche wurden die Gewalt und die Terroraktionen sowohl an den "traditionellen" Reibungspunkten in Judäa und Samaria, als auch in den Nachbarschaften Ost-Jerusalems als Teil des sogenannten "Volkswiderstands" weitergeführt. Viele Demonstrationen, die am Wochenende abgehalten wurden, markierten den Jahrestag der Ermordung von Mohammed Abu Hedair (am 2. Juli). In diesem Rahmen fanden Märsche und Kundgebungen in mehreren Orten statt. Bei einigen Wochendemonstrationen wurden Banner in Erinnerung an Abu Hedair getragen. Am 5. Juli 2015 weihte Rami Hamdallah, Premierminister der palästinensischen nationalen Einheitsregierung, einen Platz in al-Bireh in Erinnerung an Abu Hedair ein (Facebook-Seite der PALINFO, 3. Juli 2015; PNN, 3. Juli 2015; Donia al-Watan, 5. Juli 2015).
  • Die gewalttätigen Auseinandersetzungen kamen überwiegend durch Angriffe mit Molotow-Cocktails und Steinen auf israelische Sicherheitskräfte und Zivilisten zum Ausdruck. Im Folgenden einige weitere nennenswerte Ereignisse:
  • Am 5. Juli 2015wurden Steine auf israelische Fahrzeuge geworfen, darunter auch auf einen Bus in der Nähe der Siedlung Schiloh (nordwestlich von Ramallah).Es gab keine Verletzten, der Bus wurde jedoch beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive, den 5. Juli 2015).
  • Am 5. Juli 2015wurde ein Krankenwagen des Magen David Adom in der Nähe des Krankenhauses al-Mukassed in der Ost-Jerusalemer Nachbarschaft Wadi Dschos mit Steinen angegriffen.Es gab keine Verletzten, der Krankenwagen wurde jedoch beschädigt (Facebook-Seite von MivzakLive, den 5. Juli 2015).
  •  Im Verlauf der vergangenen Woche ereignete sicheine Flut von Brandstiftungen von natürlichen Waldgebieten in der Nähe von Kibbuz Ma'ale HaHamischa(in der Nähe von Jerusalem). Insgesamt fielen bei drei getrennten Vorfällen innerhalb von nur einer Woche etwa 100 Hektar Naturwald dem Feuer zum Opfer. Möglich ist, dass es sich um nationalistisch motivierte Brandstiftungen handelt. Nach einigen Zeugenaussagen wurden die Brände durch den Wurf von Molotow-Cocktails aus dem benachbarten palästinensischen Dorf Katana verursacht. Einige Molotow-Cocktails wurden später auch vor Ort entdeckt (ynet Nachrichtenagentur,4. Juli 2015).
  • Am 2. Juli 2015wurden Molotow-Cocktails auf einen Polizeiwagen in der Ost-Jerusalemer Nachbarschaft Ma'ale Zetim geworfen.Es gab weder Verletzte noch Sachschäden(Facebook-Seite von MivzakLive, 2. Juli 2015).
  • Am 2. Juli 2015gab es mindestens drei Vorfälle, bei denen die Stadtbahn in der Gegend von Schuafat in Ost-Jerusalem mit Steinen beworfen wurde.Es gab keine Verletzten, die Waggons wurden jedoch beschädigt (Tazpit Nachrichtenagentur, 2. Juli 2015).
Hamas-Netzwerk in Nablus aufgedeckt
  • Israelische Sicherheitskräfte deckten ein Hamas-Netzwerk auf, das im Raum Nablus tätig war und dem etwa vierzig Aktivisten angehörten.Die Anführer leiteten ein regionales Operationszentrum und bemühten sich um die Wiederbelebung der Hamas-Aktivitäten in Samaria, einschließlich terroristischer Angriffe. Während der Vernehmung der Mitglieder des Netzwerks wurde aucheine militärische Zelle der Hamas aufgedeckt, die im Begriff war, einen Angriff zu verüben. Am aufgedeckten Netzwerk waren auch Hamas-Führer beteiligt, die früher in israelischer Haft saßen. Im Folgenden einige Punkte, die aus der Vernehmung der Inhaftierten bekannt wurden (Website des Schin Bet, 1. Juli 2015):
  • Die Einrichtung eines zentralen Operationszentrums in Nablus: Die Hamasbemühte sich um die Wiederbelebung ihrer Aktivitäten in Samaria durch die Einrichtung eines zentralen Zentrums in Nablus und dem Aufbau einer umfangreichen Infrastruktur, die auch den religiösen Aufruf zum Islam (Da'wa) und militärische Aktivitäten einbezog.Um ihre Aktivitäten zu verdecken, pflegten die Mitglieder viele Vorsichtsmaßnahmen anzuwenden, darunter den Einsatz von Decknamen, Kurieren, Mail-Boxen, Speicherkarten und vieles mehr.
  • Militärische Zelle:Die Vernehmung der Mitglieder des Netzwerks führte auch zur Aufdeckung einer militärischen Zelle der Hamas, die im Flüchtlingslager Pharao (Dschenin) tätig war. Bei ihrer Vernehmung gaben die beiden festgenommenen Mitglieder der Zelle zu, dass sie Ferngläser und Nachtsichtgeräteals Vorbereitung für Terrorangriffe gekauft hatten.Sie gaben auch zu, Verbindungen zu Aktivisten der Demokratischen Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) in Syrien und mit einem Hamas-Aktivisten im Gazastreifen, von dem sie die Geldmittel zur Ausführung der Angriffe erhalten sollten, gehabt zu haben.
  • Verbindung zu Hamas-Führer im Ausland:Husam Atef Ali Badran,ein Hamas-Aktivist, der aus Nablus stammt,seinen derzeitigen Sitz in Katar hat und als ein Sprecher im Namen der Hamas dient,koordinierte das Operationszentrum in Nablus und stand mit ihm in direktem Kontakt.Die Verbindung bestand unter anderem aus Anweisungen, die den Aktivisten per E-Mail geschickt wurden.Badran war auch bei Entscheidungen über die Rekrutierung von Rollenträgern beteiligtund übertrug Geldmittel in Höhe von Hunderttausenden US$ für die Finanzierung des Nabluser Netzwerks.
  • Übertragung der Geldmittel:Die Geldmittel wurden unter anderem durch Goldeinkäufe in Jordanien getätigt, das dann nach Judäa und Samaria einschmuggelt wurde.Bei diesen Transfers war Samih Suleiman Mohammed Alawi,Mitinhaber eines Goldschmuckladens, der als Finanzmann des Netzwerks diente und mittels seines Ladens bei der Geldwäsche half, beteiligt.
  • Repräsentanz der Hamas in Jordanien:Das Netzwerk der Hamas in Nablus unterhielt eine Vertretung in Jordanien. Dazu gehörte das EhepaarBassam und Muna Saih, Bewohner von Nablus, die wegen einer medizinischen Behandlung eine längere Zeit in Jordanien verbrachten.Die Beiden dienten als Vormänner des Operationszentrums in Jordanien, vor allem in Bezug auf die Übertragung der Geldmittel.
Der Grenzübergang Rafah
  • Während der Woche war der Grenzübergang Rafah geschlossen, vor allem wegen der Ereignisse auf der Halbinsel Sinai.Ali al-Azazi, Leiter der ägyptischen Sicherheitsbehörde im Norden des Sinais, sagte, dass die Sicherheitskräfte auf Anweisungen von hoher Stelle im Bezug auf die Eröffnung des Grenzübergangs Rafah warten. Seinen Worten zufolge gibt es derzeit keinen festgelegten Termin für die Eröffnung des Grenzübergangs, da dies von der Sicherheitslage auf dem Sinai abhängig ist (al-Masri al-Youm, 3. Juli 2015).
Aktivisten des militärischen Arms der Hamas unterstützen Aktivisten der IS (ISIS) im Sinai
  • Am 1. Juli 2015verübten Aktivisten der terroristische Vereinigung Ansar Bait al-Maqdis("Unterstützer Jerusalems"), die als Sinai Provinz der IS (ISIS) dient,verheerende Angriffe gegen mehrere Stellen der ägyptischen Sicherheitskräfte im nördlichen Sinai. Die Angriffe konzentrierten sich im Norden der Halbinsel Sinai und zwar in der Gegend von Rafah, Scheich Suwaid und al-Arisch. Die Angriffe erfolgten vor allem in der Kleinstadt Scheich Suwaid und deren Umgebung, ein ständiger Herd der dschihadistischen Aktivität. Der Plan des umfassenden Angriffs enthielt die Explosion einer Autobombe bei einem gleichzeitigen Angriff von sieben Straßenbarrieren der ägyptischen Sicherheitskräfte (eine Handlungsweise, die uns aus dem Irak und Syrien bekannt ist). Die Angriffe umfassten einen massiven Feuerbeschuss, darunter auch mit Panzerabwehrraketen. Zudem belagerten die Aktivisten der IS (ISIS) die Polizeistation in Scheich Suwaid und platzierten Sprengsätze in den Zufahrtsstraßen zur Stadt. Bei den Angriffen wurden etwa siebzig Mitglieder der ägyptischen Sicherheitskräfte getötet und viele andere verletzt (offizielle Facebook-Seite des Sprechers der ägyptischen Streitkräfte, 3. Juli 2015).[3]

Die Region von Scheich Suwaid und der Bereich zwischen Ost al-Arisch und dem ägyptischen Rafah im nördlichen Sinai, in denen Aktivisten der IS (ISIS) Angriffe gegen die ägyptischen Sicherheitskräften verübt haben (Wikimapia)
Die Region von Scheich Suwaid und der Bereich zwischen Ost al-Arisch und dem ägyptischen Rafah im nördlichen Sinai, in denen Aktivisten der IS (ISIS) Angriffe gegen die ägyptischen Sicherheitskräften verübt haben (Wikimapia)

  • Israelische Sicherheitsquellen, darunter auch der Koordinator der Regierungstätigkeiten in den Gebieten, berichteten dass, die Hamas die Aktivisten der IS (ISIS) im Sinai unterstützt. In einem Interview mit dem al-Jazeera TV-Sender, berichtete General Major Yoav (Poly) Mordechai, dass die Aktivisten des militärischen Arms der Hamas im Gazastreifen die Aktivitäten der IS (ISIS) im Sinai unterstützen. Seinen Angaben zufolge drückt sich die Kooperation besonders durch die Waffen aus, die von den Hamas-Aktivisten zur Verfügung gestellt werden. Ebenfalls berichteten israelischen Sicherheitsquellen, dass sich die Hamas vor kurzem um die verwundeten Aktivisten der IS (ISIS), die bei Zusammenstößen mit den ägyptischen Sicherheitskräften verwundet und in Krankenhäuser im Gazastreifen eingeliefert wurden, kümmerte. Zudem drückt sich die Kooperation zwischen den beiden Organisationen durch den Waffenschmuggel in beiden Richtungen im Gazastreifen aus (Haaretz, 4. Juli 2015).
  • Im Anschluss an die Guerilla-Angriffe gegen die ägyptischen Sicherheitskräfte im Norden der Halbinsel Sinai, gab das Innenministerium der Hamas bekannt, dass die Sicherheitsmaßnahmen entlang der 14 km langen Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten verschärft wurden (Safa Nachrichtenagentur, 1. Juli 2015). Iyad al-Bazam Sprecher des Innenministeriums in Gazastadt, sagte, dass das Innenministerium nicht zulassen werde, dass die Tunnel die Sicherheit Ägyptens oder die des Gazastreifens bedrohen. Er fügte hinzu, dass das Innenministerium kürzlich begonnen hat, Listen anzulegen, um zu beweisen, dass die Tunnel zwischen Ägypten und dem Gazastreifen lediglich humanitären Zwecken dienen (Facebook-Seite des Innenministeriums, 1. Juli 2015, al-Jazeera TV, 2. Juli 2015). Es scheint, dass die Aussagen Iyad al-Bazams den Informationen folgten, die in Israel bezüglich der Unterstützung der IS (ISIS) im Sinai durch Hamas-Aktivisten veröffentlicht wurde, die von Seiten der Hamas allerdings energisch dementiert wurden.

Links: Angriffe der ägyptischen Armee auf der Halbinsel Sinai, von der palästinensischen Seite von Rafah aus gesehen (Ma'an Nachrichtenagentur, 2. Juli 2015) Rechts: Eine Patrouille der Sicherheitskräfte der Hamas bei Rafah, entlang der Grenze zu Ägypten (Facebook-Seite der QUDSN, 2. Juli 2015)Links: Angriffe der ägyptischen Armee auf der Halbinsel Sinai, von der palästinensischen Seite von Rafah aus gesehen (Ma'an Nachrichtenagentur, 2. Juli 2015) Rechts: Eine Patrouille der Sicherheitskräfte der Hamas bei Rafah, entlang der Grenze zu Ägypten (Facebook-Seite der QUDSN, 2. Juli 2015)
Links: Angriffe der ägyptischen Armee auf der Halbinsel Sinai, von der palästinensischen Seite von Rafah aus gesehen (Ma'an Nachrichtenagentur, 2. Juli 2015) Rechts: Eine Patrouille der Sicherheitskräfte der Hamas bei Rafah, entlang der Grenze zu Ägypten (Facebook-Seite der QUDSN, 2. Juli 2015)

  • Die Hamas dementierte die israelische Bekanntgabein Bezug auf die Unterstützung, die die Hamas-Aktivisten der IS (ISIS) auf der Halbinsel Sinai zukommen ließen energisch und beschuldigte Israel, den Versuch unternommen zu haben, die Beziehungen der Hamas zu Ägypten zu schädigen:
  • Sami Abu Zuhri,Sprecher der Hamas, sagte, dass Israels Behauptungen in Bezug auf die die Unterstützung der IS (ISIS) undenkbar seien und dass sie nur das Ziel haben, die arabischen Staaten gegen die Hamas zu schüren und Konflikte zu schaffen, vor allem mit Ägypten.Er sagte zudem, dass die Hamas die Sicherheit Ägyptens bewahre, ständig darum bemüht sei, die Grenzen des Gazastreifens zu kontrollieren und dabei auch Schmuggelaktionen in beide Seiten verhindere (AFP, 3. Juli 2015).
  • Abu Obeida,Sprecher des militärischen Arms der Hamas, sagte, dass die israelischen Erklärungen in Bezug auf die Beziehung zwischen dem militärischen Arm der Hamas und dem, was im Sinai geschah, Lügen und Fälschungen seien, sowie ein neuer Versuch, die Karten neu zu mischen und Unheil anzurichten (Twitter-Account von Abu Obeida, 4. Juli 2015).
  • Ghazi Hamad,hochrangiges Hamas Mitglied, sagte, dass diese Lügen seien. Als Beweis dafür wies er auf den Krieg hin, den die Hamas gegen Aktivisten der IS (ISIS) im Gazastreifen führt (Doth Misr, 2. Juli 2015).
Aktivität des PIJ an der Grenze des Gazastreifens
  • Aktivisten des militärischen Arms des Islamischen Dschihad in Palästina errichteten einen Beobachtungsposten an der Grenze des Gazastreifens zu Israel.Dieser Beobachtungsposten wurde anlässlich des Jahrestags der Operation "Fels in der Brandung" gegründet und wird Burj al-Tahadi (der "Trotzturm") genannt. Der Beobachtungsposten ragt in die Höhe von acht Metern und steht in einer Entfernung von 500 bis 800 Meter vom Sicherheitszaun zum Gazastreifen, in der Nähe der Kleinstadt al-Khaza'ah im südlichen Gazastreifen. Gemäß den Erbauern soll der Posten "die Moral der Kämpfer und Bewohner unterstützen" und den Sieg im Kampf gegen Israel während der Operation "Fels in der Brandung" unterstreichen. Aktivisten der Organisation berichteten, dass sie dort auch die Bewegung der IDF-Truppen in der Region durch ihre Leute beobachten lassen (Website der al-Aqsa Märtyrer-Brigaden, 5. Juli 2015).

Links: IDF Truppenbewegungen in der Nähe des Grenzzauns, vom Beobachtungsposten aus gesehen (Paltoday, 5. Juli 2015) Rechts: Der Beobachtungsposten (Paltoday, 5. Juli 2015)
Links: IDF Truppenbewegungen in der Nähe des Grenzzauns, vom Beobachtungsposten aus gesehen (Paltoday, 5. Juli 2015) Rechts: Der Beobachtungsposten (Paltoday, 5. Juli 2015)

UN-Menschenrechtsrat übernimmt den Bericht der Davis-Kommission
  • Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen übernahm den Bericht der Davis-Kommission zum Thema der Operation "Fels in der Brandung" und rief alle UN-Organisationen auf, die Schlussfolgerungen des Berichts umzusetzen. Der Rat empfahl zudem der Generalversammlung, die Umsetzung des Berichts zu überprüfen. Den UNO-Hochkommissar für Menschenrechte ersuchte der Rat, einen Bericht über die Umsetzung der Empfehlungen des vorliegenden Berichts sowie des Goldstone-Berichts vorzulegen. Für die Annahme des Vorschlags stimmten 41 Staaten. Fünf Staaten enthielten sich der Stimme und die USA waren dagegen.
  • Ibrahim Kharischi,Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde im UN-Hauptquartier in Genf, lobte die Entscheidung des Menschenrechtsrates. Er betonte, dass viele Länder die palästinensische Seite unterstützten, darunter Deutschland und Frankreich. Seinen Worten zufolge erkannte der Rat somit an, dass Israel "Kriegsverbrechen" gegen das palästinensische Volk im Gazastreifen und in Ost- Jerusalem verübt hatte. Er fügte hinzu, dass eine weitere wichtige Entscheidung bevorsteht und zwar, wenn die UN-Generalversammlung auch den Goldstone-Bericht übernehmen wird (Radio Sawt Filastin, 6. Juli 2015).
  • In einem Interview mit Riad al-Maliki, Außenminister der palästinensischen nationalen Einheitsregierung, in dem er sich im Bezug auf den Bericht des UN-Rats zum Thema "Operation Fels in der Brandung" äußerte, kritisierte er indirekt die Hamas und andere Organisationen im Gazastreifen (ohne diese jedoch beim Namen zu nennen). Seinen Worten zufolge bedeute der Abschuss einer Rakete auf ein besiedeltes Gebiet ein Verbrechen nach dem Völkerrecht. Er wies darauf hin, dass einige palästinensische Organisationen während der Operation "Fels in der Brandung" mit dem Abschuss von Raketen protzten, jedoch keinen Einfluss auf den Verlauf oder auf die Resultate der Kämpfe hatten. Dadurch hätten sie nur sich selbst und der palästinensischen Frage Schaden zugefügt. Seinen Worten zufolge müssen diese Organisationen "nationale Verantwortung" übernehmen, damit die Palästinenser nicht "vom Opfer zum Henker werden" (Russia al-Youm, 3. Juli 2015).
Besuch einer Delegation des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH)in der PA
  • Am 27. Juli 2015 wird die Ankunft einer Delegation von sechs Richtern des internationalen Strafgerichtshofs aus Den Haag in der Palästinensischen Autonomiebehörde erwartet.Der Besuch erfolgt einer Initiative der PA. Die Delegation soll im Verlauf ihres Aufenthalts die Materialien überprüfen, die die Palästinenser beim IstGH als Grundlage zur Geltendmachung ihrer Ansprüche gegen Israel eingereicht haben. Die Delegation wird voraussichtlich hochgestellte Beamte der Palästinensischen Autonomiebehörde treffen und Erkundungstouren in den Gebieten von Judäa und Samaria unternehmen, einschließlich der Bereiche um die Siedlungen herum und am Sicherheitszaun. Es wird erwartet, dass die Delegationsmitglieder auch die Kommission für die Gefangenen und palästinensische Anwälte treffen werden.
Umfangreiche Verhaftungen von Hamas-Aktivisten in Judäa und Samaria
  • In der Nacht vom 2. auf den 3. Juli 2015 unternahmen die Sicherheitsdienste der Palästinensischen Autonomiebehörde eine Reihe von Festnahmen in ganz Judäa und Samaria, bei der Dutzende von Personen verhaftet wurden, die als Hamas-Aktivisten verdächtigt werden (Website der Alresalah.net, 3. Juli 2015). Die Hamas reagierte vehement auf die Festnahmen:
  • Sami Abu Zuhri,Sprecher der Hamas, sagte, dasses sich um mindestens einhundert Verhaftete handele, allesamt Aktivisten der Hamas.Seinen Worten zufolge soll durch die Festnahmen das Vertrauen Israels gewonnen werden. Er betonte zudem, dass die Festnahmen dieses Ziel jedoch nicht erreichen werden (al-Jazeera TV, 3. Juli 2015).
  • Husam Badran, Sprecher der Hamas,sagte, dass die Festnahmen Teil der Bemühungen seien, die Maßnahmen des "Widerstands" gegen Israel zu drosseln. Diese Dynamik kennzeichnet besonders die letzten Tage, vor allem nachdem Israel die Hamas beschuldigt hatte, hinter diesen Widerstandsmaßnahmen zu stehen. Er appellierte an alle Organisationen, sich gegen die Verhaftungsaktionen zu stemmen und betonte, dass der "Widerstand" seine Maßnahmen gegen Israel weiterführen wird (Facebook-Seite von Husam Badran, 3. Juli 2015).
  • Sami Abu Zuhri, Sprecher der Hamas, forderte von der Palästinensischen Autonomiebehörde, alle festgenommenen Hamas-Aktivisten sofort zu befreien (Dunia al-Watan, 4. Juli 2015).
  • Adnan a-Samiri, Sprecher der Sicherheitskräfte in Judäa und Samaria, bestritt, dass die Verhaftungen aus politischen Gründen erfolgten. Er betonte, dass sie nur aus Sicherheitsgründen und vor dem Hintergrund der Drohungen unternommen wurden, die gegen die Palästinensische Autonomiebehörde bestanden. Seinen Worten zufolge wird die PA es nicht zulassen, dass die Hamas Judäa und Samaria in ein Chaos und eine Konfrontation mit Israel zieht, zeitgleich mit den Bemühungen der Hamas, einen langfristigen Waffenstillstand (Hudna) mit Israel im Bezug auf den Gazastreifen zu erreichen (al-Jazeera.net, 3. Juli 2015). Die Hamas warnte Adnan a-Samiri vor der Durchführung von Operationen gegen die Sicherheitsdienste und sagte, dass falls sie terroristische Angriffe ausführen werde, welche die palästinensische Sicherheit beeinflussen könnten, sie "Maßnahmen gegen sie unternehmen werde, die sie sich nicht vorstellen kann" (al-Ayyam, 6. Juli 2015).

Eine Karikatur, die im Zuge der Verhaftungswelle auf der Facebook-Seite der Hamas veröffentlicht wurde. Der arabische Titel lautet: "Festnahmen in Judäa und Samaria" (Facebook-Seite der PALDF, 7. Juli 2015)
Eine Karikatur, die im Zuge der Verhaftungswelle auf der Facebook-Seite der Hamas veröffentlicht wurde. Der arabische Titel lautet: "Festnahmen in Judäa und Samaria" (Facebook-Seite der PALDF, 7. Juli 2015)

Hamas verurteilt die Rückkehr der bewaffneten Fatah-Aktivisten auf den Straßen von Nablus
  • Ein Ermittlungsbericht einer Webseite, die mit der Hamas assoziiert ist, griff die PA und deren Sicherheitsdienste stark an, da diese bewaffneten und vermummten Fatah-Aktivisten ermöglichten, Zaki Ennis, einem Fatah-Aktivisten, der aus dem israelischen Gefängnis befreit wurde, in Nablus einen Empfang zu organisieren. Unter anderem behauptet der Bericht, dass das Stadtzentrum von Nablus einer "Kampfszene" glich, als Dutzende von bewaffneten Fatah-Aktivisten intensiv in die Luft schossen. Lokale Anwohner in Nablus drückte ihr Unbehagen aus und betonten, dass dies einer Anarchie gleicht und Fragen aufwirft, wieso die Sicherheitsdienste der PA nichts gegen diese Handlungen unternehmen (Filastin al-Aan, 7. Juli 2015).
Ein irakischer Bürger steht in Jordanien vor Gericht, unter dem Verdacht, Angriffe gegen dortige israelische Ziele geplant zu haben
  • Ein Zeitungsbericht in Jordanien meldete, dass am 6. Juli 2015 der Prozess gegen Khaled Kazem al-Rubai eröffnet wurde. Ihm wird vorgeworfen, von den iranischen Revolutionsgarden nach Jordanien geschickt worden zu sein, um dort Angriffe gegen israelische Ziele auszuführen. Al-Rubai (49) wurde im Irak geboren und 1980 von dort ausgewiesen. Er wurde vom iranischen Geheimdienst rekrutiert und begann, bei der al-Quds Einheit der Revolutionsgarden zu dienen. Dort war erfür Angriffe und subversive Handlungen außerhalb des Iran verantwortlich. Nachdem er einige Ausbildungskurse durchlief, wurde er nach Syrien geschickt und von dort aus gelang er vor einem Jahr nach Jordanien. Während seines Aufenthalts in Jordanien, belieferte ihn der Iran mit Sprengstoff und militärischer Ausrüstung. Diese erreichten ihn über Syrien und wurden von ihm in einem Lagerhaus in der Stadt Gerasa (Jerasch) verstreckt. Al-Rubai, der sich in Jordanien als norwegischer Staatsbürger ausgab, unternahm Beobachtungen entlang der Grenze zu Israel, was den Verdacht der jordanischen Sicherheitskräfte weckte. Er wurde am 3. April 2015 festgenommen (Artikel von Smadar Perry, Yedioth Ahronoth, 7. Juli 2015). Bisher liegt uns die jordanische Version des Berichts nicht vor.
"Freiheitsflottille III" auf dem Weg zum Gazastreifen gestoppt
  • In einer offiziellen Stellungnahme der "Koalition der Freiheitsflottille III" auf der Website der Organisation wurde argumentiert, dass die Mission der Flottille erfolgreich beendet wurde und dass die öffentliche Aufmerksamkeit erneut auf die Blockade des Gazastreifens, die sogenannte "bedeutsamste Frage unserer Zeit", gelenkt wurde. Des Weiteren wurde bemerkt, dass die Organisation "Ship to Gaza" in den kommenden Tagen, zusammen mit der Koordinierungsstelle, die Lehren aus diesem Akt analysieren und bewerten wird. Danach soll über Pläne zur Fortsetzung der Handlungen entschieden werden. In der Stellungnahme wurde zudem geschrieben, dass die Organisatoren der Flottille entschlossen sind, ihre Handlungen fortzusetzen und erneut nach Gaza zu segeln (Website der "Koalition der Freiheitsflottille III", 2. Juli 2015).

[1]   Stand 7. Juli 2015. Diese Statistiken enthalten keine abgefeuerten Mörsergranaten und keine Raketenabstürze innerhalb des Gazastreifens.
[2]   Diese Statistiken beinhalten nicht den Beschuss mit Mörsergranaten.
[3]   Weitere Informationen über den Angriff: Siehe das wöchentliche Bulletin des Informationszentrums "Ein Blick auf den globalen Dschihad vom 08. bis zum 02. Juli 2015" (Hebräisch).