Khaled Mascha’al an einer Konferenz der arabischen Parteien in Damaskus, wo er erklärte, die der Hamas zufliessenden Gelder und ihre Anstrengungen seien hauptsächlich der Aufrüstung gewidmet (Falastin Ala’an)
1. Sobald die Militäroperation „Fels in der Brandung“ zu Ende gehenwird, dürfte die Frage des Wiederaufbaus im Gazastreifen in der arabischen Welt und auf internationaler Ebene wieder auf die außenpolitische Tagesordnung gelangen. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf eine Äußerung vom Chef des Hamas-Politbüros, Khaled Mascha’al, rund ein Jahr nach der israelischen Militäroperation „Gegossenes Blei“ (als die Frage des Wiederaufbaus des Gazastreifens diskutiert wurde).
2. Am 12. November 2009 traf Khaled Mascha’al anlässlich einer Parteienkonferenz mit hochrangigen Vertretern arabischer Parteien zusammen. Eine der Kernbotschaften, die aus seinen Worten hervorgingen, besagte, dass die Hamas entschlossen sei, weiter den Weg des ‚Widerstandes‘ (d.h. des Terrors) zu gehen“ und deshalb der Großteil ihrer finanziellen Ressourcen und Anstrengungen im Gazastreifen militärischen Vorbereitungen gewidmet sei. Nachfolgend eine Zusammenfassung von Khaled Mascha’als Äußerungen zu dieser Frage (Website Falastin Ala’an)[1]:
a) Die Hamas widmet den Großteil ihrer Ressourcen im Gazastreifen militärischen Vorbereitungen: „Gegen außen vermittelt Gaza ein Bild der Debatte über die Versöhnung [zwischen der Hamas und der Fatah], doc h im Verborgenen fließt ein Großteil der finanziellen Mittel und der Anstrengungen in den Widerstand und in die militärische Vorbereitung…wir sind eifrig auf den Widerstand bedacht“.
Originalzitat aus Mascha’als Äußerungen
b) Die Hamas steckt in finanziellen Schwierigkeiten und ist auf Spenden für den „Widerstand“ angewiesen: Khaled Mascha’al rief die arabischen Parteien zum Spendensammeln auf, um die nächste Phase des „Widerstandes“ (d.h. des Terrors) vorbereiten zu können, da die Hamas einer finanziellen „Blockade“ unterworfensei. Er warnte indes davor, finanzielle Hilfe an die Hamas von der Durchführung von Terroranschlägen seitens des „Widerstandes“ abhängig zu machen. Das Geld werde in die Vorbereitung für die Eskalierung des Widerstandes investiert, sagte Mascha’al.
3. Mascha’al machte diese Äußerungen etwa ein Jahr nach der Operation „Gegossenes Blei“ angesichts des schleppenden zivilen Wiederaufbaus im Gazastreifen. Sie zeigen, wie die Hamas ihre Prioritäten wirklich setzt. Diese Prioritäten beruhen auf dem Wesen der Hamas als „Widerstandsorganisation“ und auf ihrer Strategie im Konflikt mit Israel. Sie bestehen im Wesentlichen im Wiederaufbau der militärischen Infrastruktur, die bei der Operation „Gegossenes Blei“ zerstört wurde, und in der Investierung eines Großteils der Gelder, die in den Gazastreifen geflossen sind, darunter auch Gelder aus arabischen und internationalen Hilfsfonds, in die Aufrüstung auf Kosten des zivilen Wiederaufbaus.
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4. Im Rückblick betrachtet ist davon auszugehen, dass diese Prioritätensetzung, wie sie in den Worten Mascha’als zum Ausdruck kam, in den vergangenen fünf Jahren (in deren Verlauf die Hamas auch die Folgen der Operation „Wolkensäule“ tragen musste) von der Hamas auch tatsächlich umgesetzt wurde. Das kam darin zum Ausdruck, dass für zivile Zwecke bestimmte finanzielle Mittel und andere Ressourcen (Zement und Stahl) im Gazastreifen für militärische Einrichtungen der Hamas verwendet wurden, vor allem für die Aufstockung des Raketenarsenals und dessen qualitative Aufwertung sowie für das Tunnelprojekt. Unseres Erachtens wird diese Frage nach der Operation „Fels in der Brandung“ erneut auf die politische Tagesordnung gelangen und eine strenge Kontrolle der Verwendung der Mittel erfordern, die zum Wiederaufbau des Gazastreifen zur Verfügung stehen werden. |
[1]Siehe zur Erklärung von Khaled Mascha’al an der Konferenz der arabischen Parteien die ausführliche Analyse in der Informationsschrift vom 17. November 2009: „Khaled Mascha’al stellt klar, dass die Hamas entschlossen ist, weiter den Weg des ‚Widerstandes‘ (d.h. des Terrors) zu gehen“ und dass „jede anderslautende Äußerung als politisches Manöver zu werten sei. Mascha’al hält zudem fest, dass die Hamas den Großteil ihrer finanziellen Ressourcen im Gazastreifen militärischen Vorbereitungen und nicht der Sanierung oder dem Bau zuführt“.
