Update: Der Terror und der israelisch-palästinensische Konflikt (27. Juni – 3. Juli 2012)

Palästinensische Polizei unterdrückt gewaltsame Demonstrationen in Ramallah (Palästina-Info, 2. Juli 2012).

Palästinensische Polizei unterdrückt gewaltsame Demonstrationen in Ramallah (Palästina-Info, 2. Juli 2012).

Die palästinensische Polizei unterdrückt gewaltsame Demonstrationen in Ramallah (Palästina-Info, 2. Juli 2012)

Die palästinensische Polizei unterdrückt gewaltsame Demonstrationen in Ramallah (Palästina-Info, 2. Juli 2012)

Ibrahim Hamed (IDF-Sprecher, 2. Juli 2012)

Ibrahim Hamed (IDF-Sprecher, 2. Juli 2012)

Chalid Maschal während seines Jordanienbesuchs (Website der Qassam-Brigaden, 3. Juli 2012)

Chalid Maschal während seines Jordanienbesuchs (Website der Qassam-Brigaden, 3. Juli 2012)

  • Nach Ende der letzten Eskalationsrunde herrscht wieder "Routine" im Gazastreifen. In dieser Woche fielen drei Raketen im Negev. Eine davon fiel im westlichen Negev und zwei weitere wurden vom Abwehrsystem Iron Dome abgeschossen. Flugzeuge der Luftwaffe zielten auf eine Gruppe von Terroristen im nördlichen Gazastreifen, die im Begriff waren, eine Rakete abzuschießen.
  • Im Gazastreifen herrschen hohe Erwartungen aufgrund der Wahl des Kandidaten der Muslimbruderschaftsbewegung, Mohamed Morsi, zum ägyptischen Präsidenten. Hochgestellte Hamas Persönlichkeiten riefen den neuen Präsidenten auf, den Verkehr durch die Grenzübergänge zwischen Ägypten und dem Gazastreifen durchlässiger zu machen, damit man den "Tunnelbau Aktivitäten" ein Ende setzen könne. Der Innenminister der Hamas-Regierung erklärte, der Sieg der Muslimbruderschaftsbewegung sei ein "Sieg des Dschihad und dessen Märtyrer" und forderte den gewählten Präsidenten auf, die Befreiung von Palästina "vom Meer bis zum Fluss" zu unterstützen.
Der Raketenbeschuss
  • Im Verlauf der Woche nach der letzten Eskalationsrunde kehrte relative Ruhe ein. Dennoch, am 27. Juni wurde ein Raketenabsturz im Regionalverband Sha'ar HaNegev registriert. Die Rakete fiel in der Nähe eines Hühnerstalls. Es gab keine Toten, jedoch Sachschaden. Zwei weitere Raketen, die auf die Stadt Netiwot zielten, wurden vom Abwehrsystem Iron Dome abgeschossen.

Raketenbeschuss seit Anfang 2011[1]

Raketenbeschuss seit Anfang 2011

Hinweis:          

• 162 Raketen, die im Laufe des Monats Juni auf israelisches Gebiet fielen, fielen während des Eskalationszyklus.

Aktivitäten der Luftwaffe
  • Flugzeuge der israelischen Luftwaffe zielten in der Nacht vom 2 Juli auf eine Gruppe von Terroristen im nördlichen Gazastreifen, die mit Vorbereitungen zum Abschuss einer Rakete auf Israel beschäftigt waren (IDF-Sprecher, 2. Juli 2012).
Geschehnisse vor Ort
  • Wie in jeder Woche, gab es auch diesmal Demonstrationen in den traditionellen Reibungszonen im Gebiet von Judäa und Samaria. Der Schwerpunkt lag in den Dörfern Bil'in, Na'aIin und Nabi Saleh. Die Demonstranten warfen Steine auf die IDF Streitkräfte, die in einigen Fällen mit Anti-Demo Abwehrmitteln reagierten.
Gewaltsame Konflikte zwischen Demonstranten und der palästinensischen Polizei
  • In Ramallah fanden zwei Demonstrationen statt, die eine gewaltsame Reaktion von Seiten der palästinensischen Polizei auslösten:
  • Am 30. Juni demonstrierten Jugendliche in der Stadt gegen den geplanten Besuch von Shaul Mofaz, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten von Israel.
  • Am 1. Juli wurde eine Demonstration veranstaltet, die sich mit Protest gegen die gewaltsamen Auseinandersetzungen der vorherigen Demonstration richtete.
  • Während der gewaltsamen Auseinandersetzung wurden fünf Bewohner verletzt (die meisten von ihnen erlitten Knochenbrüche) sowie 12 palästinensische Polizisten, die aufgerufen waren, die Demonstration einzudämmen (Elayam, 2. Juli 2012).
  • Said Abu Ali, Innenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, berief am 1. Juli 2012 einen Sonderausschuss ein, um die Ereignisse in Bezug auf die Demonstration in Ramallah zu untersuchen. Dem Minister zufolge werden gemäß der Empfehlungen und Ergebnisse der Untersuchung interne und rechtliche Maßnahmen ergriffen (Ma'an, 2. Juli 2012).
Die palästinensische Polizei unterdrückt gewaltsame Demonstrationen in Ramallah (Palästina-Info, 2. Juli 2012)
Die palästinensische Polizei unterdrückt gewaltsame Demonstrationen in Ramallah
(Palästina-Info, 2. Juli 2012)
Militärgericht verurteilt einen Hamas Terroristen zu 54-mal lebenslänglicher Haft
  • Das Militärgericht in Ofer hat am 1. Juli ein führendes Mitglied der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, Ibrahim Hamed, zu 54-mal lebenslänglicher Haft verurteilt. Ibrahim Hamed war früher Leiter des militärischen Flügels der Hamas in Judäa und Samaria. Im Rahmen seiner Funktion war er verantwortlich für die Planung und Ausführung einer großen Anzahl von Selbstmordattentaten, bei denen insgesamt 37 israelische Zivilisten getötet und mehr als 400 verletzt wurden. Außerdem wurde er in Bezug auf seine Beteiligung an sechs Anschlägen verurteilt, die nicht zustande gekommen waren, darunter Anschläge im Regionalverband von Glilot und an einer Bahnstrecke (IDF-Sprecher, 1. Juli 2012).
  • Ein Sprecher des militärischen Flügel der Hamas veröffentlichte eine Nachricht, in der er versicherte, das Urteil sei "wertlos und würde nicht zustande kommen". Er betonte, die Hamas würde das "Urteil der Besatzung" nicht anerkennen. Zudem seo die israelische Vorgerichtstellung von "Dschihad Kämpfern" auf Grund ihres Widerstands gegen die Besetzung aus internationaler Sicht illegal (Website des militärischem Flügels, 3. Juli 2012)
Ibrahim Hamed (IDF-Sprecher, 2. Juli 2012)
Ibrahim Hamed (IDF-Sprecher, 2. Juli 2012)
UNESCO setzt Geburtskirche in Bethlehem auf Weltkulturerbe-Liste
  • Das Welterbekomitee der UNESCO stimmte mehrheitlich für den Eilantrag der palästinensischen Autonomiebehörde, die Geburtskirche sowie den Pilgerweg in Bethlehem auf die Liste des Weltkulturerbes zu setzen. Während seiner Rede vor dem Welterbekomitee in Sankt Petersburg sagte RiyadAl-Maliki, Außenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, dass das Kultur- und Naturerbe der Palästinenser "von Seiten der israelischen Kriegsmaschine bedroht sei" (Wafa, 29. Juni 2012).
  • Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reagierte darauf und sagte, dass sich bereits in der Vergangenheit gezeigt habe, dass die UNESCO aus politischen und nicht aus kulturellen Beweggründen agiere. Durch solche einseitigen Schritte ließen die Palästinenser den Frieden in Nahost in noch größere Ferne rücken, anstelle sich um die Förderung des Friedens zu bemühen. Netanjahu fügte hinzu, die Welt werde nicht vergessen, wie das christliche Heiligtum bereits in der Vergangenheit durch palästinensische Terroristen entweiht worden sei.[2] (Website des Auswärtigen Amtes, 1. Juli 2012).
  • In der Palästinensischen Autonomiebehörde begrüßte man den Beschluss :
  • Salam Fiad, der palästinensische Ministerpräsident, sagte, diese Entscheidung unterstreiche die Bedeutung "der palästinensischen Stadt" und ihren Status unter den Völkern der Welt. Er bemerkte, eine solche Entscheidung stärke den Willen des palästinensischen Volkes, einen unabhängigen palästinensischen Staat zu errichten (Wafa, 29. Juni 2012).
  • Sprecherdes Präsidialamtes der palästinensischen Autonomiebehörde,Nabil Abu Radina, sagte, dies sei ein historischer Tag für die Gerechtigkeit und die Welt habe wieder einmal bewiesen, dass sie sich gegen die "Besatzung" richte und die Rechte der Palästinenser auf einen unabhängigen palästinensischen Staat mit der Hauptstadt Jerusalem, in den Grenzen von 1967, anerkenne (Wafa, 29. Juni 2012).
Hamas Regierung legte Beschwerden gegen Israel bei der UNO vor
  • Das Ministerium für Justiz der Hamas-Regierung kündigte an, es habe beim Menschenrechtsrat und der Generalversammlung der UNO in Bezug auf die letzte Eskalationsrunde eine offizielle Beschwerde gegen Israel vorgelegt. Gemäß der Beschwerde wurden in dieser Zeit 16 palästinensische Zivilisten getötet, darunter vier Kinder und Frauen. Laut Beschwerde haben israelische Kampfflugzeuge Angriffe gegen zivile Einrichtungen sowie viele landwirtschaftliche Flächen ausgeführt. Das Justizministerium fordert in schriftlicher Form, eine Untersuchungskommission zu errichten und die Täter der israelischen Angriffe sowie die militärischen Befehlshaber und deren Führer vor Gericht zu stellen (Palästina-Info, 26. Juni 2012).
  • Wie bei der Hamas üblich, ignoriert sie die Terroristen, die in die kämpferischen Handlungen verwickelt waren und nennt diese "palästinensische Zivilisten". Soweit uns bekannt ist, wurden in der letzten Kampfrunde 16 Terroristen getötet. Die meisten von ihnen waren an den Kämpfen beteiligt. Darüber hinaus waren die Orte, die von der IDF angegriffen worden, terroristische Einrichtungen oder Stützpunkte und keine "zivilen Einrichtungen" oder "landwirtschaftliche Flächen", wie argumentiert wurde.
Ägypten beschlagnahmt Waffenlieferung an den Gazastreifen
  • Sicherheitsquellen im ägyptischen Innenministerium berichteten, dass sie am 29. Juni an der Grenze zu Libyen eine Waffenlieferung mit mehr als 300 Raketen sichergestellt haben, darunter 130 BM-21 Raketen. Den ägyptischen Quellen zufolge stammte die Lieferung aus der libyschen Stadt Sirte. Sie befand sich auf dem Weg in den Sinai, von wo aus sie dann in den Gazastreifen gelangen sollte. Laut Innenminister General Muhamed Ibrahim konnte die Waffenlieferung dank einer Frühwarnung aufgefangen werden. Er fügte hinzu, es handele sich dabei um den größten Schmuggel, den die Sicherheitskräfte seines Landes bisher aufdecken konnten (Ynet, 29. Juni 2012).
Besuch Chalid Maschals in Jordanien
  • Eine Hamas-Delegation, angeführt von Chalid Maschal, besuchte Jordanien am 2. Juli. Während des Besuchs traf Chalid Maschal mit König Abdullah von Jordanien sowie mit einigen Regierungsführern zusammen. Er nutzte seinen Besuch auch für Sitzungen, unter anderem mit einigen der führenden Kräfte der Muslimbruderschaftsbewegung in Jordanien. Er besuchte auch das Haus von Ahlam El-Tamimi, der Terroristin, die im Rahmen des Shalit-Abkommens befreit wurde.[3]
  • Jordanische Beamte als auch Angehörige der Hamas betonten, dass der Besuch erfolgreich war, dass jedoch nicht die Frage der Errichtung eines Hamas-Büros in Jordanien diskutiert wurde:
  • Samih Al-Maaita,Minister für Information und Kommunikation und Sprecher der jordanischen Regierung, erklärte, die Debatte über die Eröffnung des Büros der Hamas in Jordanien sei nicht auf der Tagesordnung gewesen (CNN, 30. Juni 2012).
  • Chalid Maschal, Vorsitzender der Exekutive der Hamas, sagte in einem Interview, dass es ein ausgezeichneter Besuch gewesen sei, der in einer freundlichen und fördernden Atmosphäre stattgefunden habe. Diese Besuche sollten seiner Meinung nach weitergeführt werden. Nach der Eröffnung eines Büros in Jordanien gefragt sagte er, die Beziehungen der Hamas zu Jordanien würden nicht an der Existenz eines Büros gemessen. Das Thema der Eröffnung eines Büros stehe im Moment nicht zur Debatte, denn es gehe um die globalen Beziehungen (Alsbil, 30. Juni 2012).

Chalid Maschal während seines Jordanienbesuchs (Website der Qassam-Brigaden, 3. Juli 2012)
Chalid Maschal während seines Jordanienbesuchs (Website der Qassam-Brigaden, 3. Juli 2012)

Hohe Erwartungen im Gazastreifen nach der Wahl Mohamed Morsis zum ägyptischen Präsidenten
  • Im Gazastreifen wurden die Zeremonien und Feiern zur Wahl des Vertreters der Muslimbruderschaftsbewegung, Mohamed Morsi, zum ägyptischen Präsidenten weitergeführt. Auf der Kundgebung, die im Norden des Gazastreifens abgehalten wurde, unterstrich Fathi Hammad, Innenminister der Hamas-Regierung, die guten Beziehungen zwischen der Hamas und der Muslimbruderschaftsbewegung. Er sagte, der Sieg der Muslimbruderschaftsbewegung sei ein "Sieg des Dschihad und dessen Märtyrer". Seinen Worten zufolge sollte jeder arabische Präsident die Befreiung Palästinas "vom Meer bis zum Fluss" unterstützen. Hammad wandte sich an das Publikum und sagte, es gebe keine andere Möglichkeit als "Dschihad und Widerstand", und es solle so weiteragiert werden, bis die Moschee von Al-Aqsa in Jerusalem erreicht sei (Al-Aqsa Kanal, 26. Juni 2012).
  • Hamas-Aktivisten im Gazastreifen wiesen darauf hin, dass die Wahl von Mohamed Morsi auch als Chance zur Verbesserung der Bedingungen am Rafah-Grenzübergang angesehen werden sollten. So zum Beispiel:
  • Jusuf Alrzka, politischer Berater des Ministerpräsidenten Ismail Haniyya, forderte den neu gewählten Präsidenten auf, die Blockade des Gazastreifens aufzuheben und den Durchgang von Baustoffen und Geldern zu erleichtern, die von arabischen und internationalen Organisationen für die Sanierung des Gazastreifens zugeteilt wurden. Er drückte das Vertrauen aus, die neue Ära in Ägypten bestehe auf den "palästinensischen Rechten". Er betonte, die Bewohner des Gazastreifens hegten große Hoffnungen, dass die Neuwahl ihr Leben und Alltag verbessern würde (Sama, 25. Juni 2012).
  • Halil Al-Hia, einer der Hamas-Führer im Gazastreifen, sagte, die Aufhebung der Blockade im Gazastreifen sei nun eine der grundlegenden Anforderungen an die ägyptische Führung. Er rief den neuen Präsidenten auf, die Abwicklungen am Rafah-Grenzübergang zu verbessern und drängte ihn, den Übergang für kommerzielle Zwecke zu öffnen.Zudem "sei es an der Zeit, den "Tunnelbau Aktivitäten" ein Ende zu setzen und sich vom Handel mit Israel durch den Kerem Schalom-Grenzübergang zu befreien." (Safa, 25. Juni 2012).
  • Auf der anderen Seite sagte Mahmoud Az-Zahar, Führungsperson der Hamas, die Bewohner des Gazastreifens stellten zu hohe Erwartungen an den ägyptischen Präsidenten bezüglich der Verbesserung ihrer Lebensumstände, vor allem, was die Grenzübergänge, den freien Verkehr, die Einfuhr von Waren und die Lösung des Stromversorgungsproblems betreffe (Rasala-Net., 25. Juni 2012).
  • Aktivisten planen, eine BDS-Konferenz (Kampagne zur Boykotierung Israels) zu organisieren, die am 12. August in Byron Bay, Australien stattfinden soll. Nach Angaben der Veranstalter soll die Konferenz das moralische Bewusstsein zur Boykottierung Israels erwecken. Gründer der BDS-Bewegung, Omar Barghouti (aus Ramallah) soll in einer Videoansprache an der Veranstaltung teilnehmen (Website Australier für Palästina, 28. Juni 2012).

[1] Stand:3. Juli 2012.

[2]Gemeint ist ein Ereignis, das im April 2002 stattfand. Während der 2. palästinensischen Intifada verschanzten sich 50 bewaffnete Palästinenser, die von der IDF gesucht wurden, in der Geburtskirche und hielten dort ca. 200 palästinensische Geiseln fest. Wegen der Empfindlichkeit gegenüber diesem Heiligtum brach die IDF nicht in das Gebäude hinein, ließ jedoch die Einfuhr von Lebensmitteln nicht zu. Die Belagerung dauerte 39 Tage, in denen einige der Geiseln versuchten, dem Ort zu entkommen. Nach Verhandlungen wurde vereinbart, die Gesuchten nach Zypern oder zum Gazastreifen im Austausch für die Freilassung der Geiseln zu bringen.

[3] Ahlam El-Tamimi ist eine Einwohnerin Ramallahs mit jordanischer Nationalität. Nach ihrer Befreiung fand sie in Jordanien Zuflucht. Tamimi war diejenige, die den Terroristen, der das Selbstmordattentat im Sbarro Restaurant in Jerusalem verübte (mit 15 Toten und 100 Verletzten) zum Tatort brachte und zuvor Geheiminformationen für das Attentat sammelte. In einem Interview mit israelischen Medien, das im Gefängnis abgehalten wurde, weigerte sie sich, den Tod von unschuldigen Zivilisten im Sbarro Restaurant zu bereuen. In einem Interview, von der Hamas am 26. Oktober 2011 nach der Befreiung gefilmt, wurde Tamimi gefragt, ob sie in Zukunft einen weiteren Angriff unter ähnlichen Umständen ausführen würde. Sie antwortete mit einem "ja" und setzte fort: "Ich werde dies wieder tun, da dieser Angriff mit vollem Bewusstsein und mit Überzeugung für den Weg und Glaube an Gott ausgeführt wurde. Der Dschihad Kämpfer erwarte schließlich den heiligen Tod, die Schahada, eine Inhaftierung oder den Erfolg seiner Tat... Ich ging ins Gefängnis, überstand diese Schwierigkeit und wurde befreit. Warum sollte ich es dann bereuen?!" (www.YouTube.com).