Update: der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt ( 7. – 13. August 2013)

Raketenbeschuss    

• In der vergangenen Woche wurden  drei Raketen auf israelisches Staatsgebiet abgefeuert. Eine Rakete, die am 13. August 2013 abgefeuert wurde, konnte durch das im Umfeld der Stadt Eilat aufgebaute Raketenabwehrsystem „Eiserner Dom“ abgefangen werden.

• In der Nacht des 7. August 2013 schlug eine Rakete auf freiem Feld im westlichen Negev ein. Es gab keine Verletzten und es entstand kein Sachschaden.
• Um 01.00 am 13. August 2013 ertönten in Eiat zwei Explosionen, ausgelöst durch zwei Raketen, die von der Sinai Halbinsel aus abgefeuert worden waren. Das Raketenabwehrsystem „Eiserner Dom“, das einige Wochen vorher aufgebaut worden war, konnte eine Rakete abfangen. Die andere schlug wahrscheinlich in einer gewissen Entfernung von der Stadt auf freiem Feld ein. Bisher konnten ihre Überreste nicht geortet werden. Zwei Bürger der Stadt mussten wegen Schock behandelt werden, eine Frau brach sich das Bein, als sie in den Bombenunterstand rannte.
• Ein in Gaza ansässiges Netzwerk namens der Mojahideen Shura Rat für das Umfeld von Jerusalem, das dem Globalen Jihad angehört, veröffentlichte eine Erklärung, in der es die Verantwortung für das Raketenfeuer übernimt. Der Rat erklärte, der Angriff sei seine Antwort auf den Tod von vier Terroristen des Netzwerks, die am 9. August 2013 auf der Sinai Halbinsel getötet worden waren (Siehe unten). Laut dieser Ankündigung wird Israel einen hohen Preis für den Tod dieser Terroristen zahlen, die Stadt Eilat und auch weitere Städte werden keine Ruhe genießen (Al-Masri Al-Youm und Al-Fajr, 13. August 2013).
• Eine Tage zuvor, in den Nachmittagsstunden des 8. August 2013 war der Flughafen von Eilat für zwei Stunden geschlossen worden. Die israelischen Medien berichteten, die IDF habe den Luftraum über Eilat geschlossen, da Hinweise auf geplante Raketenangriffe eingegangen waren.

Vereitelung eines geplanten Raketenbeschusses aus der Sinai Halbinsel

• Am 9. August 2013 konnte ein Raketenangriff aus der Sinai Halbinsel vereitelt werden. Nach Angaben in den ägyptischen Medien versuchte eine Terroristengruppe in der Nähe der israelisch-ägyptischen Grenze eine Raketenabschussrampe aufzustellen, vier Terroristen wurden getötet. Die Abschussrampe wurde beschlagnahmt; sie enthielt drei abschussbereite 107mm Raketen (Al-Masri Al-Youm, Al-Shorouk, 10. August 2013).
• Ansar Bayt al-Maqdis,ein auf der Sinai Halbinsel aktives, dem Globalen Jihad angeschlossenes Netzwerk meldeten den Tod von vier Aktivisten, die, so die Ankündigung, bei Vorbereitungen getötetet wurden, Raketen auf Israel abzufeuern. Den Medienberichten nach, handelte es sich bei einem der Getöteten um Hussein Ibrahim Salem (alias Hussein al-Tayah), einem Raketenabschussexperten und einen der bedeutendsten Terroristen des Globalen Jihad auf der Sinai Halbinsel. Die beiden anderen getöteten Terroristen gehörten dem al-Mani`i Clan an (Al-Watan, 11. August 2013). Die vier Terroristen wurden in Sheikh Zuweid, auf der nördlichen Sinai Halbinsel beerdigt. An ihrem Begräbnis nahmen etwa 3000 Menschen teil, sie trugen schwarze Jihadfahnen und riefen anti-israelische Slogans (Shihab Webseite, 10. August 2013).

Links: Die Begräbnisprozession der vier Terror Aktivisten in Sheikh Zuweid auf der nördlichen Sinai Halbinsel (PNN Webseite, 10. August 2013). Rechts: Die offizielle Todesanzeige, veröffentlicht von Ansar Bayt al-Maqdis(Sinayouth.com Webseite, 10. August 2013).

Eine IDF Truppe tötet einen Palästinenser in der Nähe der Grenze des Gazastreifens

• Gegen 20.20 Uhr am 10. August 2013 tötete eine IDF Truppe einen Palästinenser, der versuchte, den Sicherheitszaun zu durchbrechen. Der Palästinenser hatte den Verdacht der Soldaten erweckt, als er sich in der Nähe des Sicherheitszauns aufhielt, in einem Bereich, in dem schon in der Vergangenheit Bomben gelegt worden waren. Die Soldaten verhielten sich entsprechend der Anweisungen zur Überprüfung von Verdächtigen, – als der Palästinenser ihre Rufe nicht beachtete, schossen sie auf ihn (Ynet, 10. August 2013).
• Die palästinensischen Medien berichteten, es handle sich bei dem Palästinenser um den dreißigjährigen Hussein Abd al-Hadi Khalil Awadallah aus dem Nuseirat Flüchtlingslager im mittleren Gazastreifen (Filastin Al-`Aan, Qudsnet, 11. August 2013).

Die gewalttätigen Ausschreitungen der Palästinenser dauern an

• Als Teil des sogenannten „Volkswiderstands“ werden die gewalttätigen Zusammenstöße zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften fortgesetzt, dazu gehören auch ein massiver Bewurf israelischer Fahrzeuge mit Steinen und Brandsätzen. Es gab bisher keine Verletzten. Gewalttätige Zusammenstöße und Spannungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften bei den wöchentlichen Demonstrationen, Krawallen und Protesten:
• Im folgenden einige Beispiele der Ereignisse( Tazpit Nachrichtenagentur):

• Am 10. August 2013 wurde in der Nähe von Negohot (westlich von Hebron) ein IDF Posten mit einem Brandsatz beworfen.
• Am 8. August 2013wurde ein israelischer Linienbus im Raum Hawara (südlich von Nablus) mit Metallstücken beworfen. In der Nähe des jüdischen Dorfes Ofra (nordöstlich von Ramallah) und Beit Umar (im Raum Hebron) wurden Brandsätze und Steine geworfen.
• In der Nacht des 12. August 2013 wurden zahlreiche israelische Fahrzeuge  auf der Landstraße in der Nähe des jüdischen Dorfes Talmonim (im Raum Ramallah) von Steinen getroffen und durch mit Nägeln besetzten Holzbrettern beworfen. Drei Fahrzeuge wurden beschädigt. Die israelischen Sicherheitskräfte durchsuchten das Gebiet.

• In der Nacht des12. August 2013 wurde bei einem Sicherheitseinsatz im Großraum Hebron ein improvisiertes Maschinengewehr entdeckt, – dazu gehörten auch zwei Magazine, Munition und ein Messer. 

Die Situation am Rafah Grenzübergang

• Die ägyptischen Behörden schlossen den Rafah Grenzübergang aus Anlass des Eid al-Fitr Feiertages (des Feiertages, der den muslimischen Fastenmonat Ramadan beendet) am 8.-11. August 2013. Am 12. August wurde er wiedereröffnet, bisher sind die Öffnungszeiten noch unklar. Bisher erhalten nur Personen, die eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen, Patienten mit medizinischer Empfehlung und eine beschränkte Anzahl von Personen mit Ausreisegenehmigungen und Flugtickets die Erlaubnis, über den Rafah Grenzübergang auszureisen (Safa Nachrichtenagentur, 11. August 2013). Ibrahim Salah, Leiter der Abteilung für öffentliche Angelegenheiten und Öffentlchkeitsarbeit im Innenministerium der de-facto Hamas Regierung im Gazastreifen erklärte, Elemente in der Hamas Regierung stehen im Kontakt mit hochrangigen ägyptischen Beamten über die Öffnung des Übergangs (Webseite des Innenministeriums der Hamas Regierung, 11. August 2013).
• Ein Sprecher der ägyptischen Armee berichtete, dass in den letzten Monaten die Armee 102 Schmuggeltunnel entlang der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen zerstört hat. Er erklärte weiter, 40 Brennstoffbehälter mit 2,7 Millionen Litern Benzin und Dieselbrennstoff seien zerstört worden (PalPress Webseite, 7. August 2013).

Fatah Aktivisten im Gazastreifen festgenommen

• Die Spannungen zwischender Fatah und der Hamas führten die Sicherheitskräfte der Hamas Regierung dazu, einige Fatah Aktivisten festzunehmen. Ein Fatah Sprecher verurteilte diese Verhaftungen und behauptete, die Hamas provoziere  absichtlich eine Krise, um die Spannungen zu intensivieren, Er erklärte weiter, das Ziel der Verhaftungen bestehe darin, den internen palästinensischen Versöhnungsprozess zu verhindern und die Ankündigung der Präsidentschaftswahlen und der Wahlen zum Palästinensischen Legislativirat hinauszuzögern (Mawtini Radio, 11. August 2013).  

Wiederaufnahme der israelisch-palästinensischenVerhandlungen

• Der amerikanische Außenminister John Kerry kündigte für den 14. August 2013 die Wiederaufnahme der Verhandlungen an.  Martin Indyk, der amerikanische Friedensprozessbeauftrage wird an der Verhandlungsrunde teinehmen. Am Vorabend der Wiederaufnahme der Gespräche ließ Israel 26 palästinensische Terroristen frei, deren Freilassung beschlossen worden war (Agence France-Press, 8. August 2013).

Freilassung der in Israel inhaftierten palästinensischen Terror Aktivisten

• Am 11. August 2013 trat ein ad hoc Ausschuss israelischer Minister zusammen, um die Freilassung palästinensischer Häftlinge zu besprechen. Den Vorsitz führte der israelische Verteidigungsminister Moshe Yaalon. Zu den Mitgliedern des Ausschusses gehörten u. a. die Justizministerin Tzipi Livni und Wissenschaftsminister Yaakov Peri. Auch der Leiter des Israelichen Sicherheitsdienstes, der Leiter der israelischen Justizvollzugsbehörde, Vertreter des Justizministeriums, der IDF und anderer Gruppen waren anwesend. Der Ausschuss genehmigte die Freilassung von 26 palästinensischen Häftlingen. Ihre Name wurden veröffentlicht, nachdem die Angehörigen ihrer Opfer über ihre Freilassung informiert worden waren. Acht Häftlinge hätten in den nächsten drei Jahren freigelassen werden sollen und zwei in den kommenden  sechs Monaten. Es wurde unterstrichen, dass jeder, der sich an Aktivitäten gegen den Staat Israel beteiligt, wieder in Haft genommen wird, um seine gesamte Haftstrafe abzusitzen (Webseite des israelischen Ministerpräsidenten, 11. August 2013).
• 19 der  26 Terroristen, deren Freilassung vorgesehen ist, sind  Fatah Aktivisten, zwei sind Hamas Mitglieder, drei sind Mitglieer der Volksfront zu Befreiung Palästinas (PFPLP), einer ist Mitglied der Demokratischen Front für die Befreiung Palästinas (DFPLP) und einer ist Mitglied des Palästinensischen Islamischen Jihad (PIJ). Vierzehn der Freigelassenen wurden in den Gazastreifen entlassen und 12 nach Judäa und Samarien. Bei den freigelassenen Terroristen handelt es sich um folgende (nach Angaben auf der Webseite der israelischen Justizvollzugsbehörde, der Wafa Nachrichtenagentur und der Rettungsorganisation von Judäa und Samarien, 12. August 2013):

• Die Palästinensiche Autonomiebehörde plant einen offiziellen Empfang für die Häftlinge. Ziyad Abu Eyn, stellvertretender Minister für Häftlingsangelegenheiten in der PA erklärte, bei einem unter dem Vorsitz von Mahmoud Abbas abgehaltenen Sitzung seien die genauen Angaben für diesen Empfang vermittelt worden. Er erklärte, dieser Empfang werde am Bitunia Übergang stattfinden; von dort aus würden  die Häftlinge  dann in einem Bus zur Muqata`a in Ramallah gefahren, wo Mahmoud Abbas und Mitglieder des Zentralkomitees und des Exekutivkomitees sie empfangen werden. Mahmoud Abbas beauftragte die Bürgermeister der Herkunftsorte des Häftlinge, auch in ihren Städten und Dörfern Empfänge für die Häftlinge zu organisieren. Die Häftlinge aus dem Gazastreifen werden am Erez Übergang und in Beit Hanoun empfangen werden (Ma`an Nachrichtenagentur, 12. August 2013).
• Vor der offiziellen Ankündigung behauptete Issa Qaraqa, der PA Minister für Häftlingsangelegenheiten, die Entscheidung zur Häftlingsfrage sollte von einem gemeinsamen Ausschuss von Israelis und Palästinenern getroffen werden, der eingerichtet werden sollte, um die Kriterien und die Namen festzulegen. Dieser Ausschuss sei jedoch nie eingerichtet worden. Er beschuldigte die Israelis, alle Entscheidungen allein treffen zu wollen; er erklärte weiter, sie benutzten die Häftlinge als Pfand, das sie im Friedensprozess einsetzten (Sawa Radio, 9. August 2013).
• Die Hamas entschied sich für bescheidene Feiern und dafür, keine großen Empfänge für die Terroristen zu organisieren. Sicherheitsbeamte der Sicherheitsdienste der de-facto Hamas Regierung gaben klare Anweisungen, keine Massenveranstaltungen zu veranstalten; sie bauten das von der Fatah im Zentrum von Khan Yunis aufgebaute Zelt wieder ab. Sie warnten die Besitzer von Druckereien im Gazastreifen davor, Plakate oder Spruchbänder zu drucken, die sich auf die Freilassung der palästinensischen Häftlinge beziehen (Wafa Nachrichtenagentur, PalPress, 13. August 2013).

Bautätigkeit in Jerusalem, Judäa und Samarien

• Angesichts der israelischen Absicht,  in Judäa, Samarien und Jerusalem Wohnungen zu bauen, äusserten hochrangige Vertreter der PA scharfe Kritik:

• Saeb Erekat, Mitglied des Exekutivkomitees der PLO erklärte, es gäbe Elemente in Israel, die die Siedlungen benützen wollten, um die Verhandlungen und die Zwei-Staaten-Lösung zu untergraben. Er erklärte, weiter, viele Israelis seien der Überzeugung, das Ergebnis der Verhandlungen sollte nicht in einem Frieden bestehen, sondern im Bau von weiteren Siedlungen. Er rief all diejenigen, die die  Wiederaufnahme der Verhandlungen zu unterstützen dazu auf, die israelische Regierung davon abzuhalten, den Wohnungsbau in den Siedlungen wiederaufzunehmen (Wafa Nachrichtenagentur, 7. August 2013). Er sandte dem amerikanischen Außenminister John Kerry eine Botschaft, in der er erkärte, die jüngsten israelischen Ankündigungen neuer Bauvorhaben in den Siedlungen seien Ausdruck „bösen Willens und fehlenden Ernstes“ von Seiten der Israelis. Er appelierte an Kerry, „die notwendigen Maßnahmen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass Israel keinen einzigen seiner Baupläne in den Siedlungen umsetzt und sich an seine rechtlichen Verpflichtungen und Auflagen hält“ (AP Nachrichtenagentur, 9. August 2013).
• Nabil Abu Rudeina, Sprecher des Präsidialamtes der Palästinensischen Autonomiebehörde verurteilte die israelische Entscheidung, neue Wohneinheiten zu bauen. Er fügte hinzu, diese Entscheidung sei Ausdruck der israelischen Absicht, die Friedenbemühungen zu sabotieren. Er sagte, Israel entziehe sich seiner Verpflichtungen im Rahmen der Friedenbemühungen. Er fügte hinzu, die Siedlungen würden im weiteren Verlauf von der Landkarte verschwinden, da keine einzige israelische Siedlung innerhalb des unabhängigen palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 bestehen bleiben wird (Wafa Nachrichtenagentur, 9. August 2013).

Hamas Widerstand gegen die Wiederaufnahme der Verhandlungen

• Die Hamas steht auch weiterhin der Wiederaufnahme der Verhaftungen äußerst kritisch gegenüber. Sie veröffentlichte eine offizielle Erklärung, in der sie ihre Opposition gegen die neue Verhandlungsrunde ausdrückte. Sie rief die PA dazu auf, sich aus den Verhandlungen mit Israel zurückzuziehen. In der Erklärung unterstreicht die Hamas, eine Versöhnung mit Israel würde auf Kosten der Rechte des palästinensischen Volkes, seines Landes und seiner Sicherheit  erzielt werden, Die Hamas unterstrich, die Freilassung von Dutzenden von Häftlingen nach israelischen Bedingungen sei als Betrug anzusehen; sie rief alle palästinensischen Organisationen dazu auf, sich dem Friedensprozess zu widersetzen (Webseite der Informationsbehörde der Hamas, 7. August 2013).
• Mahmoud al-Zahar,ein hochrangiges Hamas Mitglied, Hamas Sprecher Fawzi Barhoum und das Mitglied des Hamas Politbüros Khalil al-Haya hielten eine Pressekonferenz, in der sie den absoluten Widerstand der Hamas gegen die Wiederaufnahme der Verhandlungen unterstrichen und erklärten, Mahmoud Abbas begehe sogar eine widerrechtliche Handlung, falls er die Verhandlungen wiederaufnähme. Sie erklärten, Mahmoud Abbas und seine Mitarbeiter seien nicht befugt, den Boden Palästinas, das „Rückkehrrecht“ oder jedes andere Recht der Palästinenser  aufzugeben (Al-Aqsa TV, 12. August 2013). 

Die Vorbereitungen für die Gaza Ark Initiave gehen weiter

• Nach Angaben der Aktivisten des Gaza Ark Projekts gehen sie davon aus, dass das Boot in einigen Wochen aus dem Gazastreifen in See stechen kann. Bisher sollen sie nach eigenen Angaben etwa 110 000.00 Dollar von den benötigten 150 000.00 aufgebracht haben; freiwillige Helfer arbeiten an der Renovierung des Bootes. Es wurde eb ebenfalls berichtet, dass die ersten 13 Passagiere schon ausgesucht wurden. Einige dieser Passagiere kommen aus Gaza, die anderen sind französische und kanadische Staatsangehörige (Freedom Flotilla Italia Webseite, 2. August 2013). Das Gaza Ark Projekt läuft seit mehreren Monaten, dazu gehört der Ankauf des Bootes, das die Organisatoren mit Gütern aus dem Gazastreifen beladen und aus dem Hafen von Gaza steuern wollen, in ihrem Versuch, die sogenannte israelische „Blockade“ des Gazastreifens zu durchbrechen.
• Nach Angaben von David Heap, einem der Initiatoren des Projekts, sind zwei Aspekte für den Verzug des Projekts verantwortlich: der muslimische Ramadan Fastenmonat und der Umsturz in Ägypten, der zur Schließung des Rafah Grenzübergangs führte und zur Schließung der Tunnel. Diese Tatsachen erschwerten die Beschaffung von neuem Material, was die Bauleute dazu zwang, altes Material zu verwenden, wie etwa Gasflaschen, die überholt worden waren (Gazaark.org Webseite, 30. Juli 2013)