Terror-Nachrichten und der israelisch-palästinensische Konflikt (30. Mai bis 5. Juni 2012)

Ort des Vorfalls im Gazastreifen, in der Nähe von Kissufim

Ort des Vorfalls im Gazastreifen, in der Nähe von Kissufim

Der gefallene Oberfeldwebel Nathaniel Moshiashwili, der von einem Terroristen der vom Gazastreifen eingedrungen ist getötet wurde.

Der gefallene Oberfeldwebel Nathaniel Moshiashwili, der von einem Terroristen der vom Gazastreifen eingedrungen ist getötet wurde.

Die Militärausrüstung des Terroristen

Die Militärausrüstung des Terroristen

Särge der Terroristen im Hof der Muqataa in Ramallah

Särge der Terroristen im Hof der Muqataa in Ramallah

Ein Kraftstoff-LKW auf dem Weg zum Gazastreifen

Ein Kraftstoff-LKW auf dem Weg zum Gazastreifen

Parade auf dem Taksim Platz am 3. Juni

Parade auf dem Taksim Platz am 3. Juni

Scheich Raed Salah adressiert die Zeremonie in Istanbul

Scheich Raed Salah adressiert die Zeremonie in Istanbul

Dror Feiler vor dem Segelschiff Estelle (Website des Unternehmens, 3. Juni 2012)

Dror Feiler vor dem Segelschiff Estelle (Website des Unternehmens, 3. Juni 2012)

  • Schwerpunkt der Geschehnisse im Gazastreifen war die Tötung eines IDF Soldaten durch einen Terroristen. Dieser drang nach Israel ein und eröffnete das Feuer auf die IDF Streitkräften im Zentralsektor. Zudem fielen drei Raketen im westlichen Negev. Die Luftwaffe reagierte mit mehreren Angriffen gegen terroristische Ziele im Gazastreifen.
  • Israel hat in dieser Woche 91 Leichen von Terroristen an die Palästinensische Autonomie überführt, als Geste des guten Willens an Abu Mazen. Einige dieser Terroristen haben in Israel Selbstmordanschläge mit Massenverlusten verursacht. Zu Ehren der Toten haben die Palästinenser nationale Zeremonien veranstaltet. Diese verdeutlichten, die Anerkennung und Wertschätzung, die den Terroristen im Rahmen der palästinensischen Gesellschaft und Politik zuteil kommen.
Zusammenstoß der IDF Streitkräfte mit dem Terroristen
  • In den frühen Morgenstunden des 1. Juni entdeckten IDF Streitkräfte gegenüber des Zentralsektors im Gazastreifen Anzeichen einer Infiltration ins israelische Landesinnere. Die Stelle befand sich in der Nähe von Kissufim. Die IDF Streitkräfte, die zur Stelle kamen, wurden von einem einzelnen Terroristen beschossen. Als Folge des Feuergefechts wurde ein IDF Soldat getötet. Der Gefallene ist der 21-jährige Oberfeldwebel Nathaniel Moshiashwili aus Aschkelon (IDF Sprecher, 1. Juni 2012).
  • Die Untersuchung des Zwischenfalls ergab, dass der Terrorist den Sicherheitszaun durchschnitten hatte und in israelisches Gebiet eingedrungen ist. Dort wartete er in einem Versteck, bis die Soldaten ankamen. Der Terrorist überraschte sie indem er das Feuer eröffnete, wodurch der genannte Soldat getötet wurde. Die Soldaten schossen zurück und töten den Terroristen. Er trug mehrere Waffen bei sich, darunter eine Kalaschnikow, Patronen und Granaten mit denen er Ortschaften in der Nähe des Sicherheitszauns angreifen plante.

Ort des Vorfalls im Gazastreifen, in der Nähe von Kissufim
Ort des Vorfalls im Gazastreifen, in der Nähe von Kissufim 
(NRG, 1. Juni 2012. Foto: Yehuda Lahiani)

  • Nach einer Erklärung von Abu Ahmed, Sprecher des militärischen Flügels des islamischen Dschihad in Palästina, handelt es sich bei dem Toten um Ahmad Abu Netzer, ein Aktivist der Organisation. Der Sprecher behauptete jedoch, dass dieser seine Operation nicht im Rahmen des militärischen Flügels ausgeführt habe. Der Sprecher begrüßte den Terroranschlag und betonte, "es sei das Recht des palästinensischen Volkes". Er fügte allerdings hinzu, dass zwischen diesem Terroranschlag und dem militärischen Flügel des islamischen Dschihad keinerlei Beziehung bestehe (Al-Kuds-Team, Website der Jerusalem Brigaden, 1. Juni 2012).
  • Weitere Vertreter lobten den Terroranschlag im Gazastreifen:
  • Masheer al-Masry, Sprecher der Hamas Fraktion im ägyptischen legislativen Rat sagte, die Verantwortung für die Eskalation liege "bei der Besatzung". Er betonte, die Hamas hätte sich im Rahmen der nationalen Übereinstimmung zu einer Beruhigung der Lage verpflichtet (Palästina-Info, 1. Juni 2012).
  • Vor dem Hintergrund der Häuserzerstörungen von Seiten Israels sagte Hamas Sprecher Ismail Radwan, es sei das Recht des "Widerstands", das palästinensische Volk zu beschützen (Palestine Online, 1. Juni 2012).
  • Das Volkswiderstandskomitee veröffentlichte eine Meldung, wonach der Zwischenfall Teil einer "natürlichen Reaktion unseres Volkes auf die Verbrechen des israelischen Feindes" sei (Safa Nachrichtenagentur, 1. Juni 2012).
Raketenbeschüsse
  • Im Laufe der vergangenen Woche fielen drei Raketen auf das Gebiet des westlichen Negev. Zwei Raketen wurden in der Nacht vom 3. zum 4. Juni abgefeuert und fielen in einem unbewohnten Gebiet nahe einer Siedlung im Regionalverband Eschkol. Niemand kam zuschaden und es waren auch keine Sachschäden zu verzeichnen. Eine weitere Rakete fiel am 4. Juni, unweit der Stadt Sderot. Auch hier kam niemand zuschaden. In einem Weizenfeld brach allerdings ein Feuer am Fallort der Rakete aus.
Raketenbeschuss seit Anfang 2011[1]

Raketenbeschuss seit Anfang 2011

Anmerkungen:   *       Die im Monat März gezählten Raketen schließen 50 Raketen mitein, die während der letzten Eskalationsrunde durch das Abwehrsystem "Iron Dome" abgeschossen wurden.

**     Drei Raketen wurden im April in Richtung Stadt Eilat abgefeuert.

***    Die Statistik enthält keine Angaben über Raketen, die noch im Gazastreifen abgestürzt sind.

Reaktion der IDF
  • Als Reaktion auf den Raketenbeschuss und das Feuer, dass den IDF Streitkräften galt, griffen Flugzeuge der israelischen Luftwaffe einige terroristische Ziele im Gazastreifen an:
  • Am Nachmittag des 1. Juni, zielten einige Flugzeuge der israelischen Luftwaffe auf eine palästinensische Terrorzelle im Gazastreifen, die den Versuch unternommen hatte, auf IDF Streitkräfte zu schießen (IDF Sprecher, 1. Juni 2012). Palästinensische Medien berichteten über zwei Tote und zwei verletzte, Mitglieder des militärischen Flügels des Volkswiderstandskomitees(Website der Kaum, Safa, al-Risalah Net, Maan, 1. Juni 2012).
  • In der Nacht vom 3. zum 4. Juni, als Reaktion auf das Feuergefecht in der Nähe des Sicherheitszauns in dem ein IDF Soldat gefallen war, griffen einige Flugzeuge der israelischen Luftwaffe drei Waffenproduktionsstätten und zwei Tunnel im Norden und Süden des Gazastreifens an, die für terroristische Zwecke genutzt wurden. Die angegriffenen Ziele dienten der Hamas und dem islamischen Dschihad in Palästina (IDF Sprecher, 3. Juni 2012). Palästinensische Medien berichteten über sieben Verwundete aus dem Flüchtlingslager Nuseirat (al-Risalah Net, Naan, Paltoday Website, 3. Juni 2012).
  • In der Nacht vom 3. zum 4. Juni griffen Flugzeuge der israelischen Luftwaffe eine Waffenproduktionsstätte und einen Tunnel im Norden des Gazastreifens an, die für terroristische Zwecke genutzt wurden (IDF Sprecher, 4. Juni 2012).
Grenzpolizist wurde am Eingang zur Höhle Machpela angegriffen
  • In den Abendstunden des 4. Juni kam ein Palästinenser zum Gebet in die Höhle Machpela (Höhle der Patriarchen) in Hebron. Er näherte sich dem Polizisten, der als Sicherheitsmann am Eingang Stand. Dann zog er einen scharfen Gegenstand heraus und stach damit auf den Kopf des Polizisten ein. Der Polizist wurde leicht verletzt und ins Krankenhaus eingeliefert. Ein weiterer Polizist, der vor Ort war, schoss auf den Attentäter und verletzte ihn mittelschwer (Ynet, 4. Juni 2012).
Ereignisse vor Ort
  • Wie üblich, so wurden auch in dieser Woche Demonstrationen in den bekannten Reibungspunkten im gesamten Gebiet von Judäa und Samaria veranstaltet. Der Schwerpunkt lag in den Dörfern Bil'in, Na'alin und Nabi Salach. Die Demonstranten warfen Steine auf die IDF Streitkräfte, die in einigen Fällen mit Anti-Demo Abwehrmitteln reagierten.
Israel hat der palästinensischen Autonomiebehörde Leichen von Terroristen überführt
  • Am 31. Mai 2012hat Israel der palästinensische Autonomiebehörde 91 Leichen von Terroristen überführt, die vorübergehend in Israel begraben waren. 79 Leichen wurden nach Judäa und Samaria und weitere 12 in den Gazastreifen überführt. Die Überführung der Leichen ist eine Geste des guten Willens des israelischen Premierministers an den Vorsitzenden der palästinensischen Autonomiebehörde, Abu Mazen. Israel weigerte sich, die Namen der Terroristen bekannt zu geben. Palästinensischen Quellen zufolge waren einige dieser Terroristen an Selbstmordattentaten beteiligt, die vielen Israelis das Leben gekostet hatten.
  • Issa al-Kraka, der für die Gefangenen zuständige Ministerin der palästinensischen Autonomiebehörde, kündigte an, dass die Leichen in ihren Heimatorten mit nationalen Ehren der palästinensischen Autonomiebehörde und in Anwesenheit der Ortsführung und anderen Obrigkeiten beerdigt werden sollen (al-Hayat el-Jedida, 31. Mai 2012). Die palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas haben zum Anlass offizielle und militärische Zeremonien abgehalten. In der Muqataa in Ramallah wurde die Zeremonie unter der Beteiligung von Abu Mazen, der Mitglieder der palästinensischen Führung und der Familienangehörigen abgehalten (Wafa, 31. Mai 2012).

Särge der Terroristen im Hof der Muqataa in Ramallah (Wafa, 31. Mai 2012)
Särge der Terroristen im Hof der Muqataa in Ramallah (Wafa, 31. Mai 2012)

  • Die Führer der palästinensischen Autonomiebehörde, Abu Mazen und Salam Fayyad, mieden öffentliche Äußerungen zu diesem Thema. Dennoch, die wichtigste Botschaft, die aus den offiziellen Zeremonien der palästinensischen Autonomiebehörde und den Medien hervorging ist, dass die Selbstmordattentäter gesellschaftlich und politisch Anerkennung und Wertschätzung finden.
Aufdeckung einer Terrorzelle, die einen israelischen Staatsbürger zu entführen plante[2]
  • Anfang Mai 2012, deckte der Schin Bet, der israelische Inlandssicherheitsdienst, eine Terrorzelle auf, die beabsichtigt hatte, einen israelischen Staatsbürger zwecks Verhandlungen über die Freilassung von Gefangenen, zu entführen. Mitglieder der Zelle sind Aktivisten aus Hebron und dem Gazastreifen. Einige von ihnen sitzen in israelischen Gefängnissen, nachdem sie zur lebenslänglichen Freiheitsstrafen verurteilt wurden. Die Entführung eines israelischen Staatsbürgers wurde im israelischen Gefängnis geplant. Der Fadenzieher der Aktion ist ein Bewohner von Khan Yunis, der nach seiner Entlassung aus dem Gefängnis ohne Genehmigung in Aschdod arbeitete.
  • Es besteht ein Verdacht, dass hinter diesem Entführungsversuch eine Organisation steht, die sich "Brigade der Heiligkeitskämpfer" nennt. Dabei handelt es sich um eine Gruppe, die sich von den "al-Aqsa Märtyrer Brigaden" trennte, nachdem sie extremere Formen des Islam angenommen hat. Laut Schin Bet, steht As'ad 'Ateeyah Ibrahim Abu Shariah an der Spitze dieser Gruppe. Er ist Bewohner des Gazastreifens und war in der letzten Zeit am Abschuss von Raketen in Richtung Israel und der Verlegung von Sprengsätzen unweit des Sicherheitszauns beteiligt. Die Gruppe agiert im Gazastreifen unter der Schirmherrschaft der Hamas. So liefert die Hamas auch Finanzierung und Kampfmittel und unterstützt mit Ausbildung und professionellem Rat. Als Reaktion auf die Enthüllung der Gruppe berief ihr Sprecher Abu Bilal eine Pressekonferenz ein, in der er Israel vor Attentaten gegen die Gruppenanführer warnte (Website des Schin Bet, 31. Mai 2012).
Die Treibstoffkrise
  • Die Grenzübergangsbehörde im Gazastreifen berichtete, dass Ägypten die Lieferung von katarschem Kraftstoff an den Gazastreifen noch nicht genehmigt hat. Die Behörde kündigte jedoch eine mögliche Zustimmung am Donnerstag, 7. Juni, an. Dann soll die Anlieferung über den Kerem Shalom Grenzübergang stattfinden. Die ägyptischen Behörden geben "technischen Gründen" die Schuld für die Verzögerung. Israel hat bereits den LKW-Verkehr durch den Übergang genehmigt (Webseite der Qassam-Brigaden, 5. Juni 2012).

Ein Kraftstoff-LKW auf dem Weg zum Gazastreifen (Website der Qassam-Brigaden, 5. Juni 2012)
Ein Kraftstoff-LKW auf dem Weg zum Gazastreifen
(Website der Qassam-Brigaden, 5. Juni 2012)

Gipfeltreffen zwischen Abu Mazen und Chalid Maschal verschoben
  • Der Versöhnungsprozess zwischen Fatah und Hamas stockt weiterhin. Izzat al-Risheq, Mitglied des politischen Büros der Hamas, kündigte die Verschiebung eines Gipfeltreffens zwischen Abu Mazen und Chalid Maschal an. Die Zusammenkunft war für den 6. Juni geplant und soll nun am 20. Juni stattfinden. Ursprünglich war die Verkündung über die Errichtung einer Übergangsregierung geplant. Es scheint, dass die Terminverschiebung wegen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bewegungen über die Zusammensetzung der Regierung und deren Vereidigung vor den Mitgliedern des legislativen Rates erfolgte (Al Jazeera, 31. Mai 2012).
Reaktionen der palästinensischen Autonomiebehörde auf eine Erklärung von Verteidigungsminister Barak
  • In einer Erklärung, die Verteidigungsminister Ehud Barak im Rahmen einer Konferenz am Institut für Studien der nationalen Sicherheit (INSS) abgab, sagte er, dass falls die Verhandlungen zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde in Bezug auf eine permanente Lösung zum Stillstand kommen, sollte man in Judäa und Samaria eine Zwischenlösung oder gar einen einseitigen Rückzug Israels erwägen.
  • Die Ausführungen des Verteidigungsministers hatten unter hochgestellten Beamten der palästinensischen Autonomiebehörde ernsthafte Kritik ausgelöst. Diese betonten, dass sie einer "endgültigen und gerechten" Lösung verpflichtet seien, die zur Errichtung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 führen soll:
  • Nabil Abu Radina, der Sprecherder palästinensischen Autonomiebehörde, sagte, dass jeder einseitige Schritt von Seiten Israels inakzeptabel sei. Solch eine Politik wird nach seinen Worten den Kampf weiterführen und der "zwei Staaten Lösung" ein Ende setzen (Wafa, 30 Mai 2012).
  • Wasel Abu Yousef, Mitglied der Exekutive der Palästinensischen Befreiungsfront, sagte, dass die Worte von Ehud Barak der Beweis sind, dass Israel die internationale Gemeinschaft "zu täuschen versucht" und Vorbereitungen unternimmt, einen palästinensischen Staat mit temporären Grenzen auf nur einem Teil der Gebiete zu errichten, ohne dabei Jerusalem als Hauptstadt zu berücksichtigen (Website Paltoday, 30. Mai 2012).
Ereignisse am "Naksa Tag"
  • Trotz der Aufrufe, insbesondere durch die sozialen Netzwerke, Veranstaltungen zu Ehren des "Naksa Tages" zu organisieren (damit ist der 5. Juni gemeint, an dem die arabische bzw. islamische Welt den Jahrestag bezeichnet, an dem der Sechs-Tage-Krieg ausgebrochen ist), scheint die Reaktion darauf gelassen. Geplant waren lokale Veranstaltungen besonders in zentralen Städten in Judäa und Samaria (Ramallah und Hebron) sowie in Flüchtlingslagern in Syrien und dem Libanon.
  • Eine der geplanten Veranstaltungen sollte eine Demonstration vor der israelischen Botschaft in Amman sein. Die Demonstration sollte unter dem Motto "Rückführung [der Botschaft] aus Jordanien" in den Abendstunden des 5. Juni stattfinden. In den sozialen Netzwerken, derer sich die Organisatoren bedienen, wurden Forderungen laut, die zur Schließung der dortigen Botschaft und der Abschiebung des Botschafters aus Jordanien aufrufen. Es gab auch einen Aufruf zur Besetzung der Botschaft und der Verbrennung der israelische Nationalflagge (Facebook, 29. Mai 2012).
Der zweite Jahrestag der Ereignisse um die "Mavi Marmara"

Am 31. Mai fanden in Istanbul Veranstaltungen anlässlich des 2. Jahrestags des "Ship-to-Gaza-Zwischenfalls" statt. Das zentrale Ereignis war eine Parade auf dem Taksim Platz, im Zentrum Istanbuls. Laut Website der IHH, der türkisch-islamischen Stiftung für Menschenrechte, Freiheiten und Humanitäre Hilfe, nahmen an der Parade rund 30 Tausend Menschen teil. Die Teilnehmer trugen Transparente in Solidarität mit den getöteten Palästinensern sowie solche, die gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gerichtet waren.

Parade auf dem Taksim Platz am 3. Juni (Website der IHH, 3. Juni 2012)
Parade auf dem Taksim Platz am 3. Juni (Website der IHH, 3. Juni 2012)

In seiner Rede bezog sich Bülent Yıldırım, der IHH-Vorsitzender,auf die rechtliche Anklage Seitens der türkischen Regierung.[3] Seinen Äußerungen nach, sollten nicht nur vier Personen sondern alle Beteiligten vor Gericht gezogen werden. Seine Organisation wolle daher auch die anderen Verantwortlichen aufspüren. Er sagte ferner, der Kampf gegen diejenigen, die diesen kriminellen Akt ausgeführt haben, wird noch Jahre dauern.

Raed Salah, Vorsitzender des nördlichen Flügels der Islamische Bewegung in Israel, der an den Veranstaltungen teilnahm, sagte, "Die israelischen Mörder werden in Blut und Tränen ertrinken". Ihm zufolge "hat das terroristische und besatzerische Israel den Kampf gegen Gaza trotz moderner Waffen verloren". Er fügte hinzu, dass sich die "Mavi Marmara" wieder auf den Weg machen wird, um Damaskus, Homs, Hamah und Gaza zu befreien.

Scheich Raed Salah adressiert die Zeremonie in Istanbul (Website der IHH 3. Juni 2012)
Scheich Raed Salah adressiert die Zeremonie in Istanbul (Website der IHH 3. Juni 2012)

Antiisraelische Aktivisten aus Schweden bekunden ihre Absicht, eine weitere Flottille nach Gaza zu entsenden
  • Antiisraelische Aktivisten aus Schweden, geleitet von Dror Feiler,[4] beabsichtigen eine weitere Flottille nach Gaza zu entsenden. Die "Estelle" erreichte Ende Mai d.J. den Hafen von Vaasa, Finnland. Das Segelschiff soll den Hafen von Umea (Nordschweden) in Richtung Gazastreifen verlassen und auf der Strecke von etwa 5.000 Seemeilen mehrere Häfen an Ostsee, Atlantik und Mittelmeer zu besuchen. Die Organisatoren planen Kundgebungen und Veranstaltungen in jeder Hafenstadt, um die Öffentlichkeit über die Situation im Gazastreifen zu informieren. Die Aktivisten betreiben jetzt eine Fundraising Kampagne zur Finanzierung der Reise (Website "Das schwedische Schiff nach Gaza", 29. Mai 2012).

Dror Feiler vor dem Segelschiff Estelle (Website des Unternehmens, 3. Juni 2012)
Dror Feiler vor dem Segelschiff Estelle (Website des Unternehmens, 3. Juni 2012)

[1]     Stand: 5. Juni 2012.

[2] Website des Schin Bet, 4. Juni 2012.

 

[3]     Der türkische Generalstaatsanwalt reichte am 23. Mai 2010 eine Anklage gegen vier israelische Kommandeure ein, die an der Aktion gegen die "Mavi Marmara" beteiligt waren.

[4]     Dror Elimelech Feiler ist ein schwedischer Aktivist, Sprecher der Organisation "Das schwedische Schiff nach Gaza". Er beteiligte sich in der Vergangenheit an mehreren Flottillen, darunter der "Mavi Marmara". 1951 in Israel geboren und israelischer Staatsbürger. Sein Vater war Linksaktivist. Lebt seit 1973 in Schweden und leitet die Organisation Jews for Israeli-Palestinian Peace(JIPF). Beteiligt sich häufig an antiisraelischen Propagandaaktionen.